Archiv für die Kategorie Menschenrechte

LIVE: Protest in Hamburg

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Wo bleib die Logik?

Gefälschte Zahlen, Geimpfte, die sich und andere infizieren, Einkesselung von Demonstranten, die dadurch den geforderten Abstand nicht halten können, die vermeintlich lebensrettende Impfpflicht frühestens im Mai – Logik war gestern, blinder Gehorsam ist heute.

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Jetzt kommt die Klima-Diktatur

Klimaschutzminister Robert Habeck stellt ein Sofortprogramm vor, das den Ausbau der erneuerbaren Energien mit „absoluter Priorität“ extrem beschleunigen soll. Naturschutz wird „nachrangig“, Bürgerbeteiligung gibt’s nur noch im Schnellverfahren und von Marktwirtschaft ist keine Rede.

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LIVE: Rostock: Wir sind die rote Linie

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Deutschland mahnt zu Demofreiheit – auswärts

Deutschland weist auf Kasachstans Verpflichtungen als Mitglied der OSZE-Staaten hin, während der UN-Sonderberichterstatter diese Woche erst die Polizeigewalt auf Corona-Demonstrationen in Deutschland thematisiert hatte.

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Praktisch: Demo-Kalender

Zu den Demo-Terminen

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Imad Karim: Ich gebe nicht auf!

TV-Journalist Imad Karim
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Klicken Sie bitte diesen für mich und vielleicht auch für Sie ebenfalls wichtigen Link an:
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Dr Maaßen im Interview

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Wie aus einer fernen Welt

Ein kleiner Mann steht steif, die Miene starr, der Blick stur in den Teleprompter gerichtet, die Hände fest gefaltet. Nur gelegentlich wackelt er mit dem Oberkörper wie ein Nussknacker, der gerade hinten am Hebel betätigt wird. Wer den Spitznamen „Scholzomat“ der SPD noch nicht verstanden hat, jetzt wird er klar. Es spricht der Bundesredeautomat wie ein Besucher aus den Fernen des Weltalls zu einer irdischen Menge, die ihm unterworfen und ausgeliefert ist.

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LIVE: Corona-Protest in Amsterdam

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Neujahrs-Spaziergänge in Düsseldorf und Regensburg

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Lagebericht eines Polizisten

1. Kräftelage
Wir sind in JETZT an der Schmerzgrenze. Allein in meinem Bundesland hatten wir innerhalb von einer Woche 90 Versammlungen. Gefühlt machen wir nichts anderes mehr, als Versammlungen zu betreuen. Am Montag war ich mit nur einer Handvoll Kollegen bei einer Demo mit über 1.000 Teilnehmern. Der Demo-Zug war locker 500 Meter lang. Du kannst Dir selbst ausmalen, was da im Fall der Fälle möglich ist. Nichts. Der Rest der Einheit war bei einer zweiten Demo über 100 km entfernt. Parallel dazu liefen Demos drei und vier in zwei weiteren Städten. Vor einer Woche haben wir mit zwei Einsatzhundertschaften (35 Autos) versucht, eine Demo mit ca. 4.000 Leuten durch die Stadt zu lenken. Unmöglich! Geht nicht. Die machen was sie wollen. Wenn die Demoteilnehmer nicht mitwirken (wollen), können wir gar nichts machen, außer hilflos danebenzustehen und aufzupassen, dass kein Auto aus einer Querstraße in den Demo-Zug reinrauscht. Den Rest des Beitrags lesen »

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Polizeigewerkschaft für Demonstrationsfreiheit

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Sachsen spricht sich angesichts der massiven Corona-Proteste und sinkender Infektionszahlen dafür aus, die Einschränkung des Versammlungsrechts aufzuheben. Durch die wöchentlichen Versammlungen und die daraus resultierenden Polizeieinsätze entstehe das Gefühl, „dass die Polizei als Ersatz des politischen Meinungsstreits missbraucht wird“, so GdP-Landeschef Hagen Husgen. „Gesellschaftliche Probleme lassen sich aber grundsätzlich nicht mit polizeilichen Mitteln lösen“, so Husgen weiter. Den Rest des Beitrags lesen »

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Na dann, guten Ausrutsch

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Freiberg, Glück auf!

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