DF feuert Stürzenberger

Stürzenberger (links) mit dem bayrischen Landesvorsitzenden Jung bei einem der beliebten mit verteilten Rollen vorgetragenen Interviews

Nach der mangels Wahlkampf vergeigten Berlinwahl hat die Partei für Bürgerrechte und Meinungsfreiheit *hüstel* „Die Freiheit“ endlich wieder Zeit, dass zu tun, was sie besser kann als Wähler zu überzeugen: Distanzieren, Intrigieren und darüber streiten, was zu tun ist, sobald man demnächst König von Deutschland ist. Genauso wie bei der CDU, wo man gelernt hat –  aber  mit dem Unterschied, dass es dort noch etwas zum Verteilen gibt. Der bayrische Pressesprecher Michael Stürzenberger, der als PI-Autor Byzanz noch vor kurzem jede offene Diskussion über seine Partei bei PI lautstark unterbunden  und damit wesentlich zum Bruch zwischen QQ und PI beigetragen hat, wird jetzt seines Amtes als Pressesprecher und Vorstandsmitglied enthoben. Weil er Unsinn geschrieben hat. Hat er das zuvor etwa nicht?

Der Landesverband Bayern der „Freiheit“ meldet:

Der Vorstand des Landesverbandes Bayern stellt beim Bundesvorstand den Antrag auf Ordnungsmaßnahmen gegen Michael Stürzenberger.

Der Vorstand des Landesverbandes Bayern hat am heutigen Sonntag, den 23. Oktober, den Bundesvorstand zur Verhängung einer Ordnungsmaßnahme nach § 7 der Bundessatzung gegen Michael Stürzenberger aufgefordert.

Der Entscheidung ging eine Veröffentlichung Michael Stürzenbergers voraus.
In dem am 19. Oktober bei PI-News erschienen Artikel http://www.pi-news.net/2011/10/thesenpapier-gegen-die-islamisierung/ („Thesenpapier gegen die Islamisierung“) wurde die Forderung aufgestellt, Muslime, die nach einer umfassenden öffentlichen Diskussion und einer Volksabstimmung nicht von ihrem Glauben abschwören, zur Ausreise zu zwingen.
Welche Richtung die vorangegangene Diskussion nur nehmen kann, wird an der Aufforderung deutlich, alle Personen mit einer von dem Autor abweichenden Meinung bezüglich der Religionsfreiheit mögen sich in Therapie begeben.

Wir betrachten es als unsere Aufgabe, zu verdeutlichen, dass die von Michael Stürzenberger geäußerten Thesen weder die Position des Landesvorstandes, noch die des Landesverbandes Bayern darstellen. Auch mit dem Grundsatzprogramm der Partei DIE FREIHEIT ist die zitierte Forderung unvereinbar. Der Versuch eines Gespräches insbesondere über diesen Artikel blieb jedoch erfolglos.

Selbst unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Positionen eine “Privatmeinung” darstellen, sind dies dennoch keine Ansätze, die mit einer Politik und einer Partei vereinbar sind, die die Freiheit des Menschen von Zwang und dogmatischen Verengungen zum Ziel hat. Daher blieb uns als Vorstand des Landesverbandes Bayern keine andere Wahl als den Bundesvorstand zu einer Ordnungsmaßnahme aufzufordern. Ein Parteiausschlussverfahren kam aus unserer Sicht schon deshalb nicht in Betracht, da Bayern erst mit der Wahl des Schiedsgericht am 19. November über ein solches verfügen wird. Da aber nur das Gebietsverbands-Schiedsgericht über den Ausschluss entscheiden könnte, ist dieser Weg ohnehin derzeit noch verschlossen. Ein noch nicht existierendes Gremium anzurufen verträgt sich aus unserer Sicht nicht mit einem rechtsstaatlichen Verfahren.

Der Landesvorstand Bayern stellt klar, dass bis zur Entscheidung des Bundesvorstandes in dieser Angelegenheit Michael Stürzenberger mit Datum vom 19.Oktober 2011 von seinem Amt als Vorstandsmitglied und Pressesprecher enthoben wird.

Nachdem auch die CSU schon auf Stürzenbergers Dienste als Pressesprecher verzichtet hatte, ist die Auswahl an künftigen Posten nicht mehr allzu groß. Kein Wunder, wenn man sich einmal bildlich vorzustellen versucht, wie das „Abschwören vom Islam“ von Millionen Moslems in Deutschland praktisch durchgeführt und überprüft werden soll. Ein typischer Fall von Windei eben – was aber in den Kreisen der „Freiheit“ nichts Ungewöhnliches ist. Gaben doch eher zwischenmenschliche Probleme den Anstoß für den offenen Bruch in dem bisher als einzige halbwegs funktionierende Parteiinstitution gehandelten bayrischen Landesverband?

Unser Rat an Stürzenberger: Kauf Dir endlich lange Hosen und lern einen richtigen Beruf.

Spürnase: WahrerSozialDemokrat