Archiv für die Kategorie Parteien

Adé SPD

Der langjährige SPD-Landtagsabgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus und Freund Israels, Erol Özkaraca, hat seinen Austritt aus der SPD erklärt. Auf Facebook veröffentlichte er sein Austrittsschreiben, das wir nachfolgend im Wortlaut dokumentieren.

Ade SPD! Und Allahu Akbar, Genossen!
„Adé SPD!

Als Raed Saleh vor einigen Jahren über seine „große Idee“ von der Aufwertung und Gleichstellung des Islams mit den anderen Religionen sprach und konkrete Vorschläge für Staatsverträge in Berlin mit Islamisten machte, kurz danach eine Rechtsauffassung veröffentlichte, nach der das Berliner Neutralitätsgesetz verfassungswidrig sei, begann für meine Frau die Entfremdung mit der SPD. Als ihr selbsternannte „FeministInnen“ unserer Partei erklärten, dass sehr viele muslimische Frauen in unserer Stadt das Kopftuch als ein Freiheitssymbol gegen die Mehrheitsgesellschaft verstehen und Ihr „kemalistischer“ Ehemann endlich aufhören solle, ständig gegen Saleh und diese Frauen zu hetzen, seine Islamophobie unter Kontrolle bringen müsse, sagte sie ihnen, das Kopftuch und „Feminismus“ nicht zusammenpassen würden, Erol kein Kemalist sei und sie scheinbar keine Ahnung hätten, worüber sie überhaupt redeten. weiter bei Haolam

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Die AfD vertritt die Mitte

Die Alternative für Deutschland (AfD) steht zu Unrecht im Ruf, ein Hort der Abgehängten zu sein: Das ist das Ergebnis einer Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), die der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung exklusiv vorliegt. Drei Forscher haben alle verfügbaren Daten über die Anhängerschaft der Partei herangezogen und sagen nun: Die AfD ist in der Mitte der Gesellschaft zuhause. Als Belege nennen sie unter anderem das Einkommens- und Bildungsniveau. Mit 2200 Euro netto im Monat stünden AfD-Sympathisanten etwas besser dar als der deutsche Durchschnitt. 55 Prozent von ihnen hätten zudem ein mittleres Bildungsniveau (Realschule), 25 Prozent ein hohes, 20 Prozent ein niedriges Niveau. weiter bei FAZ

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Was will die AfD? Und wie gefährlich ist sie?

Von Thilo Sarrazin,

Der FAZ-Redakteur Justus Bender begleitet die AfD seit ihrer Gründung 2013 und hat über ihre Entwicklung und ihre Querelen zahlreiche, großenteils kritische Artikel veröffentlicht. Sein jetzt erschienenes Buch zur AfD habe ich mit großem Interesse zur Hand genommen: Schließlich ist die Gründung der AfD und ihre schnelle Etablierung bei 10 bis 15 Prozent der Wählerstimmen die einschneidendste Veränderung der deutschen Parteienlandschaft seit der Entstehung der Grünen 1980. Zudem sahen mich manche als einen der geistigen Väter dieser Parteigründung, weil ich 2010 und 2012 in zwei Büchern vor den Gefahren einer falschen Einwanderungspolitik und einer falsch gestalteten Währungsunion gewarnt hatte.

Man merkt Benders Buch an, dass er sich mit der Ideenwelt der AfD, mit einer Vielzahl ihrer Akteure und den unterschiedlichen Strömungen in dieser Partei intensiv befasst hat. Zahlreiche Geschichten und Auseinandersetzungen kann er aus eigenem Erleben beschreiben und anschaulich schildern. Man merkt es ihm auch an, dass er als Autor nicht unbeteiligt bleibt. Wegen seiner kritischen Berichterstattung war er vielen Beschimpfungen ausgesetzt, das ist ihm nahegegangen. Viele seiner Schilderungen betreffen Vorgänge, die manchmal skurril und manchmal abstoßend sind – etwa die unsäglichen Abläufe, bis der wegen eines antisemitischen Buches aufgefallene baden-württembergische Abgeordnete Wolfgang Gedeon endlich die AfD-Landtagsfraktion verlassen hatte, oder die wiederholten, offenbar gezielt gesetzten Grenzüberschreitungen das thüringischen Landesvorsitzenden Björn Höcke. Mehr auf der Achse …

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Zum Wahlprogramm der AfD

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Schrecklich: AfD fordert Ausbürgerung krimineller Migranten

BerlinDie AfD erweckt in ihrem Programm für die Bundestagswahl den Eindruck, in der deutschen Politik seien finstere Mächte am Werke. „Heimlicher Souverän in Deutschland ist eine kleine, machtvolle politische Oligarchie, die sich in den bestehenden politischen Parteien ausgebildet hat“, heißt es in einem Entwurf für das Programm, der am Donnerstag in Berlin vorgestellt wurde. Diese Oligarchie habe die Schalthebel der staatlichen Macht, der politischen Bildung und des medialen Einflusses auf die Bevölkerung in Händen. Mehr im Handelsblatt …

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Storch wird Spitzenkandidatin für Berlin

Storch, die auch eine von zwei Landesvorsitzenden ist, kündigte in ihrer Rede massiven Widerstand gegen den Islam und gegen die Integrationspolitik der Bundesregierung an. „Unser Schicksal entscheidet sich an einer Frage: Wie halten wir es mit dem Islam? An dieser Frage entscheidet sich nicht nur, ob wir unsere Kultur bewahren, sondern ob wir unsere Zivilisation erhalten“, sagte sie und fügte hinzu: „Wenn wir in der Neuzeit leben und mit der Steinzeit Kompromisse machen, landen wir im Mittelalter.“ Bericht bei WELT

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Verbrecher Gauland will Einreisestopp für Moslems

Die vom Volk gewählten Politiker und die schleimenden Journalisten sind in heller Aufregung: Während sie alles versuchen, um Europa in Scharialand zu verwandeln, tut die AfD das Gegenteil.

AfD-Vize Gauland will Einreisestopp für Muslime – Islam mit „Grundgesetz nicht vereinbar“

Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hat sich dafür ausgesprochen, Muslimen in der Regel die Einreise nach Deutschland zu verwehren.

„Wir sollen nur diejenigen Muslime ins Land lassen, die wirklich um ihr Leben fürchten müssen“, sagte Gauland den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Naheliegend sei „ein genereller Einreisestopp für Menschen aus muslimischen Ländern, in denen die politische Lage stabil ist“. Weiter bei epochtimes …

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