Islamkritik wird Antisemitismus gleich gestellt

Über den Koalitionsvertrag wurde schon viel gesagt. Aber ein Satz darin wurde bislang kaum beachtet, dabei hat er es in historischem Maße in sich. Zum ersten Mal gibt es in so einem Vertragswerk eine Aussage über Islamfeindlichkeit! In den Zeilen 7.829 und 7.830 heißt es ausdrücklich: „Wir werden Antisemitismus entschieden bekämpfen und ebenso anti-islamischen Stimmungen entgegentreten.“

Darüber freut sich Lamya Kaddor bei t-online

Kritik am Kreuz-ab-Richter

Auf massiven Widerspruch stößt das Verhalten eines bayerischen Richters, der in einem Verfahren gegen einen Asylbewerber aus Afghanistan das Kreuz aus dem Gerichtssaal entfernen ließ. Der Vorgang ereignete sich im Amtsgericht Miesbach (Oberbayern). Dort musste sich ein 21-jähriger Asylbewerber aus Afghanistan verantworten, weil er einem Landsmann mit dem Tod gedroht haben soll, nachdem dieser Christ geworden war und seither regelmäßig den Gottesdienst besucht. Das Gericht verurteilte den Angeklagten am 11. Januar zu einem Jahr Freiheitsstrafe auf Bewährung sowie drei Wochen Arrest. Richter Klaus-Jürgen Schmid wollte mit dem Abhängen des Kreuzes verdeutlichen, „dass kein religiös motiviertes, sondern ein von religiösen Überzeugungen völlig unabhängiges Verfahren stattfindet“. Inzwischen kündigte er an, dass er das Kreuz auch in Zukunft nicht wieder aufhängen wolle, da er häufig Fälle mit Asylbewerbern habe. weiter bei IDEA

Justiz lässt iranischen Kinderhenker entkommen

Der muslimische Verbrecher ist aus Deutschland geflohen, bevor die zögerlich ermittelnde Staatsanwaltschaft Haftbefehl beantragt hat. Eine Verhaftung wäre möglich gewesen, da der Scharfrichter keinen Diplomatenstatus hat, sondern lediglich die rechtsungültige Zusicherung des geschäftsführenden Außenministers, der seinem Kumpel Immunität zugesichert hatte.

Seit Bekanntgabe seiner Behandlung in Deutschland seien nämlich mehrere Strafanzeigen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit beim Generalbundesanwalt eingegangen, so das Blatt. Die Staatsanwaltschaft wolle die Vorwürfe prüfen, hieß es. Mit einem Haftbefehl dürfte der Iraner nicht mehr das Land verlassen.

Wie die Zeitung weiter berichtet, habe sich am Flughafen eine große Anzahl Bundespolizei- und LKA-Kräften befunden. Schahrudi hatte sich zunächst im Geschäftsfliegerbereich des Flughafens aufgehalten. Von dort aus sollte er, so die „Bild“-Zeitung, kurz vor Abflug mit zwei Limousinen zu einer hinten am Flugzeug angebrachten Gangway gebracht werden. Am frühen Nachmittag sei der Ayatollah dann abgehoben, so die „Bild“-Zeitung.

weiter bei FOCUS

Nicht zu Kreuze kriechen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will über islamische Feiertage in einigen Regionen Deutschlands nachdenken und reden. Warum? Es gibt viele gute Gründe, die gegen solche Überlegungen sprechen. Vorauseilender Gehorsam ist falsch. weiter bei Bayernkurier

Kein Terror in Polen, Ungarn oder Japan

Die Kriegserklärung wurde vor 1.400 Jahren ausgesprochen und richtet sich gegen alle, die sich nicht unterwerfen. Es geht um alles oder nichts!
Wir können diesen Konflikt vielleicht kurzfristig ignorieren und ausblenden, einfach keine Nachrichten schauen, keine Zeitung lesen oder Gespräche über Politik und Religion vermeiden. Wir können uns in unserem Alles-ist-gut-Kokon einspinnen oder den Kopf einziehen, in der Hoffnung, dass sich der Sturm legen möge. Die Geschichte hat uns aber gelehrt, dass diese Ideologie diese Taktik ebenfalls beherrscht. Sie ist einmal laut, einmal leise, sie taktiert und berechnet. Sie macht sich die Demokratie und die Religionsfreiheit zum Instrument, um eben diese Prinzipien der Aufklärung später mit chirurgischer Präzision Stück für Stück zu entfernen. Zum Artikel bei Jüdische Rundschau

Wenn aus Satire ernst wird

Britta Nurkowski mit Ralph Giordani

Das hatte die unvergessene islamkritische Aktivistin der ersten Stunde, Britta Nurkowski aus Krefeld, vor Jahren erfunden und als Warnung vor der Islamisierung bei Nacht und Nebel durchgeführt: Die Verhüllung von Denkmälern mit Burkas. So verhüllte sie mit ihren Freunden seinerzeit u.a. die Meerjungfrau in Kopenhagen und den Heinzelmännchenbrunnen in Köln. Jetzt hat die Wirklichkeit die Satire von damals eingeholt. Ganz offiziell und als „Kunstaktion“ verhüllt eine Künstlerin ein Denkmal in Dresden. Nicht um vor dem Verlust unserer Freiheit und Kultur zu warnen, sondern um diesen respektvoll zu begrüßen. Willkommenskultur, nennt sich das. Und es ist auch überhaupt nicht schlimm, denn schließlich habe es um 1900 auch in Europa Museumstage für Frauen gegeben, an denen manche Werke verhüllt wurden, die der Sittlichkeit der Damen gefährlich hätten werden können. Brittas Satire von damals ist jetzt unsere Wirklichkeit.

Bericht in der Sächsischen Zeitung

Es ist nicht alles schlecht, was Erdogan sagt

Erdoğan warf den drei Parteien vor, durch die „Schädigung der Türkei“ Wähler gewinnen zu wollen. „Ich rufe daher alle meine Bürger in Deutschland auf, sie niemals zu unterstützen. Weder die CDU, noch die SPD oder die Grünen. Sie sind alle Feinde der Türkei“, sagte der türkische Präsident. Es handele sich dabei „für meine Bürger in Deutschland“ um eine Frage „der Ehre“.

Bericht bei ZEIT

Dem können wir uns nur anschließen! Die jahrzehntelange Kriecherei der genannten Parteien vor den Türken, war eh nur der Angst vor künftigen wahlentscheidenden Mehrheiten geschuldet, bei denen die Türken eine immer größere Rolle spielen. Alle Mühen umsonst und mit einer Handbewegung des Sultans zunichte gemacht. Das könnte einigen Einfluss auf die deutsche Politik nehmen. Und vor allem im Ergebnis der AfD helfen.