Pro: „Politisch indiskutables Abschneiden“

Pro Deutschland bekennt sich in einer ersten Stellungnahme zu dem enttäuschenden Ergebnis der Kandidatur in Berlin und spricht vom „politisch indiskutablen Abschneiden“ der in Berlin zum ersten Mal angetretenen Partei. Auch die mit 1,2%  deutlich erreichte Wahlkampfkostenerstattung kann nicht als Argument für einen Erfolg hinhalten. Gerne hätten wir auch eine Stellungnahme des Konkurrenten „Die Freiheit“ veröffentlicht. Leider ist bisher keine solche veröffentlicht und auch die in den letzten Wochen unter verschiedenen Pseudonymen in einschlägigen Blogs allgegenwärtigen Parteifunktionäre sind wie vom Erdboden verschluckt, bereits „in Urlaub“, möglicherweise auch wieder plötzlich erkrankt oder gar „mausetot“, wie Stadtkewitz es im Interview der Partei für den Fall vorhergesagt hatte, dass die 5%-Hürde nicht geknackt würde.

Die Erklärung von PRO:

Die Bürgerbewegung pro Deutschland hat den Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus deutlich verfehlt, siehe HIER. Nur 1,2 Prozent der Wähler gaben pro Deutschland ihre Stimme – ein Ergebnis auf FDP-Niveau, das sich nicht schönreden läßt und zum Wahlkampf-Aufwand in einem schlechten Verhältnis steht. Wir werden in den kommenden Tagen genau untersuchen, wo wir Fehler gemacht haben und welche Konsequenzen aus unserem politisch indiskutablen Abschneiden bei der Berlin-Wahl zu ziehen sind. Nicht gut, aber weniger schlecht als in anderen Berliner Bezirken haben wir in Spandau, Lichtenberg, Treptow-Köpenick und Marzahn-Hellersdorf abgeschnitten. Einzelergebnisse von Wahlkreisbewerbern oberhalb von fünf Prozent resultierten offenbar aus dem Fehlen von Konkurrenz-Kandidaturen, die es künftig durch die Bündelung der demokratischen, wertebewahrenden politischen Kräfte in Berlin auszuschließen gilt. Pro Deutschland wird zeitnah initiativ werden, um eine vor dem Hintergrund der Wahlergebnisse vom 18. September makaber anmutende Zersplitterung des eigenen politischen Spektrums zu beenden, von der ausschließlich der politische Gegner profitiert.

Der uns zustehenden Wahlkampfkostenerstattung kommt lediglich interne, nicht aber politische Bedeutung zu. Wer an Wahlen teilnimmt, um in den Genuß staatlicher Geldmittel zu kommen, verliert jeden politischen Anspruch.

Wir haben fünf Jahre Zeit, um uns für einen erneuten Anlauf zum Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde in der Hauptstadt in Position zu bringen. Wir werden die Zeit nutzen – und wir wissen: Noch ist Deutschland nicht verloren!

  1. #1 von quotenschreiber am 18/09/2011 - 23:16

    Yes…open….

  2. #2 von Martin Schrödl am 18/09/2011 - 23:50

    Bemerkenswert ehrlich und einsichtig die Stellungnahme… auch wenn noch keine Ankündigung zu vernehmen ist, sich von den ehemaligen NPD- und REP-Leuten zu trennen, die allein durch ihre Anwesenheit die Partei immer niederhalten werden.

  3. #3 von aktivposten am 19/09/2011 - 00:05

    Einzelergebnisse von Wahlkreisbewerbern oberhalb von fünf Prozent resultierten offenbar aus dem Fehlen von Konkurrenz-Kandidaturen, die es künftig durch die Bündelung der demokratischen, wertebewahrenden politischen Kräfte in Berlin auszuschließen gilt. Pro Deutschland wird zeitnah initiativ werden, um eine vor dem Hintergrund der Wahlergebnisse vom 18. September makaber anmutende Zersplitterung des eigenen politischen Spektrums zu beenden, von der ausschließlich der politische Gegner profitiert.

    Yeah, das ist eine sehr vernünftige Maßnahme. Eine Listengemeinschaft, in der pro Bezirk nur 1 Kandidat der Listengemeinschaft aufgestellt wird. Namensvorschlag: „Bündnis für Deutschland“, das können wahrscheinlich fast alle anderen unterschreiben und es ist aussagekräftig.
    Frage ist nur: haben wir die Zeit dafür noch?
    Sollte der BT dem (gegen sich selbst gerichteten) finalen Rettungsschuß äh -schirm in Form des ESM zustimmen, wird in Deutschland allenfalls noch der Mangel verwaltet, die Entscheidungen werden dann in Brüssel getroffen, und Juncker oder van Rompuy, beide von niemandem gewählt, vertreten „Europa“ (????) nach außen.
    DAS MÜSSEN WIR VERHINDERN !!!!!!!!

  4. #4 von RIEKE am 19/09/2011 - 07:45

    PRO geht auch mit Niederlagen professioneller um als die Verliererwitztruppe. Stadtkewitz versprach 10% und es wurden dann weniger als 1%. Selten einen solchen Größenwahn und eine solche Realitätsverweigerung erlebt. Herre hat einen schweren strategischen Fehler begangen, dass PI völlig einseitig auf diese Splitterpartei setzte. Es wurde eine Menge Glaubwürdigkeit verloren. Wie wäre es mal mit einer Entschuldigung und einer ehrlichen Aufarbeitung des Desasters.

  5. #5 von Blond am 19/09/2011 - 07:46

    Laut WELT:
    Wahlergebnis zum Berliner Abgeordnetenhaus 2011 · Wahlbeteiligung: 61.3 %
    · Erststimmen

    pro Deutschland – Günter Billstein 1.1 %

    DIE FREIHEIT – Marc Doll 0.9 %

    · Zweitstimmen

    pro Deutschland 0.6 %

    DIE FREIHEIT 0.8 %

    http://www.welt.de/politik/wahl/berlin-wahl/article13601990/Wahl-in-Berlin-2011-Alle-Ergebnisse-und-Entscheidungen-der-Wahlkreise-und-Wahllokale.html

  6. #6 von Dobby am 19/09/2011 - 08:46

    Hey Blondie, das ist nur das Ergebnis für Berlin Mitte 1. Das komplette Ergebnis gibt es hier:

    http://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BE2011/Ergebnis/region/a2-GI9900.asp?sel1=1052&sel2=0655&tabtitel=Berlin

  7. #7 von Tutnix am 19/09/2011 - 09:20

    Bei der BIG habe ich aber stark untertrieben. Hier ein paar ausgewählte Spitzenwerte:

    Wahlbezirk 308 in Kreuzberg 14%
    Wahlbezirk 631 in Wedding 12,2%
    Wahlbezirk 313 Neukölln 15,7%

  8. #8 von Tutnix am 19/09/2011 - 09:40

    Tempelhof Schöneberg war dann doch der einzige Bezirk in dem die Freiheit nicht zur BVV antrat.

    Zweitstimmen AH: PRO 1.1%, Freiheit 0,8%
    Bezirksversammlung ohne Kandidatur der Freiheit PRO 1.5%

    Also bloß 0,4% Wählerpotential wurde durch die Freiheit zusätzlich aktiviert. Das ist absolut mager. Der vielfach beschworene „liberalere“ Islamkritiker, der sich nur scheut, eine Partei vom rechten Rand zu wählen, bleibt auch mit der Freiheit vorerst Fiktion.

  9. #9 von Blond am 19/09/2011 - 10:46

    Dobby, danke für die Korrektur – hatte nicht aufgepasst.

  10. #10 von GESINE am 19/09/2011 - 15:33

    @ #4 von RIEKE am 19/09/2011 – 07:45

    „Wie wäre es mal mit einer Entschuldigung…“

    Sich entschuldigen? Bei wem? Bei Dir?

    Und vor allem: WOFÜR??

    Wer bist Du, daß Du das forderst…

  11. #11 von mickimücke am 19/09/2011 - 16:42

    So sehr ich mich anfangs über die Initiativen von Stadtkewitz gefreut habe, so sehr habe ich sie nachher als eine Spalterpartei empfunden.

    Warum hat man sich nicht einfach der schon zuvor existierenden Pro-Partei angeschlossen.
    Ob da nun der ein oder andere vorher bei der NPD Mitglied war. Ist das wichtig?
    Wichtig ist, wo die Mitglieder einer islamkritischen Partei heute stehen.

    Wenn man bei den etablierten Parteien immer danach fragen würde wo ihre Mitglieder früher schon mal waren, könnte man ganze Bücher schreiben.

    Wie war das noch: Jeder hat eine zweite Chance verdient.
    Warum soll das bei der Pro-Partei nicht gelten?

    Nun ist die Hoffnung, dass sich in unserer Parteienlandschaft in Sachen Wertegemeinschaft und Demokratie etwas ändern wird, bei vielen geschwunden. Mich eingeschlossen.
    Ich glaube nicht mehr daran, dass es sich zum Besseren wendet. Wir müssen uns wohl damit abfinden, dass die Zukunft Europas islamisch und damit nicht mehr demokratisch sein wird.

    Spenden werde ich in Zukunft auch nicht mehr.

  12. #12 von Stefan am 19/09/2011 - 17:01

    Quotenqueen du Hurensohn! Hör endlich auf über DF herzuziehen!

  13. #13 von INFO68 am 19/09/2011 - 18:08

    Es ist ja sehr anerkennenswet, wie sich Rouhs und die anderen PROs abstrampeln, ABER SELBST IN IHRER HOCHBURG KÖLN nebst NRW WAR DOCH DAS RESULTAT SCHWACH, ÄHNLICH WIE BEI DER NICHT npd-VERDÄCHTIGEN bürgerlich-patriotischen Kleinpartei FW-bff IN Ffm. unter dem Alt-68er Hübner.

    ABER WEDER ROUHS NOCH BEISICHT WIRKEN irgendwie MASSENATTRAKTIV, EHER DAS GEGENTEIL, und die ständigen lügenhaften Aufbauschungen, Angebereien sind sehr unseriös.

    UND HINZU KOMMT NOCH DAS asoziale WAHLVERHATEN DES Massen-PÖBELS, DEN SOLCHE THEMEN WOHL NICHT INTERESSIEREN.

    WENN IN BERLIN DIE AUTOS ABGEFACKELT UND MENSCHEN TOTGESCHLAGEN WERDEN, SO IST DAS DEM ewig jammernden PÖBEL NICHT WERT, MAL ANDERS ZU WÄHLEN, aber wenn neue Flugrouten über dem Hause draußen im Speckgürtel bzw. dörflichen Vorstadtidyll Krach machen, dann sind sie gleich aktiv, erbärmlich!!

  14. #14 von Jaette am 19/09/2011 - 19:04

    „politisch indiskutablen Abschneiden“

    Kurzes Statement: Ehrlich, selbst kritisch, realitätsbezogen, ohne anderen Schuld zuzuschieben… Eben schon erwachsen. 😉

    #12 von Stefan

    Quotenqueen du Hurensohn! Hör endlich auf über DF herzuziehen!

    BTW: Eine Königin kann schon biologisch nicht Sohn einer Hure sein. Bitte formulieren Sie neu,
    vor Allem mit Quellenangaben und Nennung des Grundes/der Gründe für Ihren verbalen Ausfall/ Ihren „Beitrag“.

  15. #15 von Beobachter am 19/09/2011 - 19:06

    @Stefan
    Geht’s noch? Kindskopf. Außerdem hat DF diese Abreibung durchaus verdient, nach den großen Tönen die sie gespuckt haben und dem was bei denen hinter den Kulissen so abläuft.

  16. #16 von Kobra am 19/09/2011 - 21:17

    Gleich im Voraus will ich mitteilen, das ich in keiner Partei noch in einem Verein bin egal um welchen es sich handelt, war sogar aus einem Segelverein ausgetreten, indem ich 1 ½ jahre war. Auch werde ich in keinem Verein oder Partei eintreten.
    Aber wenn ich diese Konmetare hier lese, wenigtens von den meisten, stellen sich bei mir die Haare zu Berge auf. So zum Beispiel eignen siech einige das recht an, andere zu verurteilen, wie zum Beispiel das jemand früher bei der NDP gewesen sei und das man mit denen nichts zu tun haben will. Mit welchem Recht werden andere beschimpft, nur weil diese einem nicht behagen oder nicht genehm sind. Das bezeichne ich als eine Politik, welches dazu dient gerade den Parteien nützlich zu sein, gegen welchen man kämpfen muss, weil diese sich dem Volk staatsfeindlich mit Nazimethoden den Mund verbieten und verurteilen solche, als das zu bezeichnen, was sie selbst sind. Eine Politik, welche es schon zu Zeiten der Nazidiktatur betrieben wurde und danach in der sowjetischen Besatzungszone. Diese Politik, konnte ich an dem Ort bestens kennen lernen, wo ich 23 Monate wegen erwiesener Menschlichkeit belohnt wurde, nömlich in dem Krankenhaus, wo man den Menschen von einem gefährlichen Virus befreite, und dieser heist Sozialismus. Mein damaliger Stasi-Vernehmer hatte sich geärgert, das ich deren Gefängnis als Krankenhaus bezeichnet hatte.
    Das die Freiheit und Pro Deutschland so abgeschnitten hatten, war voraussehbar gewesen, aber diese schnitten sogar noch viel schlechter ab als gedacht. Nun wird nach diesem Desaster gerätselt, warum das so gekommen war und welche Fehler man gemacht hat. Dazu gibt es eine einzige Erklärung, auf die niemand kommt. Keine Partei hat dabei die eigendliche Schuld, den diese Schuld liegt an einem ganz anderem Ende. Vereinzelt hatte ich bereits schon weit vor der Wahl darus versucht aufmerksam zu machen, aber man überging es, warscheinlich war man so eigensinnig zu glauben, das was ich angedeutet hatte, nichts wert sei und vergas es auch gleich, obwohl ich darüber einiges an Kopien übergeben hatte. Denn das steht schwarz auf weis in dem Buch, das von den Roten „Freunden“ am meisten verhast ist und hat den Titel „ Das SPD Genossenkonzern“ Um es kurz zu machen, der Fehler der gemacht wurde, von DF und von Pro ist, das die Wahl nicht von den einzelnen Parteien mit ihren Plakaten gemacht wurde, sondern das diese Wahlen immer zumeist von den Fernsehsendern gemacht werden. Den in den Aufsichtsräten der meisten Medien, ob Fernsehen oder Zeitungen, wenn sie nicht direkt der SPD gehören, sind sie zumeist aber die Mehrheit in deren Aufsichtsräten und bestimmen deshalb was geschrieben und gesendet wird, so werden die Wähler durch deren Sendungen und geschreibselt bereits vor den Wahlen manipuliert. So aber sehen die Nichtwähler nie das was Sache ist und können auch nicht erkennen, das plötzlich eine Partei entstanden ist, die nicht das gleiche wie alle anderen Parteien tun, nämlich nur mit schönen Worten nach Spendengelder betteln und deshalb meinen sie mit Recht, das es sinnlos sei, überhaupt zur Wahl zu gehen. So wird im Vorfeld der Wahlen praktische Wahlmanipulation betrieben. Im damaligen Osten worde anders manipuliert, in dem die Wahlurnen beim Transport zum Auszählungsort mit „vorgearbeiteten“ Wahlurnen ausgetauscht. Ob diese Praxis hier ebenso gehandhabt wird, kann ja nicht bewiesen werden. Denn wer überwacht solche Transporte, doch nur die Parteien, welche das selbst tun oder sind dazu neutrale unabhängige Bürger beauftragt.
    Keine einzige der neuen Parteien hat dem Wähler gezeigt, das sie nicht nur schöne Worte haben, sondern auch das sie etwas positives TUN, was bis jetzt aber leider nicht erkennbar war. Denn genau darauf warten die Wähler. Das sich eine „Partei“ PIRATEN nennt, ist schon alleine für unsere Nachbarstaaten ein Aushängeschild zu einem Land, das man nicht mehr für Voll nehmen kann und nur noch deshalb freundlich gegenüber ist, weil dieses blöde Land ja als Geldgeben noch nützlich ist. Ich kann garnicht so viel fressen wie ich kotzen möchte.

  17. #17 von Rationalist64 am 20/09/2011 - 11:14

    #16 von Kobra am 19/09/2011 – 21:17

    Im 1 Bundestag, der 1949 gewählt wurde, herrschte noch eine bunte Parteienvielfalt. Schon im 3.Bundestag (1957 -1961) hatte sich das Spektrum auf die drei Parteien CDU/CSU, SPD und FDP reduziert, wenn man einmal von 17 Abgeordneten der Deutschen Partei (DP) absieht, die über die CDU-Liste gewählt worden waren. Danach dauerte es bis 1983, als mit den Grünen zum ersten und einzigen Mal einer Partei in der Geschichte der Bundesrepublik nach 1949 einer Partei der erstmalige Neueinzug in den Bundestag gelang. (Die SED-PDS-Linke, die 1990 in den Bundestag kam, ist ein nicht vergleichbarer Sonderfall, da diese Partei vorher 40 Jahre die beherrschende Systempartei in der – dann übernommenen – DDR war, es handelte sich insoweit also weder um eine Neugründung, noch um den erstmaligen Einzug in ein Parlament.)

    Auf Länderebene gelang und gelingt zwar des öfteren einer nicht-etablierten Partei der Einzug in einen Landtag, doch in der Regel verschwindet eine solche Partei dann nach ein, spätestens zwei Legislaturperioden wieder in der Bedeutungslosigkeit. (Auch hier stellt der Südschleswigsche Wählerbund [SSW], der als Vertretung der dänischen Minderheit in Schleswig-Holstein von der 5%-Hürde befreit ist, einen Sonderfall dar.)

    Dies muss und sollte man sich unbedingt vor Augen halten, wenn man beabsichtigt, sich in Deutschland mit einer neuen Partei parlamentarisch zu etablieren. Die Gründe für die enormen Schwierigkeiten einer neu gegründeten Partei, in den Bundestag oder einen Landtag gewählt zu werden, wurden in Deinem Beitrag bereits teilweise angesprochen.

    Zunächst sollte man sich daher überlegen, bevor man eine dann doch zum Scheitern verurteilte „Splitterpartei“ gründet, ob es nicht die effektivere Strategie ist, zu versuchen, bestehende Parteien zu „unterwandern“ und von innen heraus zu beeinflussen. (Wie das geht, hat Jutta Ditfurth in ihrem Buch „Das waren die Grünen“ anhand des Vorgehens der Gruppe der früheren Frankfurter „Spontis“ um Josef [„Joschla“] Fischer und Daniel Cohn-Bendit, die mit Umweltschutz nichts am Hut hatten [Zitat Fischer: „Wer interessiert sich schon für Kernkraftwerke?“], sehr instruktiv beschrieben.) Oder aber man versucht, aus dem außerparlamentarischen Bereich heraus, auf Parteien und Parlamente Einfluss zu nehmen durch Bürger-Initiativen, Verbände etc. – angesichts der Empflindlichkeit von Abgeordneten für öffentlichen Druck oft die viel effektivere Methode, als mit einer eigenen Partei bei Wahlen zu kandidieren.

    Eine Parteineugründung kann nach der historischen Erfahrung in der Bundesrepublik nur dann Erfolg haben, wenn sie von einem ausreichend starken „Netzwerk“ in der Gesellschaft getragen wird, so wie dies beispielsweise bei den Grünen um 1980 mit den Ex-68-ern und der Umweltschutz- und Bürgerinitiativ-Bewegung der Fall war.

    Etwas Vergleichbares sehe ich bei den islsmkritischen Parteien zur Zeit noch nicht.