Sie werden immer mehr

Die Zahl der Muslime in Deutschland ist in den vergangenen Jahren gestiegen. Das geht aus einer Studie hervor, die das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) am Mittwoch in Nürnberg gemeinsam mit dem Bundesinnenministerium vorstellte. Demnach leben derzeit zwischen 5,3 und 5,6 Millionen Menschen muslimischen Glaubens in Deutschland, das entspricht einem Anteil von 6,4 bis 6,7 Prozent an der Gesamtbevölkerung.
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Geheimdienst beobachtet kritische Bürger

Der Verfassungsschutz beobachtet nun auch bundesweit Personen und Gruppen in der „Querdenker“-Bewegung. Dafür wurde eine neue Kategorie geschaffen, bei der es um die „Delegitimierung des Staates“ geht.
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Bundesverfassungsgericht: Grundrechte jetzt nur noch unter Klima-Vorbehalt

Von Dirk Maxeiner

Vorgestern titelte Achgut.com noch: „Vermisst: Prof. Dr. Harbarth, Präsident des Bundesverfassungsgerichts“. Es ging in dem Beitrag um die seit über einem Jahr von der Corona-Politik veranlasste Beschneidung der Grundrechte der Bürger. Und die Frage, warum zahlreiche dagegen anhängige Verfassungsbeschwerden entweder nicht angenommen wurden oder der Bearbeitung harren. Das Verfassungsgericht scheint es nicht sehr eilig zu haben mit der Klärung dieser Frage.

Am heutigen Tage sind wir etwas klüger. Professor Doktor Stephan Harbarth und sein erster Senat sind wieder aufgetaucht und zwar mit einem wegweisenden Urteil. Nein, nicht zur Coronapolitik und den notleidenden Grundrechten der Menschen in diesem Lande. Stattdessen geht’s ums Klima. Mehr auf der Achse …

Tagesspiegel fordert Pressezensur

Jan Böhmermann hat recht: Dem Treiben der Yellow Press muss Einhalt geboten werden. Sie gefährdet die Glaubwürdigkeit von Medien. Ein Gastbeitrag. CHRISTIAN SCHERTZ
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Keine Moschee für Heilbronn

Der Gemeinderat in Heilbronn hat den Neubau einer Moschee in der Innenstadt gekippt. Wie die „Heilbronner Stimme“ und der SWR am Dienstag berichteten, lehnte das Stadtparlament die Pläne am Montagabend mit 22 zu 17 Stimmen ab.
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Dänemark schickt Syrer nach Hause

Im vergangenen Sommer traf Dänemark eine Entscheidung, mit der das Land bis heute allein steht in Europa, die aber erst einmal kaum jemandem auffiel: Die Behörden erklärten Teile Syriens für ein sicheres Rückkehrerland – und begannen damit, syrischen Geflüchteten die vorübergehende Aufenthaltserlaubnis für Dänemark zu entziehen. Die Entscheidung betraf vor allem Menschen, die aus der Gegend um Syriens Hauptstadt Damaskus stammen.

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Teufelskerl Biden

„Frankreich ist in Gefahr“

Das konservative Magazin Valeurs Actuelles hat den Brief am 21. April veröffentlicht. Dieser trägt den Titel „Für eine Rückkehr der Ehre unserer Herrscher“. Hierin wird der „Zerfall“ Frankreichs vorhergesagt. Die Unterzeichner würden „die Nation“ verteidigen, um einen „Bürgerkrieg“ zu vermeiden. Etwa 20 Ex-Generäle, hundert hohe Offiziere und mehr als tausend Angehörige des Militärs haben ihn unterzeichnet.
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Hausdurchsuchung beim Richter

Christian Dettmar, so heißt der Richter in Weimar, der ein bundesweit beachtetes Urteil gegen die Maskenpflicht an zwei Schulen gesprochen hat. Darin wird die staatlich angeordnete Pflicht für Kinder zum Tragen von Masken in der Schule und auch die Schnelltests nicht nur in Frage gestellt, sondern ausdrücklich verboten. Ein Schlag ins Gesicht der Regierenden. Doch es dauerte nicht lange, bis die Retourkutsche kam. Mein Freund und Kollege Boris Reitschuster machte mich vorhin darauf aufmerksam, dass gestern Morgen das Haus, das Büro und sogar das Auto von Dettmar durchsucht worden ist. Die Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen den Richter eingeleitet, weil der Anfangsverdacht der Rechtsbeugung bestehe.

Bericht bei The Germanz

Verfassungswidrige Ideen auf dem Impfgipfel?

Von Peter Grimm

Heute sprechen die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder wieder einmal miteinander. Bei den Zwangsmaßnahmen dürfen die Länderchefs ja nichts mehr entscheiden, es sei denn, sie wollen ihre Bürger noch mehr gängeln oder schärfer und länger einsperren, als es der Bund mittels Infektionsschutzgesetz und eventuell folgenden Rechtsverordnungen vorschreibt. Aber heute trifft sich die Runde als „Impfgipfel“. Dabei ist eine Debatten-Marke von Politik und Medien schon seit einigen Tagen gesetzt worden. Es geht um die Frage, ob Geimpfte ein paar Grundrechte zurück erhalten und wenn ja, welche? Mehr auf der Achse …

Sie kann schon Kanzlerin!

Hauptsache wir sind noch in irgendwas führend

Deutschland ist mit 26.240 neuen Asylanträgen in den ersten drei Monaten (1. Januar bis 3. April 2021) dieses Jahres Spitzenreiter in der EU, gefolgt von Frankreich (20.477) und Spanien (13.034). Schlusslichter sind Estland mit elf und Ungarn mit lediglich acht Asylanträgen.
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LIVE: Corona-Protest in Arnheim (NL)

So wird man systemrelevant

Ein Unternehmer aus Sachsen ordert 5000 Rollen Toilettenpapier und macht so aus seinem Modegeschäft einen systemrelevanten Gemischtwarenladen.
Am Montag darf der „Klopapier Super Store“ jetzt nach wochenlanger Schließung wieder öffnen.
Neben Hygieneartikeln können Kunden dann auch Bekleidung kaufen.
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Geld verdienen, Macht gewinnen mit Klimapanik

Von Michael W. Alberts

Manchmal staunt man Bauklötze. Neulich schrieb ein offensichtlich sowohl intelligenter als auch prinzipientreu konservativer junger Zeitgenosse auf dieser Seite: „Es ist in der Tat richtig, dass sich Klimaschutz und Profitorientierung schwer vertragen.“ Wie bitte? Da scheint mir doch ein Missverständnis vorzuliegen, wenn nicht sogar eine der plattesten grünen Framings aller Zeiten übernommen worden zu sein. Mehr auf der Achse …