Archiv für die Kategorie Deutschland

Wahlrecht für alle: Es geht schon los

Das ging ja schnell!

von Vera Lengsfeld

Kaum hat eine von Integrationsstaatsministerin Aydan Özoguz geleitete Kommission die Öffnung des Wahlrechts für alle Ausländer empfohlen, geht auch schon ein entsprechender Gesetzentwurf im Landtag von Nordrhein-Westfalen in die zweite Lesung.

Wenn das Gesetz durchkommt, wäre NRW das erste Bundesland mit einem kommunalen Wahlrecht auch für Nicht-EU-Ausländer. Darunter fallen natürlich auch die „Refugees“. Zunächst ging es dabei allerdings vor allem um die schon länger in NRW lebenden Türken ohne Doppelpass, von deren Stimmen die SPD profitieren wollte. Das Argument lautete, es würde Nicht-EU-Ausländern bei der Integration helfen, wenn man ihnen das Kommunalwahlrecht schenkt. Das Vorhaben wurde nicht nur von Rot-Grün, sondern auch von Piraten und FDP unterstützt. Zusammen hätten diese Parteien auch heute noch die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit zur Änderung der Verfassung von NRW. Mehr auf freiewelt …

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Nachkriegsarchitektur: Des grünen Spießers liebstes Hassobjekt

Von Christoph Lövenich.

„Es kann so erhellend sein, wenn das öffentlich-rechtliche Fernsehen seinem Bildungsauftrag nachkommt …“, kommentierte ein Zuschauer auf der ARD-Website die Doku „Unsere Städte nach ‚45. Ob als Kompliment gemeint oder ironisch – der Mann hat recht. Die diesen Monat im Ersten ausgestrahlte zweiteilige Sendung offenbart mehrerlei, vor allem über die Post-68er-Neuen Linken und darüber, wie weit sie sich doch vom fortschrittlichen Denken abgekoppelt haben.

Thema sind der deutsche Wiederaufbau ab 1945 und die (Groß-)Stadtplanung der Nachkriegszeit. Der Kriegszerstörung widmet die Doku wenig Aufmerksamkeit – sie wird eher als Anlass und Vorwand für die „blinde Zerstörungswut“ der Architekten und Bauverwaltungen in der jungen Bundesrepublik (und DDR) betrachtet. Gebäude – historische gar – wurden einfach abgerissen, um Platz für neue, ambitionierte Pläne zu schaffen. Moderne Architektur brachte „Verwüstung“ und „Bausünden“ noch und nöcher. „Emotionslos“ und „kaltschnäuzig“ wurden Städte „verhunzt“, „Schönheit und Qualität“ zerstört, „trostlose Neubauten“ stehen für eine Stadtplanung, die als verfehlt und misslungen gelten müsse. Nach 1968 wurden dann doch viele Gründerzeitvillen mit ihren Stuckdecken vor dem Weg alles Irdischen bewahrt, vor allem dank der Hausbesetzer. Mehr auf der Achse …

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Hat die AfD nicht alle Tassen im Schrank?

AfD kurz vor der Spaltung? Gauland wirft Petry Verlogenheit wegen Le Pen-Treffen vor

Die AfD-Spitzenpolitiker Meuthen und Gauland schießen in einem Interview mit der „Zeit“ gegen Co-Chefin Petry

Hintergrund ist weiterhin das Parteiausschlussverfahren gegen den ultrarechten Höcke

AfD-Vize Gauland sagte der Seite, Petry gehe es nicht „um die Sache, sondern um Macht“

Meuthen kritisierte zudem Petrys Treffen mit Le Pen und Schirinowski

Der Machtkampf in der AfD-Spitze geht weiter: In einem Interview mit der Nachrichtenseite „Zeit Online“ schießen nun AfD-Chef Jörg Meuthen und dessen Vize Gauland gegen AfD-Chefin Frauke Petry.Mehr bei Huffingtonpost …

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Familienministerium belohnt Scholz and Friends mit Millionen-Etat

Von Dirk Maxeiner

Ein Mitarbeiter der Werbeagentur Scholz & Friends hatte Ende vergangenen Jahres versucht, die „Achse des Guten“ wirtschaftlich zu ruinieren. Methode: Denunziation bei Anzeigenkunden mit der Aktion „#keingeldfürrechts“. Wir schrieben damals:

„Seine „#keingeldfürrechts“-Aktion gegen die Achse des Guten und andere Webseiten vereinte auf idealtypische Weise seine verqueren politischen Ansichten und die Interessen seines Arbeitgebers“.

Hinter den Kulissen wurde gleichzeitig um einen millionenschweren Werbe-Etat des Bundesfamlienministeriums von Manuela Schwesig (SPD) gerungen, es ging um die Aktion „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“, über den Mitte Dezember 2016 entschieden werden sollte. Mehr auf der Achse …

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Eine seltene Stimme der Vernunft

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Sternstunden der Mediengeschichte

Nicht neu aber immer noch aktuell: Pirincci bei Proebstl

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Anschläge auf christliche Einrichtungen werden verschwiegen

Von Tomas Spahn

„Anschläge“ auf christliche Gebäude werden unter den Teppich gekehrt, die deutlich weniger häufigen Attacken auf muslimische Einrichtungen malen Mazyek und Co. als Schreckgespenst des „Rassismus“ und der „Islamophobie“ an die Wand.

Es ist menschlich – allzu menschlich. Manch einer, der sich mit Feuereifer in das Sendungsbewusstsein seines göttlichen Auftrages verstrickt, neigt dazu, sich selbst in seinem Kreuzzug die Fallen aufzustellen, in denen er sich selbst verfängt.

So ging es nun auch Deutschlands Oberstem Islamisierer, Aiman Mazyek, als er einmal mehr mit dem ideellen Schwert Mohameds gegen vorgeblichen „Rassismus und Islamophobie“ ins Feld zog. Mehr bei Tichy’s …

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