Archiv für Februar 2018

So räumt Italiens Polizei die Antifa-Blockade

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Bringt den Boten zum Schweigen!

Chef des Integrationsbeirats tritt nach Islamkritik zurück

Im Integrationsbeirat der Stadt – einem städtischen Gremium, das die Politik in Fragen der Integration berät und sich als Vertretung der 135.000 Augsburger mit ausländischen Wurzeln begreift – gärt es seit mehreren Monaten. Vorsitzender Maximilian Rothermel hat am Freitag den Rücktritt von seinem Amt erklärt. Rothermel hatte in den vergangenen Monaten häufig islamkritische Artikel via Facebook geteilt. Teile des Gremiums warfen ihm daraufhin vor, mit diesem Verhalten zu spalten statt zu integrieren….Weiter lesen auf Augsburger-Allgemeine

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Bericht aus Afrika

Der Reisebericht der aus dem bayrischen Sauerlach stammenden Weltenbummler Thomas Lehn (58) und Constanze Kühnel (45) räumt auf mit so manchen Mythen, denen viele Europäer heute noch anhängen. Vornehmlich mit dem Glauben, dass man die Probleme Afrikas mit Geldzahlungen oder dem Transfer von europäischer Technik oder deutschem Know-How erledigen könnte. Der „schwarze Kontinent“ kämpft mit Schwierigkeiten, die nicht so einfach mit unserer Denkweise angegangen oder behoben werden können, schildert das Auswanderer-Paar im Merkur. weiter bei Compact

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Urteil: Ministerielle AfD-Schelte verstößt gegen das Grundgesetz

Fundstück´von Peter Grimm

Die scheidende Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) hat mit der Homepage des Ministeriums veröffentlichten Forderung nach einer „Roten Karte“ für die AfD gegen das Grundgesetz verstoßen. Damit habe sie das Recht auf Chancengleichheit verletzt, urteilte das Bundesverfassungsgericht. Anlass für Wankas Vorstoß war ein Demonstrationsaufruf der AfD gegen die Masseneinwanderung im November 2015 unter dem Motto „Rote Karte für Merkel“, berichtet u.a. die Welt: „Ein „Recht auf Gegenschlag“ in der Art, dass staatliche Organe wie Bundesminister und andere Regierungsmitglieder im parteipolitischen Meinungskampf auf unsachliche oder diffamierende Angriffe in gleicher Weise reagieren dürfen, bestehe nicht, sagte der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle. Dieses Neutralitätsgebot gilt auch außerhalb von Wahlkampfzeiten.Die Bundesregierung dürfe sich gegen Vorwürfe wehren. Allerdings müsse sie dabei sachlich bleiben. Staatliche Organe seien nicht dazu aufgerufen, Bürger zur Teilnahme oder Nichtteilnahme an Demonstrationen von politischen Parteien zu veranlassen.“ Die Verfassungsrichter gehen davon aus, dass solch eine negative Bewertung eine „abschreckende Wirkung“ entfalten könne und damit unzulässig in das Recht der betroffenen Partei auf Chancengleichheit eingreife. Ein Mitglied der Bundesregierung wirke mit der Autorität und den Ressourcen eines Amtes bei der Öffentlichkeitsarbeit bereits „nachhaltig auf die Willensbildung des Volks ein“ und sei deshalb zur Neutralität verpflichtet. Mehr auf der Achse … / Link zum Fundstück

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Düsseldorfer Tonhalle ehrt George Soros

Die Tonhalle Düsseldorf verleiht ihren diesjährigen Menschenrechtspreis an George Soros. Der amerikanische Geschäftsmann setze sich seit Jahrzehnten für Menschenrechte, Redefreiheit und Bildung in der Welt ein, erklärte das Haus am Freitag. Für sein Engagement werde Soros von illiberalen und nationalistischen Populisten aus ganz Europa vehement persönlich angegriffen. „Ádám Fischer möchte mit der Auszeichnung für Soros auf die wachsende Gefahr der Fremdenfeindlichkeit, des Rassismus und der Einschränkung der Freiheitsrechte in Europa aufmerksam machen“, hieß es in der Mitteilung. Der Chefdirigent der Düsseldorfer Symphoniker, der die Empfänger des mit 10.000 Euro dotierten Preises jeweils selbst auswählt, engagiert sich seit Jahren für Freiheit und Menschenrechte. weiter bei Musik heute

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Ein kritischer Rationalist zur Diesel-Hysterie

Kürzlich war er in Ludwigsburg. Ein zweitägiges Symposium zum Thema Autoabgase. Dieter Köhler (69) hat dort einen Vortrag gehalten, die offiziellen Gesundheitsstudien zu Feinstaub und Stickoxiden in Grund und Boden geredet. „Diese Studien“, sagt er, „sind eine der größten Seifenblasen, die es gibt.“

Veranstaltet wurde das Symposium von AVL – einer österreichischen Firma, die unter anderem vom Entwickeln und und Testen von Motoren lebt. Köhler, wohnhaft in Schmallenberg (Nordrhein-Westfalen), hat seine Reisekosten selbst bezahlt. „Ich bin kein Büttel der Autoindustrie“, sagt er, „ich bin einfach ein kritischer Rationalist.“ weiter bei Stuttgarter Nachrichten

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Zensur: Wer traut sich im Moment laut zu lachen?

Video. Das große Koalitionstheater nimmt die Medien derzeit voll in Anspruch, sie starren darauf wie das Kaninchen auf die Schlange. Unterdessen wird das Land still und schnell an eine üble Hinterlassenschaft der noch geschäftsführenden Regierung gewöhnt: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Die Vergiftung des Kommunikationsklimas wird nicht gestoppt, sondern im Gegenteil: Es findet ein Klimawandel zur Zensur statt. Mehr auf der Achse …

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