Quo vadis, Tunisia?

Gastbeitrag von „Wissen ist Macht“

Die Ereignisse in Tunesien beschäftigen zur Zeit die Weltmedien in einem Ausmaß, dass es an der Zeit erscheint, die vielfach wirren und widersprüchlichen „Informationen“ zu sortieren. Ich werde versuchen, dies in möglichst kompakter Form hier vorzutragen. Dass dabei teilweise die Ich-Form verwendet wird, liegt in der Natur der Sache, da ich sowohl Augenzeuge als auch Betroffener der unerfreulichen Begleiterscheinungen dieser Revolution bin.

Vieles werde ich sicherlich nicht erschöpfend darstellen können, dazu sind die Vorgänge einfach zu komplex. Doch dazu wird uns der Kommentarbereich dienen, allfällige Fragen zu klären. Ich möchte die Kommentatoren bitten, so wenig OTs wie möglich zu verwenden. Gestern waren sie aufgrund der Wiedersehensfreude wohl unvermeidlich. Bitte seht auch davon ab, die einstufige Baumstruktur zu verwenden, da bei der zu erwartenden Fülle an Beiträgen die Übersichtlichkeit leidet. Macht es einfach so wie bei PI, bis wir mit dem Team von QQ einige Dinge „verbessert“ haben.

Der Anlass und die Ursache

Am 17. Dezember 2010 verbrannte sich in Sidi Bouzid, einem unbedeutenden Ort im Süden Tunesiens, ein junger Mann vor dem örtlichen Verwaltungsgebäude (municipalité). Er hatte als Akademiker keine Anstellung gefunden. Da er aber seine Familie und seine Eltern zu ernähren hatte, gründete er ohne Lizenz einen Gemüsehandel, was zu Repressalien durch die Verwaltung führte, die einer Vernichtung seiner kleinen wirtschaftlichen Existenz gleichkam. Er starb später an den Verbrennungen.

Im Süden gärte es wegen der hohen Arbeitslosenquote von über 40% schon lange. Immer wieder in den vergangenen Jahren gab es Unruhen, die von der Staatsmacht mit brutaler Gewalt niedergemacht wurden. Das führte auch zu einem steigenden Einfluss von Al Qaida du Maghreb Arabe, die sich mit Geschenken wie etwa einem Schaf zu Aïd oder Geldzuwendungen bei der Bevölkerung beliebt machen wollen.

Das Fanal von Sidi Bouzid war offensichtlich der letzte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Zum ersten Mal sprang der Funken auch auf den Norden, vor allem das Gebiet Tunis, über, und das Geschehen wandelte sich von einem Aufstand aus ökonomischer Not zu einer veritablen politischen Revolution. Die Versuche der Staatsmacht, mit den „üblichen“ Mitteln die Angelegenheit in den Griff zu bekommen, scheiterten angesichts der Entschlossenheit der Manifestanten und an deren schierer Masse. Wenn ein Volk dermaßen geschlossen Rede- und Versammlungsfreiheit sowie demokratische Reformen einfordert, haben auch die besten Waffen keine Chance mehr. Die Toten dieser Zeit werden wohl als „Märtyrer“ für den Kampf um Demokratie in die Geschichtsbücher Tunesiens eingehen.

Die Maßnahmen der alten Regierung wie zum Beispiel Einführung der Rede- und Pressefreiheit, Entsperrung des Internets (ich kann plötzlich ohne „Umwege“ zum Beispiel Youtube anschauen) und eine deutliche Senkung der Preise für Grundnahrungsmittel wurden zwar dankbar zur Kenntnis genommen, kamen aber offensichtlich zu spät. Man forderte den Kopf des ancien régime: Zine el-Abidine Ben Ali, seit seinem Staatsstreich vom 7. November 1987 Präsident Tunesiens und unumschränkter Alleinherrscher.

Die politische Lage

Nach dem erzwungenen Rücktritt und der Flucht Ben Alis (man glaubt es kaum, dass dies erst vorgestern geschah!) überschlagen sich die Ereignisse und man kommt kaum noch nach. Zunächst übernahm Mohammed Ghannouchi, Premierminister unter Ben Ali, das Zepter. Da er aber keine Prokuration des zurückgetretenen Staatschefs vorweisen konnte, wurde er umgehend von der Verfassungskommission (und weiterem Druck der Strasse) gezwungen, sofort wieder zurückzutreten, da die Verfassung in Art. 57 genau definiert, was in einem solchen Fall zu geschehen hat. Randbemerkung: Plötzlich lesen alle bisher Uninteressierten (wie auch meine Frau!) zum ersten Mal in ihrem Leben die eigene Verfassung, die noch vom stark laizistischen Gründungspräsidenten Habib Bourguiba durchgesetzt worden war, und die viele bisher verschüttet geglaubte demokratische Elemente enthält, auf die man sich heute berufen kann. Die Richter- und Juristenvereinigung des Landes übt derzeit einen großen Einfluss aus. Man kann sie durchaus als Garanten der Rechtsstaatlichkeit ansehen. Sie wehren alle Angriffe, diese zu unterminieren mit (bisher) großem Erfolg ab.

Lt. Verfassung fungiert derzeit Foued Mbazâ, der Parlamentspräsident, als Staatschef. Zu seiner Person: er stammt aus einer angesehenen Familie, die nie mit Korruption in Zusammenhang gebracht wurde, er gilt als weltoffen, liberal (?) und diskursfähig. Auch er setzt sich gegen alle möglichen unsinnigen Ideen dafür ein, dass binnen 45, aber höchstens 60 Tagen eine allgemeine Wahl (mit internationalen Beobachtern!) stattfindet. Das angehängte Wahlgesetz wird seit gestern von der Verfassungskommission revidiert, um es von undemokratischen Teilen (die die bisherige „Staatspartei“ RCD begünstigen) zu säubern und auf den Boden des Gesetzes zurückzuführen.

Seit gestern tagt ein Komitee aller 30 in Tunesien zugelassenen Parteien, um die Wahlvorbereitungen (und auch einen „Anstandskodex“) gemeinsam zu beraten. Von diesen 30 haben ganz offensichtlich aber maximal fünf die Chance, mit einem Präsidentschaftskandidaten anzutreten (ich erspare mir die Namen, weil die unseren Lesern eher wenig sagen): die Ben Ali-Partei, die konservativ Liberalen, die Sozialliberalen, die Kommunisten und die religiösen Extremisten. Die Extremisten hatten zunächst in bekannter Tradition (wie sie von Al Qaida propagiert wird) erklärt, weder an diesem runden Tisch noch überhaupt an Wahlen teilzunehmen, weil sie unter dem Strich keine demokratischen Entscheidungen anerkennen wollen. Inzwischen haben sie sich auf Druck von Rachid Ghannouchi (nicht zu verwechseln mit dem Premierminister), dem im Londoner Exil lebenden Chef der Truppe, eines besseren besonnen und nehmen Teil. Schließlich hat dieser Ghannouchi im Exil so viel von „Demokratie“ geredet, dass er zumindest im Moment nicht anders kann.

Die Ergebnisse der Kommission werden heute Abend vorgestellt werden. Man darf gespannt sein, ob die demonstrative Einigkeit in Grundsatzfragen den heutigen Tag überdauert. Ich werde die Resultate heute Abend in einem Kommentar anfügen.

Wenn man das Vorhergehende überfliegt, könnte man zu der Meinung gelangen, dass nun alles „in Butter“ sei, die Geschichte befinde sich auf einem guten Weg und zum ersten Mal könne ein „islamisches“ Land aus sich selbst heraus demokratische Strukturen entwickeln, ohne dass diese von außen importiert werden. Die „Erfolge“ solcher Importe sind ja wohl eher als „mäßig“ einzuschätzen.

Die Sicherheitslage

Leider stellt sich die Situation der öffentlichen Sicherheit völlig anders dar als das quasi „idyllische“ Bild auf der politischen Seite vermuten lässt. Gerade dieser Punkt wird in Unkenntnis der tatsächlichen Gegebenheiten vor Ort in der Weltpresse völlig verzerrt wiedergegeben. Man lebt ganz eindeutig von Gerüchten und (gezielten?) Falschinformationen und das selbst dann, wenn Medien wie das ZDF einen „erfahrenen“ Kriegsreporter in Tunis haben. Luten Leinhos hat uns zwar im Irakkrieg als „embedded journalist“ gezeigt, wie man im Krieg Unterhosen wäscht, doch hier ist die Sache für ihn offensichtlich zu kompliziert. Ich mache mir nicht die Mühe, darauf einzugehen.

Seit der Flucht Ben Alis kommt es jede Nacht zu Räubereien, Plünderungen, Überfällen, Schießereien, Brandschatzungen und auch Vergewaltigungen. Diese haben aber einen deutlich anderen Charakter als ähnliche Erscheinungen während der Demonstrationszeit, als jugendliche Profiteure öffentliches Eigentum, Banken und Privathäuser angriffen und plünderten, um anschließend bepackt mit Diebesgut ihre armseligen Behausungen aufzusuchen. Gegen diese Jugendbanden haben wir schon vor einigen Tagen eine Bürgerwehr zusammengestellt, um unsere großräumige Wohnanlage abzusichern und auch um unsere Frauen zu schützen. Das war lange bevor auch die Regierung darum bat, so genannte comités de cité zu bilden (was nichts anderes als Bürgerwehr heißt), um die Arbeit der Sicherheitskräfte zu unterstützen, die nicht überall zur selben Zeit sein können. Solcher Banden können wir uns selbst mit unseren geringen Mitteln (Stöcke, Baseballschläger, Nudelhölzer, Messer und Golfschläger) leicht erwehren. Unsere 90 Mann starke „Truppe“, die Nacht für Nacht in Bereitschaft ist, hat inzwischen einen Bürgersinn entwickelt, der in dieser Form nie vorhanden war, und der die schlimmen Tage hoffentlich überdauern wird. Das Militär hat uns mit Rat und Tat geholfen, die Barrikaden zu verbessern und hat sogar mit eigenem Material dazu beigetragen. Auch die taktischen Anleitungen (wir haben leider drei Zufahrten zu dem Gelände zu sichern) waren ausgesprochen hilfreich (bitte nicht im Merkel’schen Sinne zu nehmen, schließlich haben Wörter auch noch eine Grundbedeutung).

Die Gefährdungslage hat sich allerdings seit vorgestern dramatisch verschlechtert. Und an diesem Punkt hat die Presse überhaupt nicht verstanden, um was es eigentlich geht. Es sind nicht mehr die Jugendbanden, die uns Probleme bereiten, sondern gut organisierte und mit Schusswaffen ausgerüstete pseudo-militärische Einheiten, die Terror verbreiten, öffentliche Einrichtungen wie den Zentralbahnhof in Schutt und Asche legten, sich nicht einmal scheuten, die Notaufnahme des größten Klinikums in Tunis zu verwüsten und die mit Leihwagen und geklauten Ambulanzen durch die nächtlichen Strassen fahren, um auf Häuser zu feuern. Es hat bereits mehrere Tote durch solch ungezieltes Feuer gegeben. Die Horden sind die Reste des untergegangenen Regimes, Angehörige der ehem. Präsidentengarde, Parteigänger der Präsidentenpartei RCD, die ihren Bedeutungsverlust nicht hinnehmen wollen sowie mit Gewalt befreite Häftlinge, Kriminelle, die eh nichts zu verlieren haben. Ich nenne sie in bewusster Geschichtsklitterung die „Werwölfe“, um ihren Stellenwert zu kennzeichnen. Eine hübsche Story am Rande: Bei der „Befreiung“ eines Gefängnisses bei Monastir brach Feuer aus und 42 Befreite starben qualvoll in den Flammen. Deren Reste sind im Leichenschauhaus von Monastir nun zur Identifikation freigegeben. Den Bildern nach zu urteilen wird bei einigen wohl nur ein DNA-Test helfen.

Seit vorgestern nun werden diese Horden systematisch von Militär, Nationalgarde und Polizei-Spezialeinheiten bekämpft. Gestern fand eine solche Jagd in unserer unmittelbaren Nachbarschaft statt. Bis vier Uhr morgens kreisten die Hubschrauber und in den Nebenstraßen war andauerndes Gewehr- und Maschinenpistolenfeuer zu hören. Jedes Mal waren wir wieder draußen (natürlich gut gedeckt), damit nicht etwa jugendliche Profiteure ihren Nutzen ziehen könnten. Wir gehen aber alle davon aus, dass sich aufgrund der konzertierten Einsätze der Sicherheitskräfte die Lage in kurzer Zeit bessern wird, und die schlaflosen Nächte sich dem Ende nähern. Ähnliches wie bei uns spielt sich derzeit in ganz Tunesien ab. Manche Bürgerwehr hat es sogar bereits ins Fernsehen geschafft!

An dieser Stelle, obwohl es nicht ganz passend ist, möchte ich einmal die Arbeit der Deutschen Botschaft und des lokalen BND loben. Wir Deutschen werden täglich (manchmal mehrfach) mit allen sicherheitsrelevanten Informationen versorgt, der Bereitschaftsdienst ist rund um die Uhr gut besetzt, auch die allgemeine politische Lage wird dank unseres hervorragenden Botschafters, Dr. Wolf Kerll, sauber eingeschätzt, kein Wunder: Botschafter und BND-Chef sind natürlich Golfer, so dass wir uns auch alle privat gut kennen. Die lassen uns nicht hängen!

Die Aussichten

Situationsbedingt ist es natürlich extrem schwer, an diesem Punkt so etwas wie Gewissheiten verbreiten zu können. Unter der Voraussetzung, dass die Sicherheitslage sich bald bessert (die aber mehr unseren Frauen als uns Männern Sorge bereitet), wage ich die folgende Prognose:

Die Demokratie ist in den Köpfen der aufgeklärten Schichten und bei den „Islamneutralen“ (les non-prâtiquants), die hier eine klare Mehrheit haben, angekommen. Sie werden natürlich noch viel üben müssen, bis sich das verfestigt, aber ein Anfang scheint mir gemacht. Manchem Teilnehmer an deutschen Talkshows möchte ich einmal empfehlen, sich anzuschauen, mit welcher Diszipliniertheit und dabei doch offen und freundlich hier die demokratischen Oppositionsparteien im Fernsehen diskutieren. Sehr schwer einzuschätzen ist auf Dauer der Einfluss der im Exil lebenden Tunesier wie z.B. Sihem Bensedrine, die sich mit vorgefertigten Rezepten dicke machen wollen. Sie werden von der örtlichen Opposition und der Bevölkerung weitgehend geschnitten. Soeben hat ein hoher Richter im Fernsehen gesagt: „Besser sie verstecken ihr Gesicht und verschonen uns mit ihren Vorschlägen“. Derzeit lohnt es nicht, auf ihre Überlegungen einzugehen, auch wenn sie sich in westlichen Medien damit breitmachen. Das schafft ein völlig verzerrtes Bild.

Im Norden Tunesiens gibt es keinen islamischen Extremismus (Arbeitslosenquote 7-8%). Dessen Kräfte finden allenfalls im Süden einigen Anhang. Bei Wahlen (wenn sie wirklich teilnehmen) gebe ich ihnen höchstens 10%. Auch die Kommunisten sind eine vernachlässigbare Größe. Echte Chancen haben nur die Konservativliberalen und die Sozialliberalen (denen meine Frau beitreten wird), denen ich eine zu einer Koalition ausreichende Mehrheit zutraue. Die Präsidentenpartei wird wohl nur bei den Anhängern des ancien régime Anklang finden. Ihr Potential ist nicht vorhersagbar.

Wenn das Gesagte zutrifft, geht Tunesien zunächst einmal auf eine demokratische Zukunft zu. Das wird den anderen OIC-Mitgliedern mit Sicherheit nicht schmecken. Sollen sie doch an dem vergifteten Bissen ersticken!

Gastbeiträge geben die Meinung des Autors wieder, die nicht der der Redaktion entsprechen muss