Trittin und die Judenhasser

Der Bundestag stellt sich klar und deutlich gegen die antiisraelische Boykott-Organisation BDS. Dass Grünen-Politiker Jürgen Trittin wiederum die Akteure und ihre antisemitischen Kampagnen in Schutz nimmt, geht unserem Gastautor zu weit.

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  1. #1 von Heimchen am Herd am 21/05/2019 - 18:31

    Ich weiß nicht, warum QQ diesen Kommentar von Elio Adler hier einstellt? Er diffamiert die AfD,
    obwohl gerade der AfD-Antrag gegen die BDS viel weiter ging, als von den Altparteien!

    Elio Adler stellt die AfD mit dem Judenhasser Trittin auf eine Stufe, das ist eine Unverschämtheit!

  2. #2 von Heimchen am Herd am 21/05/2019 - 18:32

    Bundestag verurteilt Boykottaufrufe gegen Israel

    Der Bundestag hat am Freitag, 17. Mai 2019, einen gemeinsamen Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen“ (19/10191) angenommen. Für den Antrag stimmten die CDU/CSU, SPD, FDP, große Teile von Bündnis 90/Die Grünen und der fraktionslose Abgeordnete Mario Mieruch. Dagegen stimmten große Teile der Linksfraktion und Teile der Grünen-Fraktion. Enthalten haben sich die AfD-Fraktion sowie Teile der Linksfraktion und Teile der Grünen-Fraktion.

    In namentlicher Abstimmung lehnte der Bundestag einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „BDS-Bewegung verurteilen – Existenz des Staates Israel schützen“ (19/9757) ab. 62 Abgeordnete stimmten für diesen Antrag, 431 lehnten ihn ab, es gab zwei Enthaltungen. Einem Antrag der Linken mit dem Titel „BDS-Bewegung ablehnen – Friedliche Lösung im Nahen Osten befördern“ (19/10261) stimmten nur die Antragsteller zu. CDU/CSU, SPD, AfD und FDP lehnten ihn ab, die Grünen enthielten sich.

    Antrag der AfD

    Die AfD wies in ihrem Antrag darauf hin, dass die BDS-Bewegung, die Israel wirtschaftlich, kulturell und politisch isolieren wolle, „ihren Ursprung in antisemitischen und antizionistischen Initiativen arabischer Gruppen hat, die lange vor der Gründung des Staates Israel bereits aktiv waren und die zwischen 1933 und 1945 in engem und freundschaftlichem Kontakt mit der nationalsozialistischen Regierung Deutschlands standen“. Die Bundesregierung sollte unter anderem aufgefordert werden, „allen Gruppierungen, die sich zur BDS-Bewegung zählen, sofort jegliche Förderung aus Bundesmitteln zu streichen; dies gilt insbesondere auch für die finanzielle Unterstützung BDS-naher NGOs durch parteinahe Stiftungen“.

    Neben einem Verbot der Bewegung in Deutschland – etwa auf dem Wege des Vereinsrechts – treten die AfD-Abgeordneten auch dafür ein, „sich zur Verantwortung für das Unrecht zu bekennen, dass jüdischen Siedlern in Palästina durch arabische Boykottaufrufe in Zusammenarbeit und im Zusammenhang mit der Herrschaft des Nationalsozialismus angetan wurde“.

    https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw20-de-bds-642892

    „Die Bundesregierung sollte unter anderem aufgefordert werden, „allen Gruppierungen, die sich zur BDS-Bewegung zählen, sofort jegliche Förderung aus Bundesmitteln zu streichen; dies gilt insbesondere auch für die finanzielle Unterstützung BDS-naher NGOs durch parteinahe Stiftungen“.“

    Tja, das ging der Bundesregierung dann aber doch zu weit! Was für Heuchler!

  3. #3 von Heimchen am Herd am 21/05/2019 - 18:33

    Netanjahu lobt Deutschland

    Ministerpräsident Netanjahu begrüßt die Zustimmung des Bundestages zur Verurteilung des BDS und hofft, dass andere Länder ähnliche Gesetze verabschieden werden.

    Ministerpräsident Binyamin Netanjahu begrüßte am Freitag die Zustimmung des Deutschen Bundestages zu einem Beschluss , mit dem die Boykott-, Veräußerungs- und Sanktionsbewegung (BDS) verurteilt und als „antisemitisch“ eingestuft wurde.

    „Ich beglückwünsche den Deutschen Bundestag zu der wichtigen Entscheidung, mit der der BDS als antisemitische Bewegung anerkannt und für verboten erklärt wird, sie zu finanzieren. Ich begrüße insbesondere die Forderung des Bundestages an Deutschland, die Finanzierung von Organisationen einzustellen, die gegen die Existenz Israels arbeiten. Ich hoffe, dass die Entscheidung zu konkreten Schritten führt und andere Länder auffordert, ähnliche Gesetze zu verabschieden “, schrieb Netanjahu auf Twitter.

    Die am Freitag verabschiedete Resolution fordert die Regierung auf, Organisationen, die an Boykottaktivitäten gegen Israel beteiligt sind, von jeglicher Unterstützung abzusehen.

    https://www.israelnationalnews.com/News/News.aspx/263318

    Über den Antrag der AfD hätte sich Netanyahu bestimmt noch mehr gefreut!

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