Archiv für die Kategorie AfD
AfD darf nicht beobachtet werden
Veröffentlicht von quotenschreiber in AfD, DDR 2.0, Justiz am 05/03/2021
Köln. – Am Freitag hat das Verwaltungsgericht Köln dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bis auf Weiteres untersagt, die AfD als „Verdachtsfall“ zu beobachten. Wörtlich heißt es in dem Beschluss, welcher der TAGESSTIMME vorliegt:
„Der Antragsgegnerin wird bis zur Entscheidung des Gerichts in dem Eilverfahren 13 L 105/21 aufgegeben, es zu unterlassen, die Antragstellerin als ‚Verdachtsfall‘ einzuordnen, zu beobachten, zu behandeln, zu prüfen und/oder zu führen sowie die Einordung, Beobachtung, Behandlung, Prüfung und/oder Führung der Antragstellerin als ‚Verdachtsfall‘ erneut öffentlich oder nicht öffentlich bekanntzugeben.“
AfD zur Beobachtung durch den Verfassungsschutz
Veröffentlicht von quotenschreiber in AfD, DDR 2.0, Justiz, Kampf gegen Rechts™ am 03/03/2021
Keine ärztliche Hilfe für AfD-Mitglieder
Veröffentlicht von quotenschreiber in AfD, DDR 2.0, Fundstück, Kampf gegen Rechts™ am 27/02/2021
Nie mehr Tofu-Klöße
Veröffentlicht von quotenschreiber in AfD, DDR 2.0, Deutschland, Fundstück, Grüne, Humor, Satire am 25/02/2021
Den Bock als Gärtner vorgeschlagen
Veröffentlicht von quotenschreiber in AfD, Deutschland, Fundstück, Parteien, Rechte am 02/02/2021
Bei einem neuerlichen Anlauf zur Besetzung eines Postens in der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) hat die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag für Wirbel gesorgt. Für das Gremium, das den Landesverfassungsschutz kontrolliert, hatte die Fraktion den Abgeordneten Andreas Kalbitz vorgeschlagen. weiter bei Berliner Zeitung
Eine Zukunft für die AfD?
Veröffentlicht von quotenschreiber in AfD, Blogger, Deutschland, Fundstück am 05/12/2020
Gestern wies der erfolgreiche Youtuber Niklas Lotz darauf hin, dass eine „gemäßigte“ – sprich liberal-konservative – AfD gute Chancen haben wird, sich mittelfristig rechts neben den Unionsparteien zu etablieren und 20% der Wählerstimmer zu erreichen. Auch AfD-Mitglieder vom MdB bis hinunter in die Ortsgruppen machen sich (nicht erst seit dem Wochenende) Gedanken über die Zukunft der Partei, den richtigen Kurs und das benötigte Personal. weiter bei Philosophia Perennis
Eine echte Feministin im Bundestag
Veröffentlicht von quotenschreiber in AfD, Das Merkel, DDR 2.0, Feminismus, Islam, Kriminalität, Migrantengewalt am 25/11/2020
Gendergaga: Staatsreligion für Europa?
Veröffentlicht von quotenschreiber in AfD, Das Merkel, DDR 2.0, Europa, Gendergaga am 24/11/2020
Droht das AfD-Verbot?
Veröffentlicht von quotenschreiber in AfD, Das Merkel, DDR 2.0, Fundstück am 22/11/2020
Nach den Störaktionen von AfD-Gästen im Bundestag schließt der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Maier, ein Verbotsverfahren gegen die Partei nicht aus. CSU-Landesgruppenchef Dobrindt zieht einen Vergleich mit der NPD. weiter bei Tagesschau
Selten: Ein Fachmann im Bundestag
Veröffentlicht von quotenschreiber in AfD, DDR 2.0, Finanzen, Grüne, Klima, Wissenschaft am 09/11/2020
Curio zur islamischen Gefahr
Veröffentlicht von quotenschreiber in AfD, Das Merkel, DDR 2.0, Frankreich, Islam, Terrorismus am 01/11/2020
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