Archiv für die Kategorie Grüne

Dumm gelaufen

Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, dann hätten die Grünen wohl wenig zu lachen. Nachdem Partei-Chefin Simone Peter scharfe Kritik an der Polizei übte und dafür selbst kritisiert wurde, stürzt die Partei ab. Die CDU jubelt – die AfD dagegen nicht.

2017 wählen die Deutschen ihren neuen Bundestag. Die Parteien stehen für den Wahlkampf in den Startlöchern, gewählt wird Ende September oder Anfang Oktober. Fände die Wahl schon am nächsten Sonntag statt, würden einige von ihnen jedoch eine böse Überraschung erleben.

Der neueste Meinungstrend des Insa-Instituts im Auftrag der „Bild“-Zeitung birgt vor allem für die Grünen schlechte Nachrichten. Nur 8,5 Prozent würden sie derzeit wählen. Damit ist die Partei wieder so schwach wie bei der Bundestagswahl 2013 – möglicherweise eine Folge einer Aussage von Parteichefin Simone Peter. Sie hatte die Kölner Polizei für den Einsatz in der Silvesternacht kritisiert, als vor allem nordafrikanisch aussehende Männer kontrolliert wurden. Dafür gab es jede Menge Kritik an der Grünen-Chefin. Mehr bei focus …

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taz: Verständnis für Judenmord

Ein taz-Kommentar zum Mordanschlag von Jerusalem und zu Netanyahus Vergleich mit Berlin geht sogar manchem linken Leser zu weit:

Während Amri seinen Anschlag plante, handelte Al Kunbar offenbar spontan und unter dem Einfluss eines gesellschaftspolitischen Umfeldes, für das Terror in Teilen nicht nur legitim, sondern ehrenhaft ist – weil es gilt, die Besatzung und damit einhergehende Ungerechtigkeit zu bekämpfen.
Terror ist Terror ist Terror, und die Mütter und Väter der vier toten Soldaten interessiert die Motivation des Mörders wenig. Für die Politik birgt die Tatsache, dass es Gründe gibt für die Verzweiflung, die Palästinenser zu Selbstmordanschlägen motiviert, eine Chance.
Anstatt dem Terror konstruktiv zu begegnen, entzieht sich Netanjahu seiner Verantwortung, wenn er ein Bild von Jerusalemern und Berlinern malt, die im gleichen Boot sitzen.

zum Text

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Grüner Verbrecher verzögert Fahndung nach Berliner Mörder

Späte Fahndung bringt Justizsenator in Bedrängnis

Der späte Fahndungsaufruf nach dem mutmaßlichen Attentäter von Berlin auf der Facebook-Seite der Polizei Hamburg hat Justizsenator Till Steffen (Grüne) in Bedrängnis gebracht. Steffen habe die öffentliche Fahndung nach Anis Amri verhindert, sagten CDU und AfD. Steffen wies diese Kritik zurück.
CDU nennt Steffen „Sicherheitsrisiko“
Na ja, das eigentliche Sicherheitsrisiko ist aber Muttis Politik. Mehr beim ndr …

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Schlechte Verlierer bleiben Verlierer

Die grüne 1%-Kandidatin im US-Präsidentschaftswahlkampf sammelte Millionen Dollar an Spenden, um die Wahl des neuen Präsidenten Donald Trump durch Nachzählung in drei Staaten nachträglich zu verhindern. In Pennsylvania wies ein Gericht bereits die sinnlose Nachtretattacke zurück, der sich auch Verliererin Hillary Clinton angeschlossen hatte. In Wisconsin wurde die Nachzählung durchgeführt. Hier gewann dadurch Donald Trump sogar weitere 131 Stimmen dazu. Damit sind die Pläne, die demokratische Wahl zu torpedieren gescheitert. Den Trump-Gegnern bleibt nur die postfaktische Verschwörungstheorie, der Russe habe die Wahl auf geheimnisvolle Weise beeinflusst. Was macht Losserin Jill Stein jetzt mit den Spendenmillionen, die Trump-Hasser ihr für die Auszählung in drei Staaten überwiesen haben? Behält sie das Geld für sich? Oder wird sie es großzügig weiter spenden? Denn im sogenannten Darknet wird bereits wieder kräftig Geld gegen Trump gesammelt. Diesmal nicht für eine Nachzählung sondern für einen Auftragskiller, der Präsident Trump und Vizepräsident Pence ermorden soll. Das berichten wieder die bösen Russen:

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Die eigene Medizin schmeckt bitter

Es ist ungewöhnlich, wenn der Tübinger Oberbürgermeister 24 Stunden lang nichts auf seiner Facebook-Seite postet und auch keinen Kommentar auf Seiten von anderen verfasst. Das aber war von Donnerstag um 18.15 Uhr an für 24 Stunden der Fall. „Was wurde aus dem Mohrenkopf?“ hatte Palmer am Donnerstag auf seiner Facebook-Seite gefragt. Dazu hatte er zwei Fotos gestellt, die den Verkaufsstand auf der Chocolart zeigten, an dem die „Chocolinos“ verkauft werden – jenes Schaumgebäck, das vor vier Jahren, weil es als „Mohrenkopf“ angeboten worden war, für eine lebhafte Debatte vor allem in Tübingen gesorgt hat.
„Orwellsche Sprachkontrolle“. Mit seinem Beitrag wollte Palmer lediglich die alte Debatte „zu einem Ende bringen“, wie er dem TAGBLATT sagte. Doch kurz nachdem er seine Frage veröffentlicht hatte, bekam er die Nachricht von Facebook, er könne nun 24 Stunden lang nichts posten, weil er die Facebook-Richtlinien verletzt habe. Der Beitrag mit dem Wort „Mohrenkopf“ war gelöscht worden – ein Hinweis darauf, dass Palmer deswegen gesperrt worden war. weiter bei Schwäbisches Tagblatt

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Grüne warnen vor des Volkes Wille

Grüne warnen vor Schwarz-Blau

Cornelia Lüddemann fordert ihre Partei auf, einen „Dammbruch nach rechts“ zu verhindern und spricht von „Heckenschützen“ der CDU.

Magdeburg l Die Grünen sehen sich als „Stabilitätsanker“ der schwarz-rot-grünen Landesregierung. Das erklärte Fraktionschefin Cornelia Lüddemann auf dem Landesdelegiertenrat (eine Art kleiner Parteitag) der Grünen in Magdeburg. Lüddemann sagte mit Blick auf die heftigen Debatten in der Koalition: „Mich nervt es, dass immer lauter und immer öffentlich über den Zustand der Koalition schwadroniert wird!“ Weiter hier in der Volksstimme …

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Kirchen zu Moscheen umwandeln

Die grüne Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft, Stefanie von Berg, in Personalunion ebenso »religionspolitische Fraktionssprecherin« ihrer Partei, sorgt sich, dass Muslimen in der Freien Hansestadt nicht genügend Moscheen zur Verfügung stehen.

Angesichts der wachsenden Zahl von Muslimen in Hamburg plädieren die Grünen für den Bau einer Vielzahl neuer Moscheen. »Ich finde, wir müssen wirklich für alle Stadtteile Moscheen haben«, so von Berg auf einer Veranstaltung der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung (hbs).

Besonders für den »interreligiösen Dialog und die Integration von Flüchtlingen« benötige man die neuen Moscheen als Orte der Begegnung, so die ambitionierte Grünen-Politikerin. weiter bei Anonymous News

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