Archiv für die Kategorie Parteien

Jetzt wird es sogar Thierse zu bunt

Wolfgang Thierse hat mit einer Kritik an Identitätspolitik für Unmut in der SPD gesorgt. Parteichefin Esken zeigte sich in einem Brief angeblich »beschämt«. Nun stellt der Berliner Politiker laut einem Bericht des »Tagesspiegel« seine Parteimitgliedschaft infrage. weiter bei SPIEGEL

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EVP-Fraktion verliert Ungarn

Die zwölf Abgeordneten der ungarischen Fidesz-Partei verlassen die Fraktion der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament. „Ich informiere Sie hiermit, dass die Fidesz-Europaabgeordneten ihre Mitgliedschaft in der EVP-Fraktion beenden“, teilte der ungarische Ministerpräsident und Fidesz-Vorsitzende Viktor Orban in einem Schreiben an EVP-Fraktionschef Manfred Weber von der CSU mit. Den Brief veröffentlichte die Fidesz-Vizechefin Katalin Novak auf Twitter.

weiter bei ntv

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Esken (SPD) will uns Verzicht lehren

Es ist einfach nur noch der pure Irrsinn am Toben: Während Hunderttausende aufgrund irrationaler „Corona-Maßnahmen“ ihrer Existenz beraubt wurden und werden, ein ganzen Volk weggesperrt und seine Grundrechte abgesprochen bekam, kommt die SPD-Vorsitzende mit einer unverschämten Forderung um die linke Ecke: „Es wird Zeit, dass die Deutschen Verzicht lernen!“. weiter bei Journalistenwatch

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Den Bock als Gärtner vorgeschlagen

Bei einem neuerlichen Anlauf zur Besetzung eines Postens in der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) hat die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag für Wirbel gesorgt. Für das Gremium, das den Landesverfassungsschutz kontrolliert, hatte die Fraktion den Abgeordneten Andreas Kalbitz vorgeschlagen. weiter bei Berliner Zeitung

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Ramelow beweist Leistungsbereitschaft

Der von Kanzlerin Merkel eingesetzte Ministerpräsident Thüringens, Bodo Ramelow, kann einen großen Erfolg vorweisen: Bei der Verhandlungen der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin, in der weitere Restriktionen für die Bürger festgelegt wurden, schaffte der Kommunist „bis zu 10 Level“, wie er stolz im Internet verkündete. Und zwar beim Handyspiel „Candy Crush“. Damit dürfte er der unangefochtene Sieger des Treffens sein, auch wenn die anderen Politiker ihre Ergebnisse bisher verschweigen. Und beweist damit, dass unsere Politiker sehr wohl in  der Lage sind, Großartiges zu leisten. Wir gratulieren!
Bericht bei BILD

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Eine neue Partei?

Armin Laschet hat das Rennen um den CDU-Parteivorsitz gemacht. Die „Maschine Merkel“ läuft also weiter wie bisher – und damit das ganze Land. Nichts zu spüren von Aufbruch und neuer Energie. Das brauchen wir dringend. Und die bestehenden Parteien können es nicht liefern. weiter bei WELT

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CDU-Bonzen wählen Laschet

Anabel Schunke kommentiert bei FB:

Die CDU ist für die größte politische Koordinatenverschiebung der letzten Jahre verantwortlich. Sie hat damit Millionen Menschen politisch heimatlos gemacht.
Friedrich Merz war die letzte Chance, diese Entwicklung rückgängig zu machen. Ab heute ist diese Partei für immer unwählbar.
Ich bin und bleibe politisch heimatlos. Und die CDU ist halt keine konservative Partei mehr.

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Merz – Hoffnung für die CDU?

Ein Beitrag von Anabel Schunke, gefunden bei FB

Ich glaube tatsächlich, dass Merz die letzte Chance für die CDU ist, den Weg in Richtung Konservatismus zurückzufinden.
Tatsächlich denke ich auch, dass Merz diese zaghaften Annäherungsversuche an die Grünen und anderes nur vom Stapel lädt, weil er weiß, dass die heutige CDU samt Wähler eine andere ist, als vor Merkel. Der kontinuierliche Linksruck hat Spuren hinterlassen und man kann noch nicht komplett auf Konfro gehen, wenn man gewählt werden will. Denn auch die Konservativen in der CDU haben ja mittlerweile die Hosen voll und müssen erstmal wieder aufgepäppelt werden.

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Früher reichte das SPD-Parteibuch

Man muss diesen Text erst einmal ganz langsam zwischen den Synapsen schwingen lassen: «Die Repräsentation von nicht-weiss positionierten Menschen, von mixed-abled Menschen, von Frauen*, trans*, inter* und queeren Akteur*innen of Color ist, sowohl in Auswahlgremien wie diesem als auch in den städtischen Kulturinstitutionen, sehr wichtig. Eine weltoffene und tolerante Stadt, wie Köln es ist, sollte ihrem Stadttheater eine multiperspektivische Findungskommission mit Diversitätskompetenz bieten.»  weiter bei NZZ

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Die Geschäfte des Herrn Spahn

Gesundheitsminister Jens Spahn hat zu verantworten, dass in Deutschland verspätet und nur vergleichsweise langsam gegen Corona geimpft wird. Der erklärte Impf-Fan ist damit der wirksamste Impfverhinderer. Vermutlich ist er von seinem Hauptjob abgelenkt – durch eine Vielzahl von Nebengeschäften. weiter bei Tichys Einblick

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Bibellesen bildet

Maria und Josef allein? Lieber Herr Kretschmer, das neugeborene Kind in der Krippe, der zum Mann am Kreuz wurde, war auch noch da. Als Hauptperson. Oder dürfen wir das nicht mehr sagen, weil selbst kirchliche Kindergärten „aus Toleranz“ auf das Aufstellen „religiöser Symbole“ verzichten und den St.Martins-Umzug zum Lichterfest pervertieren. Bibellesen bildet, meine herrschenden Herrschaften. Lassen Sie uns bitte mit ihrer historischen Halbbildung in Ruhe.

lesen bei Tichys Einblick

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Zu normal: GRÜNE gegen Palmer

Wie der Landesvorstand der Grünen in Baden-Württemberg stellt sich auch die Spitze des Tübinger Stadtverbandes gegen sein Parteimitglied, Oberbürgermeister Boris Palmer. „Für uns Tübinger Grüne ist vor allem wichtig, dass Boris Palmer nicht mehr grüner OB-Kandidat 2022 wird“, erklärte der Stadtvorstand am Montag. Man werde ihn wegen dessen wiederholter verbaler Entgleisungen nicht mehr bei der Nominierung für eine Kandidatur um das Amt des Oberbürgermeisters unterstützen. An dieser Haltung habe sich seit Mai nichts geändert. weiter bei FAZ

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Innenminister stürzt über Zwangsgebühren-Streit

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat Landesinnenminister Holger Stahlknecht (beide CDU) entlassen. Haseloff begründete dies am Freitag in Magdeburg mit einem schwer gestörten Vertrauensverhältnis. Stahlknecht ist auch CDU-Landeschef. weiter bei Tagesspiegel

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LIVE: AfD-Parteitag in Kalkar

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Merz sagt, wie es ist

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