Archiv für die Kategorie Justiz

Ein Iraner in Köln

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Opfer Krankenhaus – Täter frei

Besonders brutal gingen am Samstagabend zwei Jugendliche vor, als sie Männern Handys in der Chemnitzer Innenstadt klauen wollten. Wie die Polizei mitteilt, kam es gegen 21.45 Uhr zu dem Streit zwischen mehreren Personen in der Straße der Nationen in Höhe des Stadthallenparks. Ein 13-jähriger Afghane forderte von einem 40-Jährigen das Handy, besprühte ihn mit Reizgas, anschließend trat und schlug er mit einem mutmaßlichen Komplizen, einem 15-jährigen Iraner, auf das Opfer ein. weiter bei Tag24

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Tagesschau hetzt gegen Israel

Mit diesem hetzerischen Bild demonstrierender Afrikaner berichtet die Tagesschau über die Ausweisung illegaler Immigranten aus Israel:

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Muezzin muss schweigen

2013 genehmigte die Stadt nordrhein-westfälische Stadt Oer-Erkenschwick den Einsatz einer Lautsprecheranlage der türkische Gemeinde an ihrer Moschee, um ihre Muslime zum Freitaggebet zu rufen. Ein Ehepaar klagte gegen die Beschallung und bekam nun am Donnerstag vor dem Verwaltungsgericht Gelesenkirchen Recht. weiter bei Jouwatch

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Ein unzufriedener Gast

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Richter gefährden den Rechtsstaat

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hat den Umgang der Justiz mit kriminellen Asylbewerbern scharf kritisiert und vor den Konsequenzen gewarnt. „Das staatliche Gewaltmonopol beruht auf dem gesellschaftlichen Konsens, dass die Bürgerinnen und Bürger dieses Monopol akzeptieren, wenn der Staat seinerseits die Bevölkerung wirkungsvoll schützt. Ist er dazu nicht bereit, kündigt der Staat diesen Konsens und die Menschen nehmen den Anspruch, sich und ihre Familien zu schützen, wieder selbst in die Hand“, sagte Wendt dem Handelsblatt. „Vor dieser Situation stehen wir, insofern ist dies eine wichtige Bewährungsprobe für den Rechtsstaat.“ weiter bei Handelsblatt

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Kritik am Kreuz-ab-Richter

Auf massiven Widerspruch stößt das Verhalten eines bayerischen Richters, der in einem Verfahren gegen einen Asylbewerber aus Afghanistan das Kreuz aus dem Gerichtssaal entfernen ließ. Der Vorgang ereignete sich im Amtsgericht Miesbach (Oberbayern). Dort musste sich ein 21-jähriger Asylbewerber aus Afghanistan verantworten, weil er einem Landsmann mit dem Tod gedroht haben soll, nachdem dieser Christ geworden war und seither regelmäßig den Gottesdienst besucht. Das Gericht verurteilte den Angeklagten am 11. Januar zu einem Jahr Freiheitsstrafe auf Bewährung sowie drei Wochen Arrest. Richter Klaus-Jürgen Schmid wollte mit dem Abhängen des Kreuzes verdeutlichen, „dass kein religiös motiviertes, sondern ein von religiösen Überzeugungen völlig unabhängiges Verfahren stattfindet“. Inzwischen kündigte er an, dass er das Kreuz auch in Zukunft nicht wieder aufhängen wolle, da er häufig Fälle mit Asylbewerbern habe. weiter bei IDEA

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