Berlin vor dem 1. Mai

Kriminelle Gewaltdemonstranten wollen auch an diesem 1. Mai das Eigentum der verhassten Bürger zerstören

Am ersten Mai verwüsten Linksextremisten traditionsgemäß Teile Berlins. Dieses Jahr haben die Kriminellen mit Wedding einen bisher verschonten Stadtteil ins Visier genommen. Die Veranstalter sind nicht bereit, sich im Vorfeld klar von Gewalttaten zu distanzieren und lehnen die Verantwortung für Ausschreitungen im Umfeld ihrer Veranstaltung von vorne herein ab. Jede „rechte“ Demonstration würde unter diesen Vorzeichen selbstverständlich verboten, bei Linksextremisten wagt man nicht einmal, daran zu denken. Die betroffene Bevölkerung ist beunruhigt. Ein Aufstand der Anständigen mit Gegendemonstration und Blockade der Gewaltdemo – vielleicht sogar unter Beteiligung von Wolfgang Thierse – ist aber noch nicht geplant. Da kann man dann wohl nichts machen – außer sein Auto in Sicherheit zu bringen.

PRO setzt Kunstfreiheit durch

Presseerklärung von Pro-NRW

PRO NRW setzt sich gegen Innenministerium durch:
„Brandredner“ Jäger vom Verwaltungsgericht Düsseldorf förmlich abgewatscht

PRO NRW hat sich heute beim Verwaltungsgericht Düsseldorf gegen den Innenminister von NRW Ralf Jäger durchgesetzt. Das Gericht hob das von Jäger Ende der vergangenen Woche per Erlass den Kreispolizeibehörden aufgegebene Verbot auf, mit dem PRO NRW untersagt werden sollte, die Karikaturen von Kurt Westergaard in der Öffentlichkeit zu zeigen.

Pro in Essen, Ausnahmezustand in Duisburg

Wie berichtet begann am Wochenende die Freiheit-statt-Islam-Tour von Pro NRW in Essen. Hier der Videobericht zur Veranstaltung:

Bei der heutigen Veranstaltung in Duisburg sprach die Polizei dagegen von einem Ausnahmezustand, nachdem gewalttätige Extremisten Polizeiketten durchbrochen hatten. 

Erinnerungen an den ägyptischen Frühling

GRÜNE schaffen neue Armut

Ein neuer Begriff taucht in den Medien auf: Energiearmut. Die inzwischen von allen Bundestagsparteien betriebene grünideologische Energiepolitik und die mutwillige Abschaltung von Kernkraftwerken führt zu einer neuen Form der Armut, von der besonders Geringverdiener betroffen sind. Über 600.000 Haushalten wurde bereits die Stromversorgung abgeschaltet, weil sie die böswillig künstlich verteuerten Stromkosten nicht mehr zahlen konnten. Für die Betroffenen heißt das: kein Licht, kein Kochen, keine Kommunikation, Radio, Fernsehen, Internet, und manchmal auch keine Heizung.

„Das ist mir unbekannt“

Der Bremer Innensenator muss wieder einmal unangenehme Fragen von Jan Timke (BIW) beantworten. Diesmal geht es um die Koranverteilung durch Mohammedaner in Bremen:

PRO wird systemrelevant

Die Piraten (Foto) wären es gern, PRO ist es offenbar bereits. Die, wie man neuerdings formulieren muss, „unter dem Verdacht des Rechtsextremismus stehende Splitterpartei“ gelangt durch ihren Karikaturenwettbewerb zu bundespolitischer Bedeutung und der damit verbundenen Beachtung durch Bundesinnenminister Friedrich und die überregionale Presse. Denn obwohl deren Veranstaltungen mittlerweile von zwei Staatsanwälten begleitet werden, die jedes gezeigte Bild vorab auf strafrechtliche Relevanz prüfen – zu DDR Zeiten, als man noch von staatsfeindlicher Hetze statt islamfeindlicher Hetze heute sprach,  reichte dafür noch ein Beamter aus – besteht die Befürchtung, dass sich Salafisten durch die Wahlkampfveranstaltungen der Einheimischen provoziert fühlen könnten. Auch Guido Westerwelle hat sich passend zu Wort gemeldet: „Demokratie heißt auch Respekt vor dem politischen Gegner; Rechtsstaatlichkeit bedeutet, politische Auseinandersetzungen nicht mit den Mitteln des Strafrechts auszutragen“, sagte der FDP-Politiker. Gemeint war in diesem Falle aber nicht NRW-Innenminister Jäger (SPD), sondern die Ukraine.