IHRE MEINUNG INTERESSIERT (63)

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Bundespräsidentenwahl in Österreich

Deutschland zeigt sich gespalten, was die Einschätzungen zu den Siegeschancen der beiden österreichischen Bundespräsidentschaftskandidaten Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen anbelangt. Insgesamt schreiben 37,8 Prozent der deutschen Wahlberechtigten Norbert Hofer die besseren Chancen zu, während 34,7 Prozent glauben, Alexander Van der Bellen werde das Rennen um das Amt des Bundespräsidenten machen. 27,5 Prozent gaben an, nicht zu wissen, wer die besseren Chancen habe. Dies zeigt eine repräsentative Online-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag des Tagesspiegels.

Bekanntlich aber wählen die Deutschen als Experten für Alles weder den amerikanischen, noch den österreichischen Präsidenten. Wie die Österreicher sich entscheiden, hören wir im Laufe des Abends. Ergebnisse bitte gerne in den Kommentaren posten!

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Als der SPIEGEL noch Neger kannte

Es gibt eine Zeichnung von Sempe, die einen gewaltigen Demonstrationszug zeigt: unübersehbar viele Menschen sind zusammengeströmt, von den Seiten laufen immer noch mehr dazu. Der Zug folgt einem großen, aus den Massen emporgereckten Banner mit der Aufschrift „Wir sind zu viele!“ Eine Massendemonstration gegen die Existenz der Massen. Knapper ist unsere Hilflosigkeit gegenüber dem Problem nie dargestellt worden. Wir sind in der Tat offenbar schon jetzt viel zu viele Menschen auf diesem kleinen Planeten. weiter im SPIEGEL von 1982

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Grüne warnen vor des Volkes Wille

Grüne warnen vor Schwarz-Blau

Cornelia Lüddemann fordert ihre Partei auf, einen „Dammbruch nach rechts“ zu verhindern und spricht von „Heckenschützen“ der CDU.

Magdeburg l Die Grünen sehen sich als „Stabilitätsanker“ der schwarz-rot-grünen Landesregierung. Das erklärte Fraktionschefin Cornelia Lüddemann auf dem Landesdelegiertenrat (eine Art kleiner Parteitag) der Grünen in Magdeburg. Lüddemann sagte mit Blick auf die heftigen Debatten in der Koalition: „Mich nervt es, dass immer lauter und immer öffentlich über den Zustand der Koalition schwadroniert wird!“ Weiter hier in der Volksstimme …

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Ein angeblich Abgehängter

Ich bin wohl einer von denen, die man nach dem Brexit oder nach dem Wahlsieg von Donald Trump als „Abgehängte“ bezeichnet hat. Obwohl ich mich gar nicht abgehängt fühle, ich bin nicht arm, bin kein Globalisierungsverlierer, ich gehöre zur Mitte unserer Gesellschaft. Wenn schon, dann fühlte ich mich abgelehnt. Weil ich in der öffentlichen Debatte offenbar nicht mehr erwünscht bin. Ich habe kein Diplom, ich habe kein Abitur. Ich habe Hauptschulabschluss und mit 15 Jahren zu arbeiten angefangen. Das tue ich jetzt seit 46 Jahren, ohne Unterbrechung, lange als Lastwagenfahrer, seit ein paar Jahren als städtischer Arbeiter. weiter bei WELT

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Wüste Wüstenszenen im Spital

Wüste Szenen haben sich jüngst im Wiener Wilhelminenspital abgespielt. Auf der Gynäkologie lag eine muslimische Patientin in den Wehen, ihr Mann verwehrte dem behandelnden Arzt aber den Zutritt zum Raum – und das nur, weil er männlich ist. „Kein Mann darf hinein, nur eine Frau“, wetterte er. Übrigens: Der Mediziner selbst ist ebenfalls Muslim. weiter bei Krone

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Presse schäumt – offenbar eine gute Wahl

Ex-General James Mattis wird neuer US-Verteidigungsminister. Der künftige US-Präsident Donald Trump wird den 66-jährigen politischen Falken und Kritiker des politischen Islam zum Chef im Pentagon machen. Das bestätigte Trump am Donnerstagabend (Ortszeit) bei einer Kundgebung in Cincinnati (Ohio). Zuvor hatten US-Medien darüber berichtet. Mattis gilt als einer der profiliertesten strategischen Denker im US-Militär und politisch als Falke. Er trägt den Beinamen „Mad Dog“ („Verrückter Hund“), vor allem wegen markiger Sprüche. Seit Wochen galt er als Favorit für das Amt. Der Ex-General der Marineinfanterie hält eine härtere Gangart gegen die politischen Gegner der USA für angezeigt. Unter anderem hatte er sich für weniger Kooperation mit dem Iran ausgesprochen, den Atomdeal mit dem islamischen Land hält er für einen Fehler. Zuletzt hatte er den schwindenden Einfluss der USA im Nahen Osten beklagt. Eine Antwort auf den „politischen Islam“ zu finden, sei eine der wichtigsten Sicherheits-Herausforderungen für die USA, sagte Matties etwa bei einer Veranstaltung im Jahr 2015. weiter bei ZEIT

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Flüchtlingskosten: Die Plünderung der Krankenversicherung

Von Dirk Maxeiner

Wenn die Bundesregierung ein Gesetz zur Reform der Psychiatrie beschliesst, darf sie sich eines soliden Desinteresses der Medien sicher sein. So geschehen vor gut zwei Wochen im Bundestag (14.11.2016). Gut versteckt hinter einem sperrigen Titel („Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen“) ging es allerdings um etwas ganz anderes: Die Ausplünderung der gesetzlichen Krankenversicherung, um die durch die Zuwanderung entstehenden Kosten zu verschleiern

Es wurde beschlossen, dass die medizinische Versorgung von Flüchtlingen aus den Ersparnissen der gesetzlich Krankenversicherten – der sogenannten Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds – bezahlt werden soll. Zu diesem Zweck sollen 1,5 Milliarden Euro aus der Liquiditätsreserve entnommen werden (Mit der Volltextsuche Stichwort „Liquiditätsreserve“ sind in dem Dokument die betreffenden Passagen schnell gefunden). Wörtlich heißt es: Weiter hier auf der Achse …

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