Archiv für April 2018

Pegida am Alten Gasometer Zwickau

Pegida Dresden ruft heute zur Großkundgebung nach Zwickau. Die Veranstaltung fand bereits um 15 Uhr statt. Es gibt erste Videoaufzeichnungen.

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Hurra, wir sind gerettet: Gera bekommt keinen AfD-Oberbürgermeister

Im thüringischen Gera mussten die Kandidaten um den Oberbürgermeister-Posten in die Stichwahl. Einer davon: das AfD-Mitglied Dieter Laudenbach. Es wäre das erste Mal gewesen, dass die Partei einen Oberbürgermeister in einer kreisfreien Stadt stellt. Laudenbach verlor aber klar gegen den parteilosen Julian Vonarb. Mehr beim Deutschlandfunk …

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Jetzt erinnert man sich an Giordano

In Köln hat man blauäugig dem Bau einer Moschee von der heute umstrittenen türkischen Religionsbehörde zugestimmt. Der deutsch-jüdische Autor Giordano warnte damals schon vor deren antidemokratischem Charakter. In diesen Tagen rasant wachsender Spannungen und Auseinandersetzungen mit der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion, kurz Ditib, muss ich immer wieder an den Ende 2014 verstorbenen Publizisten Ralph Giordano denken. weiter bei WELT

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Böse AfD fordert Altersfeststellung von MuFln

Landkreis CELLE. Wie der AfD-Kreistagsabgeordnete Frank Pillibeit mitteilt, hat der Landkreis Celle in der Antwort auf eine Anfrage der AfD-Kreisagsfraktion für die Betreuung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge (UMA) 2.508.000 Euro in den Haushalt für 2018 eingestellt.

Frank Pillibeit äußert sich dazu wie folgt: „Bundesweit gibt es große Zweifel an der angeblichen Minderjährigkeit vieler Flüchtlinge – man denke nur an den Mord an der Freiburger Studentin Maria L. – vor Gericht stellte sich heraus, dass der angeblich minderjährige Täter bereits zwischen 22 und 26 Jahre alt ist. Auch im Landkreis Celle machen viele Flüchtlinge falsche Angaben über Ihr Alter – so antwortete der Landkreis Celle auf eine Anfrage der AfD-Fraktion, dass bei 16 angeordneten ärztlichen Altersuntersuchungen in 7 Fällen festgestellt wurde, dass die betroffenen Personen bereits volljährig sind. Dies entspricht dem bundesweiten Trend nachdem in 30 % – 50 % der ärztlich untersuchten Fälle die sog. Minderjährigen bereits volljährig sind.“ Mehr bei celler-presse …

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§130: Nur gegen Deutsche?

In einem Punkt konnte sich die AfD am Freitagmorgen im Bundestag bestätigt sehen. Nämlich in ihrer Behauptung, dass nicht klar sei, ob der Volksverhetzungsparagraf im Strafgesetzbuch (StGB) nur bei Hassaufrufen gegen Minderheiten anzuwenden ist oder auch bei Hetze gegen Deutsche. Die AfD meint, dass sich die deutsche Justiz auf den Paragrafen 130 StGB nur bei Hetze gegen Minderheiten beruft, und verlangte mit einem Gesetzesantrag eine Klarstellung, dass jener Schutz auch auf Deutsche als die Bevölkerungsmehrheit bezogen werden müsse. weiter bei WELT

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Boris Palmer wieder unter Beschuss

Da ist er wieder. Der Rassismus-Vorwurf gegen Boris Palmer. Tübingens grüner Oberbürgermeister hat auf dem sozialen Netzwerk Facebook mal wieder für Aufregung gesorgt. Der Grund dieses Mal: ein Radfahrer. Ein dunkelhäutiger Radfahrer, der Palmer am Dienstag auf dem Weg zu einer Veranstaltung im Ulmer Stadthaus in der dortigen Fußgängerzone begegnete; der zu schnell fuhr, zick zack um die Leute herum – und das mit offenem Hemd und Kopfhörern auf den Ohren; und der ihn, Boris Palmer, offenbar derart aufregte, dass er davon im Rahmen der Veranstaltung mit viel Emphase berichten musste. weiter bei SWP

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Kölner Polizeipräsident warnt vor Micky-Maus-Messer

Von Burkhard Müller-Ullrich

Selbst in Köln leugnet der Polizeichef nicht mehr, daß es etliche Vorfälle mit Messern im öffentlichen Raum gibt. Er vermutet, das liegt am falschen Spielzeug, mit dem Kinder sozialisiert werden. Zum Beispiel zürnt er gegen das neue Micky-Maus-Heft, dem ein stumpfer Plastikdolch beiliegt. Die Verwechslung von Wichtig und Unwichtig grassiert – besonders in den oberen Etagen dieses wunderbaren Landes. / mehr auf der Achse …

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