Archiv für Mai 2019

Deutschland bekommt Nachhilfe in Rechtsstaatlichkeit

Künftig dürfen deutsche Staatsanwälte keine europäischen Haftbefehle mehr ausstellen. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden und rechtfertigte seine Entscheidung in der Urteilsbegründung mit der mangelnden Unabhängigkeit deutscher Staatsanwaltschaften. Laut der Entscheidung muß ein Europäischer Haftbefehl von einer Justizbehörde ausgestellt werden.

Da deutsche Staatsanwaltschaften den jeweiligen Justizministern der Länder unterstehen, seien sie nicht unabhängig von der Exekutive. Es könne daher nicht ausgeschlossen werden, daß ein solcher Haftbefehl in Einzelfällen auf Weisung eines Ministers ausgestellt werde. weiter bei Junge Freiheit

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Ein zynischer Vergleich

In der Diskussion um ein Kopftuchverbot an Grundschulen warnt Linke-Politikerin Christine Buchholz vor einer Ausgrenzung von Muslimen und fordert völlige Freiheit in Bezug auf religiöse Symbole. Aber Kopftuch, Kreuz und Kippa zu vergleichen, ist schlichtweg Zynismus. weiter bei WELT

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Himmelfahrt mit Sachsenkeule

Von Peter Grimm

Wer als Uneingeweihter auf den Begriff „Sachsenkeule“ stößt, könnte dahinter ja heutzutage etwas Politisches vermuten. Immerhin wählen die Sachsen schon seit einigen Wahlen in größerer Zahl als anderswo ausgerechnet die Partei, vor deren Wahl die meisten Politiker, Medienarbeiter, Kirchenvertreter, Sprecher von Wirtschaftsverbänden, Gewerkschaftsfunktionäre und andere volkspädagogisch Engagierte stets warnen. Mehr auf der Achse …

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AfD-Jugend möchte grüner werden

Nun verlangt die JA eine Umkehr. Es sei „unstrittig, dass sich das Klima wandelt und dass Schadstoffe, wie jene in Autoabgasen, nicht gut für den Menschen und genauso wenig für die Umwelt sind“. Daher müssten alle Mandatsträger der Partei in den Parlamenten „konkrete Vorschläge zur Verbesserung des Klima- und Umweltschutzes“ machen. Allerdings „innerhalb des thematischen Rahmens der AfD“, wie der Berliner JA-Vorstand hinzufügt.

Bericht bei WELT

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Der „Wagner“ der bunten Schickeria

Sehenswert deshalb, weil die Einseitigkeit und unkritische Verehrung, ja Vergötzung eines Hermann Nitsch, zwar wenig über dessen künstlerische Fähigkeiten aussagen, wohl aber einiges über die Geisteshaltung des ORF.

Nitsch, dessen „Bilder“ zumeist aus nicht mehr als verschmierten und verschütteten Mischungen aus Blut und anderen Substanzen bestehen, wird in diesem Beitrag als „Kaiser des Weinviertels“ und „international anerkannte Ikone“ (!) präsentiert.

Allen Ernstes setzte sich Nitsch selbst in der Sendung auf eine Stufe mit Richard Wagner, denn sein „Orgien-Mysterien-Theater“ sei eine neue Form des Gesamtkunstwerkes.

Bericht bei Wochenblick

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Erster AfD-OB in Görlitz?

Die östlichste Stadt Deutschlands, Görlitz hat am vergangenen Wochenende auch den Oberbürgermeister gewählt. Den ersten Wahlgang gewann der AfD-Kandidat Sebastian Wippel. Nach der Stichwahl am 16. Juni könnte Görlitz die erste deutsche Stadt mit einem AfD-Oberbürgermeister werden. weiter bei Philosophia Perennis

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Bekenntnisse einer Carnivorin

Von Larissa Fußer.

Zu meinen schönsten Kindheitserinnerungen gehören die gemeinsamen Abendessen. Vor allem sonntags konnte ich es kaum erwarten, am Abend endlich den Wohnzimmertisch zu decken. Mit Messer und Gabel in der Hand fragte ich meine Mutter alle fünf Minuten, wann denn das Essen fertig sei. Wenn Sie dann endlich das Brathähnchen servierte, schaltete ich schnell den Fernseher ein. Das war meine Aufgabe. Ich kann mich noch genau erinnern, wie tief zufrieden ich war, wenn wir dann endlich zusammensaßen. Das Hähnchen in der Hand und die Finger einzeln ableckend, während der Tatortvorspann unser Abendprogramm einleitete. Mehr auf der Achse …

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