Archiv für die Kategorie Justiz
Über Faeser lachen die Mohammedaner
Veröffentlicht von quotenschreiber in Antisemitismus, Appeasement, DDR 2.0, Dhimmitum, Fundstück, Islam, Justiz, Kriminalität, Terrorismus am 06/11/2023
Zwei Tage nach dem Verbot des pro-palästinensischen Netzwerks Samidoun durch das Bundesinnenministerium waren dessen Internetseite und zahlreiche der ihr zugehörigen Social-Media-Kanäle am Samstag immer noch abrufbar. Dabei heißt es in der Verbotsverfügung vom Donnerstag, die „sofortige Vollziehung dieser Verfügung“ werde angeordnet. Durchgesetzt ist dies aber offenbar noch nicht für alle in der Verfügung genannten Internet- und Social-Media-Seiten.
Man darf Mann Mann nennen
Veröffentlicht von quotenschreiber in DDR 2.0, Framing, Fundstück, Gendergaga, Justiz, Political Correctness, Realsatire am 05/11/2023
Die Beklagte kommentierte einen Beitrag der Klägerin auf der Plattform „X“ u.a. mit „#DubistEinMann“. Diese Aussage ist unter Berücksichtigung des Kontextes und nach Abwägung der involvierten Interessen als zulässige Meinungsäußerung einzuordnen, beschloss das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) mit heute veröffentlichter Entscheidung und folgte damit der Einschätzung des Landgerichts. Die Klägerin nahm daraufhin ihren Eilantrag zurück.
Zwei Terrorgruppen verboten
Veröffentlicht von quotenschreiber in Deutschland, Extremismus, Fundstück, Islam, Justiz, Kriminalität, Migrantengewalt, Terrorismus am 02/11/2023
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die islamistische Palästinenserorganisation Hamas und das pro-palästinensische Netzwerk Samidoun verboten. Das teilte sie am Donnerstag in Berlin mit.
Islamischer Anschlag verhindert
Veröffentlicht von quotenschreiber in DDR 2.0, Fundstück, Islam, Justiz, Kriminalität, Terrorismus am 26/10/2023
In Duisburg haben Spezialeinsatzkräfte der Polizei einen Mann festgenommen, der im Verdacht stehen soll, eine Attacke auf eine Pro-Israel-Demo geplant zu haben. Bei dem Mann handelt es sich laut WELT-Informationen um den vorbestraften Islamisten Tarik S. Die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt.
Judenhasser soll kein Franzose mehr sein
Veröffentlicht von quotenschreiber in Antisemitismus, Frankreich, Fundstück, Justiz am 22/10/2023
Der amtierende Weltfußballer Karim Benzema (35) verstörte zuletzt mit einem Lügen-Tweet zu Gaza, zeigte damit, auf welcher Seite er im Krieg der Terror-Organisation Hamas mit Israel steht – auf der Seite der barbarischen Angreifer.
In der französischen Politik ist der Fall Benzema längst ein großes Thema!
Geisel im Flüchtlingshotel
Veröffentlicht von quotenschreiber in DDR 2.0, Fundstück, Justiz, Kriminalität, Menschenrechte, Migrantengewalt, Multikulti am 19/10/2023
Spezialeinheiten der Kölner Polizei sind am Dienstag in Dellbrück ausgerückt, um eine Frau aus den Fängen ihres Mannes zu befreien.
In Köln-Dellbrück soll ein Mann seine Ehefrau mehrere Tage lang gegen ihren Willen in der gemeinsamen Wohnung festgehalten haben.
Berliner Verkehrsregeln
Veröffentlicht von quotenschreiber in DDR 2.0, Fundstück, Justiz, Kriminalität, Multikulti am 18/10/2023
In Berlin-Mariendorf hat am Montagabend ein Autofahrer eine Fußgängerin angefahren. Im Anschluss verprügelten zwei Angehörige der Frau den Mann so schwer, dass er ins Krankenhaus kam. Das teilte die Polizei am Dienstag mit.
Heiße Luft
Veröffentlicht von quotenschreiber in DDR 2.0, Framing, Fundstück, Justiz, Kampf gegen Rechts™ am 15/10/2023
Strafverfolgungsbehörden in Norddeutschland haben vier große Verfahren gegen Rechtsextreme eingestellt. Sie haben keine Beweise für kriminelle Organisationen gefunden. Gegen einzelne Neonazis wird weiter ermittelt.
Schweden: Militär gegen Verbrecher
Veröffentlicht von quotenschreiber in Fundstück, Justiz, Kriminalität, Migrantengewalt, Multikulti, Skandinavien am 04/10/2023
Nach den jüngsten mutmaßlichen Auseinandersetzungen zwischen verfeindeten kriminellen Banden in Schweden mit drei Toten binnen weniger als 24 Stunden will Ministerpräsident Ulf Kristersson das Militär um Hilfe bitten. In einer am Donnerstag im Fernsehen übertragenen Ansprache sagte Kristersson, er werde sich am Freitag mit dem nationalen Polizeichef und dem Oberbefehlshaber des Militärs treffen, „um zu prüfen, wie die Streitkräfte die Polizei im Kampf gegen die Banden unterstützen können“.„Wir werden die Banden zur Strecke bringen. Wir werden die Banden besiegen“, fügte er hinzu.
Wo blieben die Spenden?
Veröffentlicht von quotenschreiber in DDR 2.0, Finanzen, Framing, Fundstück, Justiz, Kampf gegen Rechts™, Kultur am 04/10/2023
„Jünglinge“ angeklagt
Veröffentlicht von quotenschreiber in Das Merkel, DDR 2.0, Fundstück, Justiz, Kriminalität, Migrantengewalt, Multikulti am 30/09/2023
Es sind Jünglinge, die da am Mittwoch auf der Anklagebank saßen. Aber sie haben schon schwerste Straftaten begangen.
Prozessauftakt gegen die Syrer Husein A. (21), Majd R., (16), Abdalah B., (17), Abdelkarim A., (17), Mahmoud A., (18) und Ahmad A., (16) im Landgericht Wuppertal.
„Artgemeinschaft“ verboten
Veröffentlicht von quotenschreiber in DDR 2.0, Framing, Fundstück, Justiz, Kampf gegen Rechts™, Kultur am 27/09/2023
Nancy Faeser dreht durch: Mit der Artgemeinschaft hat die Antifa-Ministerin heute erstmals eine Vereinigung verboten, die sich nach eigenem Bekunden um die Bewahrung unseres nordisch-germanischen Erbes bemüht.
Was sagt die SPD-Politikerin dazu? „Mit der Artgemeinschaft verbieten wir eine sektenartige, zutiefst rassistische und antisemitische Vereinigung.“, so Faeser Faeser. „Das ist ein weiterer harter Schlag gegen den Rechtsextremismus und gegen die geistigen Brandstifter, die bis heute NS-Ideologien verbreiten.“
„Rechtsextrem“
Veröffentlicht von quotenschreiber in DDR 2.0, Framing, Fundstück, Justiz, Kampf gegen Rechts™, Kultur am 26/09/2023
BURG. An der Grund- und Oberschule „Mina Witkojc“ im brandenburgischen Burg haben bisher Unbekannte die Regenbogenfahne vom Mast geholt und stattdessen eine Deutschlandfahne aufgezogen.
Wie die Polizei mitteilte, habe die Schulleitung Strafanzeige erstattet. Man führe die Ermittlungen nun in alle Richtungen. Der Tagesspiegel und andere Zeitungen schreiben von einem „Zwischenfall mit möglichem rechtsextremem Hintergrund“.
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Integration in der Schweiz
Veröffentlicht von quotenschreiber in Fundstück, Islam, Justiz, Schweiz am 25/09/2023
„Es reicht, wenn die richtigen Stellen die Wahrheit sehen“
Veröffentlicht von quotenschreiber in DDR 2.0, Framing, Fundstück, Justiz, Kriminalität, Migrantengewalt, Multikulti, Political Correctness am 18/09/2023
Es sind unfassbare Szenen, die sich auf einer der Haupteinkaufsstraßen in Lübeck abspielten: Bei einer Massenschlägerei traten Männer auf den Kopf eines Jugendlichen (17) ein, ein weiterer Mann schlug wie von Sinnen mit einem Metall-Mülleimer um sich, ein unbeteiligter Rentner stürzte auf den Gehweg. Zehn Streifenwagen waren im Einsatz. Die Täter sollen zum großen Teil einen Migrationshintergrund haben.
Den Gewalt-Exzess verschwieg die Polizei der Öffentlichkeit, er war ihr keine Pressemitteilung wert. Die kam erst einen Tag später – nachdem das Video der brutalen Taten viral gegangen war. Und wohl auch nur deshalb.
quotenqueen 
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