Archiv für die Kategorie Deutschland

Rettet den Schulz-Effekt!

Von Peter Grimm

Kann man einen Tag nach der Wahl überhaupt noch eine sinnvolle Wahlnachlese schreiben? Das Ergebnis der saarländischen Landtagswahl war so überraschend langweilig, dass es für jeden Kollegen, der das Abstimmungsverhalten der Saarländer zu kommentieren hatte, schwer war, einen halbwegs originellen Ansatz zu finden. Gut, da gab es den leichten Verlust der SPD, die sich schon beinahe an der Landesspitze wähnte. Da hätte man schon schreiben können, dass die Kleider des neuen sozialdemokratischen Kaisers Martin Schulz noch so hundertprozentig sein mögen, sie können die unschöne inhaltliche Blöße und Beliebigkeit der SPD nicht bedecken. Doch das schrieb ja schon jeder, wenn auch vielleicht in andere Worte gekleidet.

Zum sensationellen Erfolg der CDU-Ministerpräsidentin, die sich im Wahlkampf gern AKK kürzeln ließ, was manchen Beobachter allerdings nicht – wie wahrscheinlich gewollt – an JFK erinnerte, sondern mehr an AK 47, hat auch schon jeder alles gesagt. Manche sahen darin einen Sieg der Kanzlerinnen-Gefolgsfrau. Andere glaubten, ihr Erfolg könne im Gegenteil damit zu tun haben, dass sie, dem Vorbild von Mark Rutte in den Niederlanden folgend, Propaganda-Auftritte von Erdogan-Ministern verbieten wollte. Mehr auf der Achse …

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Landtagswahl im Saarland

Im traditionell linken Saarland, der Heimat von Erich Honecker und Oskar Lafontaine, wurde heute gewählt. Deren Partei, die sich heute Die Linke nennt, erzielt hier jedesmal Rekordergebnisse, verglichen mit anderen westlichen Bundesländern und dürfte auch heute wieder zweistellig werden. Der Einzug der AfD ist dagegen nicht sicher. Lichtblick: Wenigstens die GRÜNEN könnten hier an der 5%-Hürde scheitern. Ab 18 Uhr wissen wir mehr.

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Der Sonntagsfahrer: Rot sehen oder schwarz fahren?

Von Dirk Maxeiner

Heute ist im Saarland Wahl. Und es wird immer schwieriger das Ergebnis vorauszusagen. Die Neigung, sich politisch zu outen, nimmt ab. Wer tendiert zu welcher Farbe? Wer wählt schwarz, rot, gelb, grün oder blau? In Ermangelung dieser Erkenntnisse habe ich mich entschlossen, gewisse Rückschlüsse von der Farbe der Autos auf die politische Situation zu ziehen. Ein astreines Analyseinstrument ist dabei der „Color Report For Automotive OEM Coatings“, den das bekannte Ludwigshafener Meinungsforschungsinstitut BASF herausgibt.

Es hat die Farbverteilung bei Neuwagen in Europa ermittelt, die auch für Deutschland ziemlich repräsentativ ist (kleiner Abweichungen sind dabei möglich). Und hier die Farbverteilung der neuen Autos: Weiß 30 Prozent, Schwarz 19, Grau 16, Silber 13, Blau 9, Rot 6, Braun 4, Beige 2, Grün 1. Gelb bleibt zusammen mit Gold und Orange weit unter einem Prozent. Mehr auf der Achse …

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Regierung zahlt weiter an DITIB

Nach den Spitzelvorwürfen gegen Imame der Türkisch-Islamischen Union (Ditib) hält die Bundesregierung einem Pressebericht zufolge an der Zusammenarbeit mit dem größten islamischen Verband in Deutschland fest. Wie der Kölner Stadt-Anzeiger berichtet, betrifft dies sowohl die weitere finanzielle Förderung als auch die Teilnahme der Ditib an der Deutschen Islamkonferenz. In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, die der Zeitung vorliegt, positioniert sich die Bundesregierung ablehnend zu einer Überwachung der Ditib durch das Bundesamt für Verfassungsschutz. Dafür gebe es keine gesetzliche Grundlage, heißt es. Die Vorwürfe der Spionage richteten sich aktuell lediglich gegen die von der türkischen Religionsbehörde Diyanet nach Deutschland entsandten und bei Ditib eingesetzten Imame. weiter bei ZEIT

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Sta.si heißt jetzt ver.di – Sonst ändert sich nix

Von Vera Lengsfeld

Der Landesbezirk Niedersachsen/Bremen der Gewerkschaft ver.di hat seinen Mitgliedern eine Handlungshilfe zur Bespitzelung, Denunziation und Zersetzung „rechtspopulistischer“ Kollegen in Betrieb und Verwaltung zur Verfügung gestellt. Das bemerkenswerte Dokument ist Stasimethode, wie sie im Buche steht. Nachdem die „Achse des Guten“ und andere heute morgen berichtet haben, ist die totalitäre Handreichung inzwischen vom Netz genommen, sie wird aber hier noch dokumentiert.

Ganz im Stil der berüchtigten „Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge (OV)“ legt ver.di hier dar, wie gegen die feindlich-negativen Kräfte des Rechtspopulismus im Betrieb vorgegangen werden soll. Mehr auf der Achse …

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Bürgerliche auf Stimmenfang mit rechtspopulistischen Forderungen

Die Holländer haben schließlich erfolgreich vorgemacht, wie man dem Bösen Stimmen abjagt:

Keine Wahlkampfveranstaltungen türkischer Regierungsmitglieder in Berlin – so die Forderung im Berliner Abgeordnetenhaus. Das Besondere daran: Der Antrag kommt gemeinsam von CDU, FDP und AfD. Die Opposition zieht erstmals an einem Strang. Von Thorsten Gabriel

„Entschließungsantrag der Fraktion der FDP, der Fraktion der CDU und der AfD-Fraktion“, steht auf der Drucksache. Eine politische Kombination, wie es sie seit Beginn der neuen Wahlperiode im Oktober noch nicht gegeben hat. „Keine Zusammenarbeit mit der AfD“, hatte etwa der frühere CDU-Generalsekretär Kai Wegner noch im Wahlkampf gefordert. Die AfD sei weder regierungs- noch oppositionsfähig, ihr ganzes Gebahren beruhe darauf, Menschen von der Demokratie zu entfremden, so der Unionsmann seinerzeit wörtlich in einer Pressemitteilung. Mehr bei rbb …

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Die AfD vertritt die Mitte

Die Alternative für Deutschland (AfD) steht zu Unrecht im Ruf, ein Hort der Abgehängten zu sein: Das ist das Ergebnis einer Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), die der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung exklusiv vorliegt. Drei Forscher haben alle verfügbaren Daten über die Anhängerschaft der Partei herangezogen und sagen nun: Die AfD ist in der Mitte der Gesellschaft zuhause. Als Belege nennen sie unter anderem das Einkommens- und Bildungsniveau. Mit 2200 Euro netto im Monat stünden AfD-Sympathisanten etwas besser dar als der deutsche Durchschnitt. 55 Prozent von ihnen hätten zudem ein mittleres Bildungsniveau (Realschule), 25 Prozent ein hohes, 20 Prozent ein niedriges Niveau. weiter bei FAZ

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