Archiv für die Kategorie Parteien

Ein politisches Schwergewicht verlässt die CSU

Florian Stumfall war als CSU-Mitglied 25 Jahre politischer Redakteur beim Bayernkurier, fünf Jahre außenpolitischer Referent in der CSU-Landesleitung – daneben teilweise Referent von Alfons Goppel im Parlament der EU und zuvor Referent der Hanns-Seidel-Stiftung. Das alles in der Ägide Strauß. Wir dokumentieren seinen Austrittsbrief.

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Angst vor dem Wähler – Wahl abgesagt

Im Herbst sollte in Thüringen ein neuer Landtag gewählt werden. Doch nun wird das aktuelle Parlament doch nicht aufgelöst. Grund ist die Angst, dass AfD-Stimmen den Ausschlag geben könnten – wieder einmal.

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Held der Arbeit

Helge Lindh, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Wuppertal, wird mit einem Sandsack in der Hand zum Inbegriff einer Politik, die von ihrer eigenen Karikatur nicht mehr zu unterscheiden ist.

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Die alte Tante SPD hat Menstruationsprobleme

Der Antrag wurde angenommen.
Quelle: Birgit Kelle

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Die verlorene Ehre der CDU

Das Geheimpapier, in dem sich CDU, Grüne und SPD vor drei Jahren Posten in der Stadtverwaltung und in bei den Stadtwerken zuschoben und das der „Kölner Stadt-Anzeiger“ am Samstag exklusiv veröffentlichte, sorgt für großen Wirbel innerhalb der CDU. Fritz Schramma, langjähriger Oberbürgermeister, gab am Dienstag wegen der Beteiligung hochrangiger Repräsentanten seiner Partei an dem Deal – Partei- und Fraktionsschef Bernd Petelkau hatte ihn mit ausgehandelt, Fraktionsgeschäftsführer Niklas Kienitz hatte das Geheimpapier unterschrieben – spontan den Ehrenvorsitz der CDU zurück.

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Zu forsch im „Kampf gegen Rechts“

Offensichtlich ist die Schwere der Vorwürfe bescheiden und die Zahl der Beschuldigten schrumpft. Da stellt sich die Frage, warum der Innenminister das SEK aufgelöst hat. Eine bloß persönliche Profilierungsaktion?
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Noch aktuell? Birgit Kelle 2016

Die Publizistin Birgit Kelle ist von der Linie ihrer Partei enttäuscht – nicht nur in der Flüchtlingspolitik. Doch sie will sich ihre „politische Heimat nicht durch das Bodenpersonal rauben lassen“.
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Denen soll das Volk vertrauen

Die Causa Giffey ist nur ein Beispiel: In Deutschland kann man mit falschen Federn oder ohne alle Federn in die politische „Elite“ aufsteigen.
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Keine Kinderrechte ins Grundgesetz

Meine Damen, meine Herren, liebe Eltern!

gute Nachrichten und Erfolge darf man auch feiern: Die Kinderrechte kommen in dieser Legislaturperiode nicht mehr in die Verfassung!
SPD-Justizministerin Christine Lambrecht hat die Verhandlungen zum Thema gestern offiziell als gescheitert verkündet.
Man habe eine historische Chance gehabt, kurz vor der Einigung gestanden. diese Gelegenheit werde nicht so schnell wiederkommen und sie bedauere außerordentlich, „dass der Streit über Detailfragen eine Einigung bei diesem so wichtigen Vorhaben verhindert hat“, beklagt Lambrecht nun.
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Eine fehlerhafte Bewerbung

Jeden Tag fällt ein Eintrag in Baerbocks beeindruckensollender Vita in sich zusammen. Jetzt auch noch die Angabe: “Freie Mitarbeiterin bei der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung (2000 bis 2003)“, so steht es jedenfalls beim Abfassen dieses Beitrags noch im Lebenslauf.
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AfD – Partei für die Jugend

Ein Blick auf das Wahlverhalten der Stimmberechtigten in Sachsen-Anhalt zeigt je nach Alter deutliche Unterschiede bei den Parteipräferenzen. So ist beispielsweise bei den Unter-30-Jährigen die AfD stärkste Kraft. Laut Daten der Forschungsgruppe Wahlen machten 19 Prozent von ihnen hier ihr Kreuz – noch mehr als bei den Grünen oder der FDP (jeweils 13 und 12 Prozent).
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„Kanzlerkandidatin von Köpenick“?

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Hoffnung auf Le Pen

Sich selbst und die Partei hat sie – zumindest äußerlich – entgiftet, nun will Marine Le Pen auch die „republikanische Front“ in Frankreich aufbrechen. Ein Jahr Zeit bleibt ihr noch, um dem Präsidenten die Wählerbasis zu entziehen. Auf ein neues Duell hofft aber auch Macron.
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LIVE: Die Wahl in Sachsen-Anhalt

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Hofer hört auf

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