AfD dampft ihre Spitze ein

Hauptsache, die Querelen hören endlich auf, damit die Alternative auch für viele Menschen eine Alterrnative bleibt und sich nicht selbst zerlegt: Die Alternative für Deutschland (AfD) soll künftig nur noch von einem Vorsitzenden geleitet werden. Das hat ein Parteitag in Bremen mit großer Mehrheit beschlossen. Ab April soll es statt der bisherigen Spitze aus drei Bundessprechern nur noch eine Doppelspitze geben, ab Dezember dann nur noch einen Vorsitzenden. Zuvor hatte es eine heftige Debatte darüber gegeben. Mehr u.a. hier…

Altbundespräsident Richard von Weizsäcker gestorben

Er war einer der beliebtesten und profiliertesten Politiker der Nachkriegszeit: Richard von Weizsäcker. Jetzt ist der Altbundespräsident im Alter von 94 Jahren gestorben.
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Berlin – Richard von Weizsäcker ist tot. Der frühere Bundespräsident starb am Samstag im Alter von 94 Jahren.

Weizsäcker war von 1984 bis 1994 Bundespräsident. In diesem Amt erlangte er im In- und Ausland hohe Anerkennung. Besonders in Erinnerung ist seine Rede zum 40. Jahrestag des Kriegsendes vom 8. Mai 1985 geblieben. Darin bezeichnete Weizsäcker den 8. Mai 1945 als „Tag der Befreiung vom menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft“.ahren gestorben. Mehr hier..

Der normale Wahnsinn des Islam

„Während die Experten darüber rätselten, was die Terroristen mit den Anschlägen erreichen wollten, setzten die Repräsentanten der Political Correctness eine Sprachregelung in die Welt, wonach Islamisten für diese Anschläge verantwortlich waren, die ihrerseits nichts mit dem Islam zu tun hatten.“

Hendryk M. Broder über den Alltag des Islam in der WELT

LeGiDa in Leipzig

In Leipzig sind die Linken etwas linker und die Rechten etwas rechter als anderswo. Kein Wunder, dass LeGiDa nicht an den Erfolg von PeGiDa in Dresden anknüpfen konnte. Mit seltsamen Rednern wie dem antiamerikanischen Altkommunisten Jürgen Elsässer lässt sich in Deutschland keine Massenbewegung gründen – und das ist auch gut so. Auch bei der Spaltung von PeGiDa in Dresden spielte dies wohl eine wichtige Rolle. Lutz Bachmann, der seinen Rücktritt nur als Täuschungsmanöver für die Öffentlichkeit betrachtete, wollte den Schulterschluss mit Leipzig und den dort federführenden Radikalen vertiefen, Kathrin Oerthel scheint dagegen auf ein seriöses und mehrheitsfähiges Konzept zu setzen. Wir sind gespannt, wie sich LeGiDa heute präsentiert. Behördlich wurde aufgrund der zu erwartenden linksextremistischen Gewalt nur eine Kundgebung ohne Umzug genehmigt (s. Auflagenbescheid der Stadt Leipzig).

Islam-Lehrer rechtfertigte Tötung von „Ungläubigen“

Mehrere Schüler wandten sich in der Steiermark an den Landesschulrat, weil ihr Islam-Lehrer im Religionsunterricht erklärte, Gewalt gegen jene, die Allah beleidigen würden, sei in Ordnung. In privaten Gesprächen soll der mittlerweile Suspendierte noch weiter gegangen sein und die Tötung von Nicht- oder Andersgläubigen als legitim bezeichnet haben. Mehr hier…

Hier dagegen ruft ein Pfarrer laut SPD zum Religionskampf auf und die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Volksverhetzung, weil er in einer Predikt gesagt hatte: „Es gibt nur einen wahren Gott. Wir können keine Gemeinsamkeit mit dem Islam haben…Das ist Sünde, und das darf nicht sein.” und „wenn die (Muslime/d.Red.) uns einladen zu ihrem Zuckerfest und all diesem Blödsinn“, sagte Latzel in der Predigt: „Nein, da müssen wir ganz sauber bleiben.“ Näheres hier…

Damit – nicht etwa mit dem anderen – wurde zum Religionskampf aufgerufen.

Statement von PeGiDa Frankfurt

Tschechiens Ex-Präsident rechnet ab: „Der Maastrichter Vertrag gehört abgeschafft“

Vaclav Klaus hat Tschechien als Staatspräsident in die EU geführt. Heute ist er bitter enttäuscht. Im FOCUS-Online-Interview erklärt er, warum der Euro der Sündenfall der Gemeinschaft ist und es Maastricht niemals hätte geben dürfen. Mehr hier…

Lucke zur Wahl in Griechenland

Zum Ergebnis der Griechenland-Wahl erklärt Bernd Lucke, Sprecher der Alternative für Deutschland:

Die wirtschaftliche Misere in Griechenland hat die Wähler scharenweise in die Arme der linksradikalen Partei Syriza getrieben. Denn nur Syriza verspricht, das Elend zu beenden, das die Griechen wegen der Europolitik seit vielen Jahren ertragen müssen. Das Festhalten am Euro hat dazu geführt, dass Griechenland seit fünf Jahren unter Massenarbeitslosigkeit leidet und mehr als die Hälfte aller Jugendlichen keine Beschäftigung findet. Nun will Syriza den Euro nicht in Frage stellen, sondern verlangt Schuldenstreichung und weitere Kredite. Das passt nicht zusammen. Leider fehlt in Griechenland eine bürgerliche Partei, die wie die ‪#‎AfD‬ die Probleme korrekt benennt und Lösungen aufzeigt.

Kölner wollen nicht mehr Charlie sein

Als Tiger gesprungen und als Bettvorleger gelandet: Großes Theater gab es in der ersten „je suis charlie“-Hysterie unter den Kölner Karnevalisten. Im bevorstehenden Rosenmontagszug sollte ein Wagen auf  Charlie Hebdot Bezug nehmen. Mehrere Entwürfe wurden zur Wahl gestellt und in einer Onlineabstimmung das populärste Model ermittelt. Noch gestern Morgen meldete der Express, der Wagen würde unter besonderen Sicherheitsvorkehrungen im Zug mitfahren – sogar von SEK-Beamten, vermutlich im Clownskostüm, war die Rede. Am Abend war es dann vorbei mit Charlie. Die Kölner wollen nicht mehr Charlie sein, sondern wieder Tünnes und Schäl und den Islam willkommen heißen. Das Festkomitee hat entschieden: Kein Charlie-Wagen im Rosenmontagszug. Alaaf!

Dem Präsidenten seine Prioritäten

Obama taucht nicht beim Trauermarsch in Paris auf, um den toten Juden und Redakteuren von Charlie Hebdo zu gedenken; er schickt stattdessen seinen Justizminister Holder, der in der diplomatischen Rangordnung nur kurz vor der Klofrau im Kapitol rangiert. Obama kommt auch nicht zum 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz. Er versucht außerdem, den geplanten US-Besuch im März von Benjamin Netanyahu zu torpedieren. Mehr hier auf achgut…

Eilmeldung: Oerthel und Tallacker weichen der Gewalt

Steine und Farbbeutel auf Häuser von AfD-Kandidaten

Man stelle sich einmal vor, was in diesem Land los wäre, wenn es sich um rechte Gewalt handeln würde. Die Linke aber, Verbündeter der Etablierten, hat Narrenfreiheit. Und man nannte es „Demokratie“. Sie greifen Politiker an und mischen mit Böllern Diskussionsrunden auf: Der Hamburger Wahlkampf wird überschattet von linker Gewalt. Betroffen ist nicht nur die AfD.

Wenn Olaf Scholz in diesen Tagen die diversen Hamburger Stadtteile besucht, jeden Abend um Punkt 19.30 Uhr, geht es ausgesprochen gesittet zu. Hamburgs Erster Bürgermeister hält eine kleine Rede, danach darf das Publikum Fragen stellen, auf die Scholz dann einmal mehr, einmal weniger präzise antwortet, je nachdem. Eineinhalb Stunden dauert dieses „Gespräch mit Olaf Scholz“, dann wird noch ein wenig debattiert im kleinen Kreis, bevor dann alle friedlich nach Hause gehen. Demokratie-Idylle. Aber so ist das nicht überall. Mehr hier…

Schüler zur Demo gezwungen

Den Elchtest der Demokratie hat Deutschland bereits bei der ersten ernsthaften Herausforderung nicht bestanden. Das Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit wird nicht gewährt. Oppositionelle Demonstranten müssen mit sozialer Vernichtung und Gefahr für Leib und Leben rechnen, wenn sie an regierungskritischen Veranstaltungen teilnehmen und sich einen Weg durch ein Spalier von gewalttätigen kriminellen und feixenden Journalisten bahnen müssen, die anschließend über die geringe Teilnehmerzahlen auf Bürgerseite jubilieren – wohl wissend, dass diese der äußeren Gewalt geschuldet sind. An Zustände in Dikataturen erinnert auch die zwangsweise Verbringung ganzer Schulen zu regierungsfreundlichen Kundgebungen. Der FOCUS berichtet über schwere Vorwürfe, die Schüler aus Lübeck erheben.

BILD stellt Claudia Roth

„Warum besuchen Sie einen Judenhasser, Frau Roth?“ fragt BILD zu Recht. Während die Welt der Befreiung von Auschwitz gedenkt, lacht die Bundestagsvizepräsidentin der GRÜNEN im Iran mit Holocaustleugnern, Antisemiten, Schwulenmördern, Frauensteinigern und Terroristinnen. Hier tauscht sie Geschenke mit Vize-Staatspräsidentin Massoumeh Ebtekar, einer der Besetzerinnen der amerikanischen Botschaft von 1979, die sich damals bereit erklärte, eigenhändig Geiseln zu erschießen:

 

Doppelleben: Anti-Gewalt-Trainer kämpfte für IS

Walid D. zog für den IS nach Syrien in den Krieg. Nach seiner Rückkehr nach Deutschland arbeitete er als Anti-Gewalt-Trainer und vermittelte Schülern, wie man Konflikte gewaltfrei lösen könne. Nun sitzt er in Untersuchungshaft und muss sich wegen Terrorverdachts verantworten.

Er führte ein ausgeklügeltes Doppelleben: Der 28-Jährige Walid D. aus Kassel arbeitete als Anti-Gewalt-Trainer an Schulen und öffentlichen Einrichtungen und zog beinahe unbemerkt für die Terror-Miliz Islamischer Staat in den Krieg.

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