Linke gegen Rechte in Berlin

Ein breites Bündnis kämpft mit einem klaren Bekenntnis zu Vielfalt und Demokratie gegen rechts.

Während zahlreiche Rechtsradikale zum Gedenken an den Tod von Hitlers Stellvertreter Rudolph Hess schweigend durch Berlin zogen, demonstrierte ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Kommunisten und Merkeljugend lautstark dagegen. Wer sich das ganze Elend ansehen möchte:

AfD in Umfragen zweitstärkste Partei

Bei zwei wichtigen Meinungsinstituten wird die AfD jetzt als zweitstärkste Partei eingeschätzt: mit 17 beziehungsweise 17,5 Prozent – einem Anstieg von etwa fünf Prozent seit der Bundestagswahl. Besonders in Bayern wird es spannend: Dort ist die CSU auf unter 40 Prozent abgestürzt und kann nach der Landtagswahl Mitte Oktober nicht ohne Koalitionspartner weiter regieren. Dann hat sie nur die Wahl zwischen SPD, Grünen – und AfD… Mehr bei compact …

Nazis willkommen – solange sie nicht deutsch sind

Doch in diesem Moment – dem so umstrittenen Moment – gibt Merkel einem anderen die Hand: Der Mann – graues schütteres Haar, dunkler Anzug – ist Cemal Cetin.

Cetin, Teil der Erdogan-Entourage bei diesem Gipfel-Treffen, ist Chef des Dachverbandes der Grauen Wölfe in Europa, jener ultranationalistischen türkischen Organisation, die der deutsche Verfassungsschutz als extremistisch einstuft und beobachtet. Bericht bei Huffington Post

AfD: Weiter Probleme mit rechten Spinnern

Der Landesvorsitzende der Jungen Alternative (JA) in Niedersachsen Lars Steinke hat den Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg auf seiner Facebookseite als Verräter bezeichnet.

„Stauffenberg war ein Verräter, der bereit war, Millionen von Leben zu riskieren. Wer in der Zeit der Rückzugsgefechte die Führung des eigenen Staates auslöschen und damit Chaos in den eigenen Reihen stiften möchte (…), der ist auch nicht der Feind Hitlers, sondern der Feind des Deutschen Soldaten (…) und damit Feind des Deutschen Volkes und damit auch mein Feind.“ Zudem sei das gescheiterte Attentat vom 20. Juli 1944 „der beschämende Versuch eines Feiglings“ gewesen, „die eigene Haut vor dem kommenden Sieger zu retten“, schrieb Steinke bei Facebook. Zum Kommentar von Wilhelm Dieckmann bei Philosophia Perennis

Identitäre freigesprochen

Im Prozess gegen führende Vertreter der als rechtsextrem geltenden „Identitären Bewegung Österreich“ (IBÖ) sind alle 17 Angeklagten in zentralen Anklagepunkten freigesprochen worden. Das Grazer Landesgericht lehnte eine Verurteilung wegen Verhetzung sowie wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung ab. Zwei Angeklagte wurden jedoch zu Geldstrafen wegen Körperverletzung und Nötigung sowie wegen Sachbeschädigung verurteilt.

Beide Anklagepunkte entbehrten der nötigen Grundlage, teilte das Gericht mit. „Wenn eine Organisation im Kernbereich legale Tätigkeiten ausübt, ist es keine kriminelle Vereinigung, auch wenn sich daraus Straftaten ergeben.“ weiter bei Tagesschau

Kommt Europas Rettung wieder aus den USA?

Mit einer neuen Stiftung will der frühere Chefstratege von US-Präsident Donald Trump, Steve Bannon, die EU-Wahl im kommenden Jahr beeinflussen. Die Organisation mit dem Namen „Die Bewegung“ werde ihren Hauptsitz in Brüssel haben und europäische Rechtspopulisten unterstützen, berichtete das US-Nachrichtenportal „The Daily Beast“ unter Berufung auf Bannon. Der ultranationalistische Publizist will damit auch der eher linksgerichteten Stiftung des ungarischstämmigen US-Milliardärs George Soros den Kampf ansagen.

Konkret soll die geplante Organisation Rechtspopulisten in der EU, die nicht über einen großen Apparat verfügen, in Form von Umfragen, Analysen und Beratung unter die Arme greifen, wie es in dem Bericht heißt. Vor der Europawahl im Jahr 2019 werde sie zehn Mitarbeiter einstellen. weiter bei ntv

Wie der Staat seine Nazis macht