Archiv für die Kategorie Staatsterrorismus

Nord Stream 2 – Die Geschichte

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Neuer Genozid an Armeniern

Die christliche Hilfsorganisation Christian Solidarity International (CSI) ruft dazu auf, der Türkei und Aserbaidschan Einhalt zu gebieten. Eine weitere ethnische Säuberung könnte zur „Auslöschung der Armenier in ihrer Heimat führen“. Der Chef von CSI-Deutschland warf der Bundesregierung vor, die Angriffe Aserbaidschans zu verharmlosen.

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taz-Redakteurin erklärt uns unsere Zukunft

TAZ-Redakteurin Ulrike Herrmann im Januar 2022:

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Pauö Brandenburg in Zittau

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Vorbild Hamas

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft der Ukraine vor, bei Angriffen das Leben der eigenen Bevölkerung in Gefahr gebracht zu haben. Die Streitkräfte haben in Wohngebieten, einschließlich Schulen und Spitälern, Stützpunkte errichtet.

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Der Untergang 2.0

Es ist eine wilde Jagd, die Wolodymyr Selenskyj auf vermeintliche Hochverräter in Kiew macht. Der ukrainische Präsident  feuerte bereits dutzende Mitarbeiter aus seinem engsten Kreis und lässt seinen Geheimdienst nach noch mehr Verrätern suchen. Aber auch mit seinen erfolglosen Militärstrategen räumt Selenskyj auf …

weiter bei exxpress.at

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Christenverfolgung im Iran

Ein iranisch-armenischer Pastor wurde am 7. Juni zu 10 Jahren Gefängnis verurteilt. Zwei christliche Konvertitinnen müssen für 6 Jahre in Haft, weil sie in Hauskirchen Leitungsaufgaben übernommen hatten; vier weitere Christen wurden zu 1 bis 4 Jahren Gefängnis verurteilt. Laut Prozessteilnehmern zeigte der Richter während der Verhandlung klare Sympathien mit der Anklage und begegnete den Christen mit ungewöhnlicher Härte.

weiter bei opendoors

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„Staatsfeindliche Hetze“ (DDR § 106) ist zurück

Die neue Rubrik, deren inhaltliche Ausgestaltung die verfassungsmäßige Ordnung massiv bedroht, wird „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ genannt. Das klingt zumindest schon einmal recht bedeutungsschwanger. Und es lohnt, sich diese Bezeichnung etwas genauer anzuschauen – bevor wir dann einen kurzen Blick auf das werfen, was Haldenwang tatsächlich darunter zu verstehen scheint.

Bericht bei Tichys Einblick

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Iran stellt Überwachung ab

Der Streit über das iranische Atomprogramm spitzt sich zu. Der Iran kündigte an, zwei Überwachungskameras der Internationalen Atomenergiebehörde in einer Urananreicherungsanlage abzubauen. Die USA reagierten besorgt.

weiter bei Tagesschau

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Besser als unter Saddam?

Das irakische Parlament hat ein Gesetz beschlossen, das jegliche Verbindungen zu Israel und seinen Bürgern verbietet. Wer dagegen verstößt, kann mit lebenslanger Haft oder gar dem Tod bestraft werden.
Selbst ein Chat mit israelischen Freunden oder Verwandten kann für Menschen im Irak künftig mit der Todesstrafe enden: Das irakische Parlament hat am Donnerstag ein entsprechendes Gesetz beschlossen.

weiter bei WELT

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„Le Monde“ belegt ukrainische Kriegsverbrechen

Das Blatt belastet ein Freiwilligenbataillon der ukrainischen Armee schwer: Experten bestätigen demnach die Misshandlung von russischen Gefangenen. Die Täter konnten jedoch nicht identifiziert werden.

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Redner von der Polizei abgeführt

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CIA lässt Russen töten

Die ukrainische Armee stützt sich bei ihren erfolgreichen Angriffen auf russische Generäle einem Bericht der „New York Times“ zufolge teilweise auf Informationen aus den USA. Die Zeitung berief sich dabei auf Angaben nicht genannter ranghoher US-Militärs.
Die ukrainische Armee nimmt für sich in Anspruch, seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar zwölf russische Generäle durch gezielten Beschuss getötet zu haben.

weiter bei Tagesspiegel

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Iran will Geisel ermorden

Ahmadreza Djalali soll noch im Mai sterben: Iran will den angeblichen Spion mit dem Tode bestrafen – wohl auch, um Schweden unter Druck zu setzen. Dort steht ein regimetreuer mutmaßlicher Kriegsverbrecher vor Gericht.

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Aus der griechischen Presse: Zelensky und ISIS

„Obwohl offen neonazistische Gruppen wie das Asowsche Bataillon und der Rechte Sektor, die in die ukrainische Republikanische Garde (die dem Innenministerium untersteht) eingebettet sind, nicht schlimm genug waren, haben nun auch prominente Mitglieder der Regierung von Präsident Zelensky öffentlich Anerkennung und Bewunderung für den sogenannten Islamischen Staat (früher bekannt als ISIS und ISIL) gezeigt.

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