UN untersucht Polizeigewalt gegen Querdenker

Die Polizeigewalt bei Berliner Demonstrationen von „Querdenkern“ gegen Corona-Maßnahmen haben den UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung auf den Plan gerufen. Der Schweizer Rechtsprofessor Nils Melzer will bei der Bundesregierung kommende Woche um eine Stellungnahme bitten.

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Mit gespaltener Zunge

Wenn Deutschlands Außenminister Heiko Maas (SPD) nach dem Abschuss Tausender Hamas-Raketen auf Israel spontan dorthin fliegt, dann bringt er natürlich mehr oder weniger bewegende Bilder für das Album und für die Titelseiten diverser Zeitungen mit. Zum Beispiel lässt er sich dann mit seinem israelischen Amtskollegen Gabi Aschkensai in einem Mauerloch ablichten, das eine Hamas Rakete aus einem israelischen Gebäude herausgerissen hat. Auch ohne den folgenden Satz geht es dann nicht ab: „Für uns ist die Sicherheit Israels, genauso wie die Sicherheit aller Juden in Deutschland, nicht verhandelbar.“
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Vom Maas-Büro zur UN-Botschafterin

Die Beförderung von Katharina Stasch, der engsten Mitarbeiterin von Außenminister Heiko Maas (SPD), kurz vor der Bundestagswahl birgt ordentlich Zündstoff in der Opposition. Maas‘ langjährige Vertraute und Büroleiterin Stasch soll noch im Sommer als ständige Vertreterin der Bundesrepublik bei den Vereinten Nationen (UN) in Genf agieren. Das habe das Bundeskabinett am Freitag beschlossen, …
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Premier Netanyahu zur Entscheidung des IStGH

04.03.2021

​Premierminister Benjamin Netanyahu sagte am Mittwoch (3.3.) zur Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs, Ermittlungen gegen Israel einzuleiten:

„Die heutige Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs, eine Untersuchung gegen Israel wegen Kriegsverbrechen zu eröffnen, ist absurd. Dies ist Antisemitismus in Reinform und der Höhepunkt der Scheinheiligkeit.
Ohne jede Zuständigkeit hat er entschieden, dass unsere mutigen Soldaten, die jede Vorsichtsmaßnahme treffen, um zivile Opfer zu vermeiden gegen die schlimmsten Terroristen der Welt, die vorsätzlich auf Zivilisten zielen, dass es unsere Soldaten sind, die Kriegsverbrecher sind.

UN gegen Israel

Die Vereinten Nationen verurteilen die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch die Vereinigten Staaten von Amerika, aber nicht die Anerkennung Ost-Jerusalems als Hauptstadt Palästinas durch die Arabische Liga. Die Vereinten Nationen verurteilen auch nicht die Gründungscharta der Hamas, die den Tod aller Juden weltweit (Artikel 7) und den Krieg mit Israel bis zur Vernichtung fordert (Artikel 13). Deutschland macht bei der Verurteilung gegen Israel mit und Sigmar Gabriel nennt Abbas seinen „Freund“. Sehen Sie nun Massen von Juden auf den Plätzen der westlichen Republiken marodieren, Flaggen verbrennen und „Tod Palästina“ skandieren? Ich auch nicht! weiter bei tapferimnirgendwo

UNO: Israel verletzt Frauenrechte

Die Islamische Republik Iran, Saudi-Arabien, Pakistan und Weissrussland gehörten zu den Mitgliedern des 54 Nationen umfassenden Wirtschafts- und Sozialrats der UNO (ECOSOC), die am 14. September dafür stimmten, Israel als einziges Land der Welt in diesem Jahr wegen angeblicher Verletzung der Frauenrechte zu tadeln. weiter bei Audiatur

Prof Bhagdi im Interview

 

Bye, bye, WHO!

Die USA haben ihren Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vollzogen. Eine entsprechende Erklärung sei bei UN-Generalsekretär António Guterres eingereicht worden, sagte ein hoher Regierungsbeamter am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Washington. Der Kongress war am Dienstag über den offiziellen Austritt der WHO, den US-Präsident Donald Trump Ende Mai angekündigt hatte, informiert worden, wie der führende Demokrat im Auswärtigen Ausschuss des Senats, Bob Menendez, auf Twitter mitteilte. weiter bei BILD

Menschenrechte – nach dem Geschmack der UN

Eines der schlimmsten Beispiele, welches wir als bewusste Verzerrung der Realität erkennen können, ist die Art und Weise, in der der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UNHRC) in seinem Fünfjahresbericht Februar-März 2020 die Islamische Republik Iran, ein despotisches Regime, überschwänglich lobte.

Eine Mehrheit (85%) der Länder, die zu dieser Verhöhnung der Wahrheit beitrugen, verspotteten die Menschenrechtswerte, indem sie die Islamische Republik als leuchtendes Beispiel dieser Werte bezeichneten – etwas das, wie wir sehen werden, noch nie der Fall war. Nach Angaben von UN Watch waren dabei: weiter bei Audiatur

Ein Würstchen spielt Salami

Wenn man einem Würstchen die Gelegenheit gibt, sich wie eine dicke Salami aufzuführen, dann macht es das auch. In normalen Zeiten ist das komisch bis peinlich, in Zeiten wie diesen kotzerbärmlich. Beim Stand von fast 4.000 Corona-Toten in Deutschland kommt dem Außenminister kein Wort des Bedauerns oder des Mitgefühls über die schmalen Lippen, er klagt lieber darüber, dass die USA der WHO den Geldhahn abgedreht haben. Einfach so, aus purer Bosheit. weiter bei Achgut

UN-Niederlage für Hass-Araber

Zum ersten Mal seit die Vereinten Nationen der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) im November 2012 den sogenannten Nichtmitgliedsbeobachterstatus verliehen haben, erlitt die PA-Führung im UN-Sicherheitsrat eine Niederlage. weiter bei Israel Heute

Deutsche Schande in der UN

Das Simon-Wiesenthal-Zentrum, benannt nach dem berühmten Nazi-Jäger, erstellt jedes Jahr eine Negativ-Liste der 10 schlimmsten Fälle von antisemitischem Verhalten. Dieses Jahr ist auch Deutschland vertreten: Der UN-Botschafter und langjährige Merkel-Berater Christoph Heusgen (64) landet laut „Jerusalem Post“ auf Rang 7! weiter bei BILD

Israels Außenminister Katz vor der UN

Präsident Trump bei der Vollversammlung der UN

Die Angstmacher