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Rechte jetzt auf Schöffen-Liste

Düsseldorf – Wollen Rechte das Recht unterwandern? Nachdem u.a. AfD, Pegida und NPD im Internet dazu aufriefen, sich als Schöffe zu bewerben, tauchen jetzt seltsame Namen auf den Wahllisten auf.

Hintergrund: Im Oktober müssen die Kommunen den Gerichten Vorschläge für die neuen Laien-Richter machen. Ab 1. Januar kommen tausende neu ins Amt. U.a. die Kölner AfD hatte Anfang des Jahres getwittert: „Liebe Leute, werdet Schöffen und sorgt für Gerechtigkeit in Strafprozessen!“ Mehr bei Bild …

Dieser Eintrag wurde erstellt am 13/09/2018, 11:00 und wurde abgelegt unter Deutschland, Fundstück, Justiz, Kampf gegen Rechts™. Du kannst die Antworten auf diesen Beitrag über RSS 2.0 verfolgen. Kommentare und Pings sind momentan deaktiviert.

  1. #1 von Cheshire Cat am 13/09/2018 - 15:59

    „Rechte jetzt auf Schöffen-Liste“

  2. #2 von Cheshire Cat am 13/09/2018 - 16:00

    https://www.michael-klonovsky.de/acta-diurna/item/949-12-september-2018

    Was ist von den Vorstößen zu halten, die AfD unter Beobachtung des Verfassungsschutzes zu stellen? Nun, es war nicht zu erwarten, dass das politische Establishment an Fair Play interessiert ist, dazu haben die Altparteien zu viele Posten und Pfründe an die Rechtspopulisten verloren (und um nichts anderes geht es letztlich). Die Wirkung nach außen wird sich in Ost und West unterscheiden. Ein Sachse etwa würde sagen: „Es worn nich dä Schlächdesdn, die von dor Stasi überwacht wurden.“ Im Westen, wo es keine authentische Erinnerung an eine Diktatur gibt, sondern lediglich die linksgescheitelte andressierte, und wo zumindest die bürgerliche Klientel mehr Besitz und Reputation zu verlieren hat, wo also Opportunismus und Duckmäusertum viel ausgeprägter sind, könnte die Überwachung einen gewissen Effekt machen. Viel hängt von der Arbeit der verdienstvollen und viel zu wenig gewürdigten V-Leute ab. Aber die AfD besitzt einen verlässlichen Verbündeten: den zunehmenden Leidensdruck.
    …
    Die nächste Schweinerei der AfD: Millionen Deutsche werden von ihrer Rente nicht gut und gerne leben können (hier). Flaschensammeln gegen rechts ist aber ein guter Anfang.

  3. #3 von Heimchen am Herd am 13/09/2018 - 19:26

    „Hintergrund: Im Oktober müssen die Kommunen den Gerichten Vorschläge für die neuen Laien-Richter machen. Ab 1. Januar kommen tausende neu ins Amt. U.a. die Kölner AfD hatte Anfang des Jahres getwittert: „Liebe Leute, werdet Schöffen und sorgt für Gerechtigkeit in Strafprozessen!“

    Ich würde sagen, solange die linken Richter am Ruder sind, nützen auch keine rechten Schöffen!