GRÜNE: Deutschland schon mal ausradiert

Der Name des Landes, das die Grünen bald regieren wollen, soll nicht mehr über dem Wahlprogramm stehen. Zur Begründung heißt es im Antrag: „Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch in seiner Würde und Freiheit. Und nicht Deutschland.“

Bericht bei BILD

Auf der Suche nach dem verlorenen Deutschland

Laschets umstrittene Vertraute

Serap Güler will in den Bundestag. Doch die Vita von Armin Laschets Staatssekretärin ist voll mit brisanten Vorwürfen: Sie soll Grauen Wölfen und Lobbyisten die Tür zur CDU geöffnet und einer CDU-Freundin durch ihr Ministerium zu Profit verholfen haben.
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Die Kunst der Freiheit

Die wohl derzeit streitbarste Schriftstellerin Deutschlands empfängt in ihrer Altbauwohnung in Berlin-Schöneberg. Am 3. Juni wird Monika Maron 80 Jahre alt. Ihr Leben in der DDR, der BRD und schliesslich im vereinigten Deutschland hat ihr den Stoff für ihr vielfach ausgezeichnetes Werk geliefert. Kürzlich trennte sich der Fischer-Verlag von ihr, weil sie einen Essayband in einem ostdeutschen Verlag publiziert hatte, der sogenannte «rechte» Bücher herausgibt. Die Feuilletons waren in heller Aufregung.
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Die Angst vor Hans-Georg Maaßen

Von Anabel Schunke

Hans-Georg Maaßen kandidiert für den Bundestag, und die deutsche Presse, deren Vertreter überwiegend nicht Schwarz, sondern Grün wählen, läuft Sturm und ist sich sicher, dass die Kandidatur des ehemaligen Chefs des Verfassungsschutzes der CDU unglaublich schaden würde. So schreibt die ZEIT etwa: „Die Radikalisierung der CDU ist mehr als eine düstere Vorahnung“ und der MDR attestiert der Thüringer CDU, vor den Wahlen „keine gute Figur“ zu machen. Mehr auf der Achse …

Sie werden immer mehr

Die Zahl der Muslime in Deutschland ist in den vergangenen Jahren gestiegen. Das geht aus einer Studie hervor, die das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) am Mittwoch in Nürnberg gemeinsam mit dem Bundesinnenministerium vorstellte. Demnach leben derzeit zwischen 5,3 und 5,6 Millionen Menschen muslimischen Glaubens in Deutschland, das entspricht einem Anteil von 6,4 bis 6,7 Prozent an der Gesamtbevölkerung.
weiter bei WELT

Bundesverfassungsgericht: Grundrechte jetzt nur noch unter Klima-Vorbehalt

Von Dirk Maxeiner

Vorgestern titelte Achgut.com noch: „Vermisst: Prof. Dr. Harbarth, Präsident des Bundesverfassungsgerichts“. Es ging in dem Beitrag um die seit über einem Jahr von der Corona-Politik veranlasste Beschneidung der Grundrechte der Bürger. Und die Frage, warum zahlreiche dagegen anhängige Verfassungsbeschwerden entweder nicht angenommen wurden oder der Bearbeitung harren. Das Verfassungsgericht scheint es nicht sehr eilig zu haben mit der Klärung dieser Frage.

Am heutigen Tage sind wir etwas klüger. Professor Doktor Stephan Harbarth und sein erster Senat sind wieder aufgetaucht und zwar mit einem wegweisenden Urteil. Nein, nicht zur Coronapolitik und den notleidenden Grundrechten der Menschen in diesem Lande. Stattdessen geht’s ums Klima. Mehr auf der Achse …

Keine Moschee für Heilbronn

Der Gemeinderat in Heilbronn hat den Neubau einer Moschee in der Innenstadt gekippt. Wie die „Heilbronner Stimme“ und der SWR am Dienstag berichteten, lehnte das Stadtparlament die Pläne am Montagabend mit 22 zu 17 Stimmen ab.
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Verfassungswidrige Ideen auf dem Impfgipfel?

Von Peter Grimm

Heute sprechen die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder wieder einmal miteinander. Bei den Zwangsmaßnahmen dürfen die Länderchefs ja nichts mehr entscheiden, es sei denn, sie wollen ihre Bürger noch mehr gängeln oder schärfer und länger einsperren, als es der Bund mittels Infektionsschutzgesetz und eventuell folgenden Rechtsverordnungen vorschreibt. Aber heute trifft sich die Runde als „Impfgipfel“. Dabei ist eine Debatten-Marke von Politik und Medien schon seit einigen Tagen gesetzt worden. Es geht um die Frage, ob Geimpfte ein paar Grundrechte zurück erhalten und wenn ja, welche? Mehr auf der Achse …

Abdel-Samad bei Phoenix

Ist das noch unser Land?

Von Michael W. Alberts

Der fleißige Mittelstandsbürger, der den Laden Deutschland real am Laufen hält, macht brav alles mit oder wird an den Rand gedrängt, mitsamt der wirklichen Leistungseliten. Verfassungsgrundsätze wie Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit, Gleichheit aller vor dem Gesetz: kann alles weg, ist nur noch Ballast bei der Großen Transformation. Sind wir noch zu retten? Mehr auf der Achse …

Filmpremiere von Imad Karim

Infektionschutzgesetz vom Bundesrat durchgewinkt: Wer war’s und warum?

Von Dirk Maxeiner

Nach dem Bundestag hat nun auch der Bundesrat das Infektionsschutz Gesetz durchgewinkt. Wobei es ein großes Rätsel gibt: Wer war es? Und Warum? Mehr auf der Achse …

Normal – Werbefilm der AfD

Dieter Nuhr im Interview