Archiv für Januar 2018

AfD zum NetzDG

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Die SPD schafft sich ab

Von Michael Steiner

Die neueste INSA-Umfrage hat es in sich: Während die SPD auf nur noch 17,5 Prozent kommt, hält sich die AfD bei 14 Prozent. Unter Berücksichtigung der Schwankungsbreite von rund zwei Prozent heißt dies: Faktisch liegen die beiden Parteien schon mehr oder weniger gleichauf.

Es ist schwer zu sagen, was nun mehr zum Absturz der SPD führte: Die anfängliche Verweigerung von Koalitionsgesprächen mit der Union, die dann nun eben doch durchgeführten Gespräche („Umfallerpartei“), oder aber einfach nur der Verrat an den eigenen Wählern. Immerhin kann man auch sagen, dass die Arbeiter seit Jahrzehnten SPD wählen (und diese auch oft genug in Regierungsverantwortung war), es ihnen jedoch schlussendlich auch nicht wirklich viel besser geht. Mehr im contra-magazin …

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Germany´s next Nazis

Schon seit einiger Zeit kursiert auch um die Schlümpfe eine ziemlich böse Theorie. Sie besagt, dass die kleinen blauen Wesen in Wirklichkeit Rassisten und Nazis seien. Das hatte unter anderem auch der französische Autor Antoine Buéno in seinem Buch „Le Petit Livre Bleu“ behauptet. weiter bei Chip01

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Präsident Trump zur Lage der Nation

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Eine Bank zeigt Gesicht

Raiffeisenbank: Kein Konto für die AfD

von Hans Moritz

Die Raiffeisenbank Erding weigert sich, für den AfD-Kreisverband Erding ein Konto zu eröffnen. Bei der Sparkasse Erding-Dorfen war die Partei schließlich erfolgreich. In den sozialen Medien brach daraufhin ein regelrechter Shitstorm los.

Erding – Vorige Woche wollte der neu gegründete AfD-Kreisverband bei der Erdinger Raiba ein Konto eröffnen. Die Beraterin wollte das nicht alleine entscheiden und legte den Antrag Vorstandsvorsitzendem Christian Berther vor. Der lehnte den Antrag ab und teilte dies telefonisch AfD-Kreisvorsitzendem Wolfgang Kellermann mit. Mehr im Merkur …

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Ein unzufriedener Gast

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Bericht einer ehemaligen Helferin

Eine Gutmenschin hat die Faxen dicke

Eine ehemalige ehrenamtliche Kölner Flüchtlingshelferin berichtet über diese „verlogene Flüchtlings-Maschinerie“ zu Lasten des deutschen Steuerzahlers:

„Auch ich habe mich 2016 ein ganzes Jahr lang um eine syrische Familie gekümmert (insbesondere um die 7-jährige Zweitälteste). Um es vorweg zu sagen: meine anfängliche Motivation, Menschen in Not zu helfen, machte nach etlichen Monaten einer gewissen Resignation Platz, die dann nach genau einem Jahr intensiven persönlichen Engagements meinerseits dazu führte, dass ich den Kontakt zu der Familie komplett und frustriert abbrach. Es ging mir überhaupt nie um Dankbarkeit, ich wollte lediglich meinen Beitrag als deutscher Bürger leisten und einer Familie ‚in Not’ die Möglichkeit geben, sich besser bei uns einzufügen. So meine damalige Vorstellung. Ende 2015 – nachdem die Migrationswelle Deutschland überschwemmt hatte – trat ich deshalb der Flüchtlingshilfe Köln bei und besuchte an 2 Wochenenden jeweils 2 ganze Tage lang einen Vorbereitungskurs in der Kölner Südstadt, der uns auf unsere Aufgabe vorbereiten sollte, geflüchtete Grundschulkinder mit deutschen Kindern zusammenzubringen, ihnen bei Schulaufgaben und beim Deutsch lernen zu helfen und ihnen unsere deutsche Kultur näher zu bringen. Wir waren ca. 40 voll motivierte Helfer, zumeist ganz junge Leute (Lehrer, Sozialarbeiter, junge Mütter, Studenten, …). Ich war die Älteste unter ihnen. Am Ende des zweiten Wochenendes bekamen wir unsere Familien zugeteilt, und im Dezember suchte ich ‚meine Familie‘, zum ersten mal auf. 1-2 mal die Woche habe ich dann ein ganzes Jahr lang meinen Hund ‚wegorganisiert‘, da die Kinder Angst vor ihm hatten. Den Rest des Beitrags lesen »

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Kosten für Zuwanderung: Schweden müssen künftig länger arbeiten

Die Schweden werden künftig später in Pension gehen müssen, da ansonsten die Folgekosten der Zuwanderung nicht mehr abgedeckt werden können.

Ein Bericht von Kornelia Kirchweger

Das forderte kürzlich die schwedische Finanzministerin Magdalena Andersson (Sozialdemokraten).

Ihre Forderung kam, kurz nachdem sie im vergangenen Herbst ein großzügiges Budget für 2018 verabschiedete, wobei Familien, Kinde, Studenten und Pensionisten großzügig belohnt werden. Mehr im Wochenblick …

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Absolutes Desinteresse

Wie soll mit einem Menschen verfahren werden, der als minderjähriger Flüchtling in die Schweiz gekommen ist, um hier Asyl zu beantragen – der seit seiner Ankunft aber keinerlei Integrationswillen an den Tag legt? Und der gegenüber seinen Betreuern ungeniert angibt, dass für ihn das Erlernen eines Berufs «erst mit circa 24 Jahren» infrage komme, er die Schule «nicht so ernst nehme» und er «erst mal ein paar Jahre in der Schweiz profitieren» wolle. So ist es in Gesprächsprotokollen vermerkt, in welche die BaZ Einsicht hatte. weiter bei Basler Zeitung

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Die Abschaffung des Rechtsstaats aktiv gestalten!

Von Manfred Haferburg

Mit der „Herausforderung durch die Flüchtlinge“ – ja, so heißt das jetzt, seit „Krisen“ in „Herausforderungen“ umbenannt wurden – diese Herausforderungen unterhöhlen zunehmend das deutsche Rechtssystem durch Doppelstandards. Gibt es so etwas, wie einen Flüchtlingsbonus im Rechtsstaat?

Ich bin kein Jurist, aber mir als Laien fällt auf, dass einiges, was den zu uns Gekommenen nachgesehen wird, für die schon länger hier Lebenden durchaus strafbewehrt ist. Nach meiner simplen Rechtsauffassung verstößt dies gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz des Rechtsstaates. Mit den Doppelstandards geht daher seit vielen Jahren eine systematische Erosion des Staates und ein massiver Vertrauensverlust in den Rechtsstaat einher.Mit der „Herausforderung durch die Flüchtlinge“ – ja, so heißt das jetzt, seit „Krisen“ in „Herausforderungen“ umbenannt wurden – diese Herausforderungen unterhöhlen zunehmend das deutsche Rechtssystem durch Doppelstandards. Gibt es so etwas, wie einen Flüchtlingsbonus im Rechtsstaat? Mehr auf der Achse …

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Islam ist friedlich

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Gestern: Frauendemo in Kandel

Grußwort von Vera Lengsfeld an die Demonstranten

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Nachtrag: Köln am Samstag

In Köln randalierten am vergangenen Samstag bis zu 20.000 kurdische Anhänger der verbotenen Terrororganisation PKK in der  Innenstadt (QQ berichtete). Bisher gab es dazu nur geschönte Pressebilder. Jetzt erscheinen die ersten Aufnahmen, die ein realistisches Bild der Zustände zeigen.

Millionenschäden beklagt auch der Kölner Handel – 25% weniger Kunden als an einem üblichen Samstag. Express berichtet.

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Kein Public-Viewing zur WM 2018

Zur Fußball-Weltmeisterschaft im Sommer wird es kein Public Viewing mehr geben. Seit 2006 hatten Hannover Concerts und die Stadt gemeinsam mit diversen Partnern alle zwei Jahre zu einer Großveranstaltung auf das Gelände von Gilde-Parkbühne und Swiss Life Hall geladen. Die Übertragung der Spiele aus Russland müssen sich Fußballfans jetzt in kleinerem Rahmen anschauen, die Videowand wird nicht mehr aufgebaut. „So ein Riesenevent rechnet sich einfach nicht mehr“, sagt Karsten Seifert, Sprecher von Hannover Concerts.

Was sich an der Rechnung gegenüber früher geändert hat, verrät die HAZ erst im letzten Satz:

Die Veranstaltung werde stets mit Ehrenamtlichen bestritten, „das bekommen wir nicht gestemmt.“ Auch Meier beklagt die verschärften Sicherheitsauflagen und Straßensperren, ehrenamtliche Ordner würden ja den Anforderungen nicht mehr genügen – gleichwohl die Massenevents stets friedlich abgelaufen seien. „Public Viewing und hochgerüstete Polizei, das passt auch einfach nicht.“

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Zugbegleiter flieht vor Schutzsuchenden

Um sich vor zwei aggressiven Schwarzfahrern zu schützen, musste sich ein Zugbegleiter in einem Abteil einschließen. Die Männer schlugen daraufhin gegen die Scheibe des Abteils. Einer rief dabei: „Ich ficke deine Mutter, du Hurensohn!“ weiter bei NRW Direkt

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