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GRÜNE fordern mehr Überwachungsstaat

Die Grünen haben eine stärkere Überwachung der sozialen Netzwerke in Europa gefordert. Es brauche eine eigene Abteilung der europäischen Polizeibehörde Europol, die „Foren und soziale Netzwerke systematisch durchsucht und wirksame Strafverfolgung auch über Grenzen hinweg organisiert“, sagte der innenpolitische Sprecher der Grünen im Europaparlament, Jan-Philipp Albrecht. weiter bei JF

Dieser Eintrag wurde erstellt am 18/10/2016, 08:00 und wurde abgelegt unter Fundstück, Grüne. Du kannst die Antworten auf diesen Beitrag über RSS 2.0 verfolgen. Kommentare und Pings sind momentan deaktiviert.

  1. #1 von TB am 18/10/2016 - 12:45

    So lächerlich, diese Ökonazis!
    Blanker Faschismus!

    Aber da sind die NRW -Kinderfreunde doch ganz anders gefi, äh gestrickt:

    Zitat:
    „Peinliche Panne beim Wahlprogramm der Grünen.
    Ein Passus fordert Straffreiheit für Sitzblockaden und bei Verstößen gegen das Vermummungsverbot.“

    Siehe hier:
    http://www.rp-online.de/nrw/landespolitik/peinliche-panne-beim-wahlprogramm-der-gruenen-aid-1.6330083

    und hier:

    https://www.derwesten.de/politik/panne-beim-gruenen-wahlprogramm-in-nrw-id12283229.html

  2. #2 von Heimchen am Herd am 18/10/2016 - 12:50

    Und ich fordere, dass die Grünen überwacht werden!

    Noch besser wäre es, man würde sie VERBIETEN!!!

  3. #3 von Cheshire Cat am 19/10/2016 - 00:54

    Wenn Satire Realität wird:

    http://www.hamburg.de/nachrichten-hamburg/7157858/hamburgs-justizsenator-will-gegen-hetze-im-internet-vorgehen/

    Hamburg (dpa/lno) – Hamburgs Justizsenator Till Steffen (Grüne) will Druck auf Soziale Netzwerke üben, damit Facebook und Co. Hasskommentare im Internet konsequenter löschen. In einem Beschlussvorschlag an seine Länderkollegen fordert Steffen einem Bericht der „Hamburger Morgenpost“ (Samstag) zufolge, dass Internetplattformen Schadenersatz an Opfer von „Hate Speech“ zahlen sollen, wenn sie gemeldete Hasskommentare nicht löschen. Zudem sollten Shitstorms mit illegalen Inhalten als „bandenmäßige Straftat“ gelten. Steffen werde seinen Vorstoß am 17. November bei der Justizministerkonferenz in Berlin vorstellen, berichtete das Blatt.

  4. #4 von Gudrun Eussner am 19/10/2016 - 17:21

    Die Grünen sind Kinder und Enkel der Nazi-Täter. Sie bekämpfen von ihnen ausgemachte, von ihnen als solche bezeichnete Nazis mit Nazi-Methoden. Sie kommen aus dem Zirkel nicht raus.

  5. #5 von Gudrun Eussner am 19/10/2016 - 17:50

    Hat noch jemand Zweifel daran, daß die Grünen Hakenkreuze über alles lieben?
    Mit Begeisterung malen sie diese, hier sind sie nicht einmal dünn rot durchgestrichen, und das Wort Nazi können sie gar nicht oft genug in den Mund nehmen oder hinschreiben.

    Jan Albrecht, MdEP, der Rechtsaußen in Europa
    https://www.janalbrecht.eu/themen/rechtsaussen-in-europa.html

    Diejenigen, die wie ich Artikel schreiben zu Antisemitismus, Judenhaß, Israelfeindschaft, Islam, Islamisierung, werden mir recht geben, daß es immer eine Überwindung kostet, Zitate zu den Themen zu bringen. Ich muß, in dem ich zitiere, schreiben wie die Antisemiten, Judenhasser, Israelfeinde, Salafisten, Terroristen. Die Anführungszeichen mildern die Qual nicht.

    Aber die Grünen toben sich begeistert in dem Vokabular aus, sie können Hakenkreuze nicht oft genug vorzeigen, Nazis oder vorgebliche solche nicht oft genug vorführen. Sie sind von ihnen!

  6. #6 von Heimchen am Herd am 19/10/2016 - 20:09

    „Diejenigen, die wie ich Artikel schreiben zu Antisemitismus, Judenhaß, Israelfeindschaft, Islam, Islamisierung, werden mir recht geben, daß es immer eine Überwindung kostet, Zitate zu den Themen zu bringen. Ich muß, in dem ich zitiere, schreiben wie die Antisemiten, Judenhasser, Israelfeinde, Salafisten, Terroristen. Die Anführungszeichen mildern die Qual nicht.“

    Gudrun, ich nehme Dich in meine Arme und drücke Dich ganz herzlich.

    Das Lied ist für Dich:

    Leonard Cohen – You Want It Darker

    Ich liebe das Lied, es ist außergewöhnlich.