Archiv für die Kategorie Parteien

Pädo-Grüne: Schlimmer als gedacht

Die Grünen und Pädophilie – die Bestrebungen, Sex mit Kindern zu legalisieren, waren größer als bislang bekannt. Das Grundsatzprogramm von 1980 sah eine weitgehende Legalisierung vor, fünf Landesverbände fassten entsprechende Beschlüsse. Mit diesen Forschungserkenntnissen widerlegen Sozialforscher Aussagen des Grünen-Bundestagsabgeordneten Beck. weiter bei FOCUS

Enthüllungen aus dem Jahr 2013, die bis heute von den GRÜNEN nicht aufgearbeitet wurden. Konsequenzen scheint alleredings inzwischen der Wähler zu ziehen.

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Es ist nicht alles schlecht, was Erdogan sagt

Erdoğan warf den drei Parteien vor, durch die „Schädigung der Türkei“ Wähler gewinnen zu wollen. „Ich rufe daher alle meine Bürger in Deutschland auf, sie niemals zu unterstützen. Weder die CDU, noch die SPD oder die Grünen. Sie sind alle Feinde der Türkei“, sagte der türkische Präsident. Es handele sich dabei „für meine Bürger in Deutschland“ um eine Frage „der Ehre“.

Bericht bei ZEIT

Dem können wir uns nur anschließen! Die jahrzehntelange Kriecherei der genannten Parteien vor den Türken, war eh nur der Angst vor künftigen wahlentscheidenden Mehrheiten geschuldet, bei denen die Türken eine immer größere Rolle spielen. Alle Mühen umsonst und mit einer Handbewegung des Sultans zunichte gemacht. Das könnte einigen Einfluss auf die deutsche Politik nehmen. Und vor allem im Ergebnis der AfD helfen.

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Leif Erik Holm in Großenhain

Leif Erik Holm ist Direktkandidat der AfD im Wahlkreis von Angela Merkel

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Immunität schützt nur die Mehrheit

Die parlamentarische Immunität war gedacht, um die Unabhängigkeit von Volksvertretern zu wahren und sie für die Zeit ihrer parlamentarischen Arbeit vor möglicherweise politisch begründeter juristischer Verfolgung zu schützen. Bedauerlicherweise versagt das Instrument aus der Anfangszeit der Demokratie immer öfter. Damals hatte man die Vorstellung eines Parlamentes, das solidarisch und kontrollierend der Regierung gegenüber stand. Aber längst tobt ein giftiger Krieg zwischen den Parlamentariern –  den Günstlingen der Regierung und der inzwischen meist machtlosen Opposition – nicht der nominellen, sondern der faktischen. Den Rest des Beitrags lesen »

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Merkel in Hessen

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Jüdische Mitglieder in der AfD

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Wieder ein beachteter CDU-Austritt

Er hat es lange vor sich hergeschoben, bis es irgendwann nicht mehr ging. Eine „persönliche Gewissensentscheidung“ sei sein Austritt aus der CDU, sagt Frank Richter leise. „Ich will Freunde nicht verlieren.“ Die hätten sich gewundert, dass er immer noch CDU-Mitglied sei, hätten damit „gedroht“, sich von ihm abzuwenden. „Da musste ich einfach mal meine persönliche Situation bereinigen.“ Vor etwa drei Wochen teilte Frank Richter darum dem Dresdner CDU-Chef seinen Austritt aus der Partei mit. Schriftlich. Das Ende einer Mitgliedschaft, die fast 25 Jahre hielt, aber von der viele gar nichts wussten. Das Ende einer Mitgliedschaft, das ein Weckruf sein könnte für seine Ex-Partei in Sachsen. Denn Frank Richter wäre nicht Frank Richter, wenn er einfach still austreten würde, heimlich und unbemerkt. „Mein Austritt ist ein Zeichen der Herstellung von Klarheit, nicht von Wut!“, sagt er ruhig. Er will Öffentlichkeit, er möchte darüber reden. Er will eine Diskussion anregen. So wie immer: Frank Richter, der Streitschlichter, der Vermittler, der Diskussionsfreudige. Genau das ist es, was er in der sächsischen CDU vermisst: eine „von Offenheit, harter Argumentation, die Kontroverse suchender und von Fairness geprägte Streitkultur“. Dabei sollten Demokraten den Streit doch mögen, findet Richter. „Die Demokratie erschöpft sich nicht im Gang an die Wahlurnen. Sie unterscheidet sich von der Monarchie unter anderem dadurch, dass die Bürgerinnen und Bürger die Republik als ihre eigene Angelegenheit – und nicht die Angelegenheit des Königs – betrachten und deren Wohl und Wehe öffentlich und kontrovers diskutieren.“ weiter bei Sächsische Zeitung

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