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War das jetzt Nazi-Sprech? Oder Tagesthemen?

Von Markus Vahlefeld

Ein Politikwissenschaftler sprach gestern im Interview mit den tagesthemen über den Zerfall der Demokratie und ein „historisch einzigartiges Experiment, und zwar eine monoethnische und monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln“. Zum Glück hat er nicht „Umvolkung“ gesagt, sonst wäre der Skandal da! Aber keine Angst, der Mann gehört zu den Guten und wird nicht mit lästigen Nachfragen konfrontiert. Zum Beispiel mit der elementaren Frage der Demokratie: Wer hat dieses Experiment beschlossen? Mehr auf der Achse …

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Unglaublich: Gericht untersagt Megagutem Betrug gegen Rechts™

Ende 2015 nahm die AfD Fahrt auf. Mit jeder neuen Landtagswahl hatte die selbsternannte Alternative für Deutschland einen neuen Parlamentseinzug zu feiern. In Baden-Württemberg standen die Wahlen damals unmittelbar bevor. Nathan Mattes, zu dieser Zeit 23 Jahre alt, lebte in Heidelberg und beschäftigte sich mit dieser noch jungen Partei, die das Politikgeschäft von rechts aufwirbelte. Der Software-Entwickler hatte einige Parteiveranstaltungen besucht und entschieden: Ich möchte mich gegen die AfD engagieren. „Ich konnte das einfach nicht unerwidert lassen, was die so von sich geben“, sagt Mattes NEON. Mehr im stern …

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Deutschland jetzt unbürokratischer – für Nichtdeutsche

Von Peter Grimm

Dass sich Deutschland durch die Massenzuwanderung der letzten Jahre verändert hat, bezweifelt wohl niemand mehr. So haben die Willkommenskultur-Verfechter stets ein Argument parat: Deutschland ist unbürokratischer geworden. Stimmt, aber offenbar oft nur für Nicht-Deutsche. Mehr auf der Achse …

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INSA – Erste Umfrage sieht AfD vor SPD

Die Schlange hat zugebissen. Das angestrengte Starren der Maus entwickelte keine hypnotischen Kräfte, die AfD ist jetzt erstmals in einer Umfrage an der SPD vorbeigezogen. Eine Zäsur? Wird der 19. Februar 2018 in Zukunft der Tag sein, der immer wieder zitiert werden wird, wenn jemand die Frage stellt, wie es zum Niedergang der SPD kommen konnte?

Laut INSA-Umfrage von heute kommt die SPD auf 15,5 Prozent der Stimmen der Befragten und die AfD auf 16 Prozent. Da fällt es kaum noch auf, dass die CDU mit 32 Prozent gegenüber der SPD mehr als doppelt so viele Stimmen auf sich vereinen konnte. So fällt auch nicht einmal mehr auf, wie viel grotesker sich jetzt noch einmal die Ministerpostenverteilung der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU ausmacht. Mehr bei Tichy …

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Faustrecht: Polizei schaut zu, Medien applaudieren

Von Ramin Peymani

Am Wochenende war die Polizei in Berlin nicht in der Lage oder willens, das legitime Demonstrationsrecht friedlicher Bürger gegen gewalttätige Störer durchzusetzen. Faktisch entscheiden ultralinke Gruppierungen darüber, wer in diesem Land für seine legitimen Interessen auf die Straße gehen darf und wer nicht. Und die meisten Berichte in den Medien sympathisieren auch noch mit der Rückkehr des Faustrechts. Ein Bericht vom „Marsch der Frauen“. Mehr auf der Achse …

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Die AfD ist im Osten fast so stark wie die Union

Die SPD ist einer Umfrage zufolge auf einen historischen Tiefstwert in der Wählergunst gefallen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid für die Zeitung „Bild am Sonntag“ erhebt, kommen die Sozialdemokraten nur noch auf 19 Prozent. Das ist ein Prozentpunkt weniger als in der Vorwoche. Einen so niedrigen Wert hatte die SPD im Sonntagstrend noch nie. Im Osten erreicht sie inzwischen nur noch 14 Prozent.

Die AfD dagegen ist in Ostdeutschland nun fast so stark wie die CDU. Die AfD kommt dort auf 25 Prozent, die Christdemokraten auf 26 Prozent. „Im Osten droht die AfD die CDU als Volkspartei abzulösen, die SPD hat sie längst überholt“, sagte Emnid-Experte Torsten Schneider-Haase. Mehr in der FAZ …

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Böse Bullen!

Mehrere Hundert AfD-nahe Frauen und Männer sind am Samstag bei einem sogenannten „Marsch der Frauen“ durch Berlin gezogen. Sie folgten einer Initiative der kurdischen AfD-Frau Leyla Bilge. Am Rande der Versammlung hat die Polizei dann Gegner der AfD-nahen Demonstration abgedrängt und einige Personen festgenommen. Die Organisatorin Leyla Bilge von der AfD am Samstag in Berlin zu den Motiven für die Veranstaltung: „Wir stehen hier und demonstrieren hier im Brennpunktviertel von Berlin, um darauf hinzuweisen, was wir hier für Probleme in Deutschland haben, vor allen Dingen im Bezug auf die Frauenrechte, die hier immer mehr und mehr eingeschränkt werden aufgrund der fatalen Flüchtlingspolitik unserer Alt-Parteien.“ Doch auch für die Gegendemonstration führte das Vorstandsmitglied der Linken Judith Benda, klare Gründe an: „Rechte von Frauen unterstützen wir natürlich als linke, als antirassistische, als feministische Bewegung. Aber das, was heute hier passiert, ist eine klare Instrumentalisierung. Die AfD macht Stimmung und rechte Hetze. Und wir sagen ganz klar, wir müssen aufstehen gegen Rassismus. Und wir sagen auch, Gewalt gegen Frauen, gegen Minderheiten ist keine Importware, sondern erleben wir auch heute hier. und deswegen stellen wir uns ganz entschieden gegen diese Hetze. Es wird immer behauptet, Schutz vor kriminellen Migranten ist ganz wichtig. Ich glaube, die AfD schürt da wirklich rechte Hetze und Gewalt, und da sagen wir Nein.“ Die Gegendemonstranten hatten es geschafft, dass der AfD-Zug an einer Straßenkreuzung zum Stehen kam. Nach Polizeiangaben blockierten die Gegner die ursprünglich vorgesehene Strecke zum Bundeskanzleramt. Daraufhin kam es dann auch zu Handgreiflichkeiten zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten. Mehr im stern …

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