Archiv für die Kategorie Justiz

Konservative schützen Frauen und Kinder

Ein Kommentar

Kritik am Islam wird Straftat

Die Europäische Kommission hat einen „Aktionsplan gegen Desinformation“ vorgelegt. Die neuen Richtlinien besagen, dass Journalisten darauf achten müssen, Begriffe wie ‚Muslim‘ oder ‚Islam‘ nicht mit irgendwelchen negativen Dingen in Zusammenhang zu bringen. Außerdem soll das Hauptaugenmerk aller Bürger der EU darauf liegen, „Hass-Kommentare gegen Muslime zu melden“. weiter bei Philosophia Perennis

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Klage gegen GEZ

Am 15. Februar wird vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin die Klage gegen die Rundfunkgebühr GEZ ihre Fortsetzung finden. Im November 2018 hatte ein Bürger gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk geklagt, weil die Einseitigkeit der Berichterstattung dem staatlichen Informationsauftrag widerspreche. weiter bei Unser Mitteleuropa

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Hohe Belastung deutscher Gerichte durch islamistische Angeklagte

ews-Redaktion der Achse

Die deutsche Justiz beschäftigt sich zunehmend mit Islamismus und Terrorismus. Ein aktueller Artikel in der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) zeigt, dass dies besonders für die Oberlandesgerichte gilt, an denen jeweils die Staatsschutzsenate eines Bundeslandes beheimatet sind. So habe das Oberlandesgericht (OLG) München im vergangenen Frühjahr mit 18 Verfahren gegen mutmaßliche islamistische Terroristen einen Höhepunkt erreicht. Am OLG Stuttgart liefen derzeit 16 Staatsschutzverfahren, die meisten davon mit islamistischem Hintergrund. Laut NZZ handelt es sich dabei um einen absoluten Rekord. Mehr auf der Achse …

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Asia Bibi endlich frei!

Mit der Entscheidung des Obersten Gerichtes Pakistans wird nicht nur der Freispruch von Asia Bibi rechtskräftig. Außerdem kann die Christin, die wegen angeblicher Gotteslästerung inhaftiert war, ihr Land verlassen. weiter bei Deutsche Welle

Wie BILD unter Berufung auf die FAZ berichtet, ist die mutige Christin bereits ausgeflogen und befindet sich in Kanada in Sicherheit. Sicher eine bessere Entscheidung als nach Deutschland zu gehen, wo radikale Moslems, unter dem Schutz von Staat und Kirche, bereits Christen verfolgen und bedrohen.

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Schutzsuchende kritisieren schlechtes Netz

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Sonderermittler entlastet Trump

Donald Trumps (72) Gegner hatten sich schon die Hände gerieben.

Sie dachten, der unumstößliche Beweis sei erbracht, dass der US-Präsident die Russland-Ermittlungen behindert, der sprichwörtliche „smoking gun“, also die noch rauchende Tatwaffe. Das liberale Magazin „Rolling Stone“, CNN, „Washington Post“ und sogar der Trump-nahe Sender „Fox News“ sprachen von dem Beweis, der Trump wie einst Richard Nixon zu Fall bringen könnte.

Doch dann meldete sich ausgerechnet das Büro des Sonderermittlers Robert Mueller, der Trump den Prozess machen soll. Und ließ erklären: Stimmt so nicht! weiter bei BILD

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