„Der Gedanke an sich ist das Verbrechen“

AfD trennt sich von Kalbitz

Der brandenburgische Landesvorsitzende galt als eine der Schlüsselfiguren des völkisch-nationalen Flügels der Partei. Offenbar war er stärker mit einer Neonazi-Organisation verbandelt als bisher bekannt. Nun hat die AfD seine Mitgliedschaft aufgehoben. weiter bei NZZ

Die Erfolge bleiben aus

Wenn Grönemeyer in Wien ins Mikrofon gröhlt, man werde keinen Millimeter Raum für die Rechte frei machen, „keinen einzigen Millimeter“, dann könnte diese Rechte das belächeln und beispielsweise auf 92 Abgeordnete im deutschen Bundestag verweisen. Aber kann sie auch auf einen damit verbundenen Einfluss hinweisen? weiterlesen bei Tichys Einblick

Ein Gespräch mit Götz Kubitschek

Alexander Wallasch spricht mit Höcke-Freund Götz Kubitschek über Alice Weidels Annäherung an den Vordenker der neuen Rechten. Die Oppositionsführerin im Deutschen Bundestag habe seine Nähe gesucht – auch als Vermittler zu Björn Höcke. weiter bei Tichys Einblick

Die hässliche Karikatur Konservativer

Auch entschiedene Gegner des fatalen Linksrutsches in Deutschland stellen in den sozialen Netzwerken erschrocken fest, dass rechtsextreme Kräfte immer häufiger versuchen, den liberalkonservativen Widerstand gegen das System Merkel zu unterwandern und für ihre tatsächlich neonazistischen Pläne zu missbrauchen. Dabei stehen sie den Linksextremen viel näher als den Konservativen. Eine klare Distanzierung ist nun das Gebot der Stunde. weiter bei Philosophia Perennis

LIVE aus Mailand

Großveranstaltung patriotischer Europäer mit Salvini, Le Pen, Meuthen u.v.a.

Salvini sammelt Europas Konservative

So arg Unrecht hatte Matteo Salvini vor einigen Monaten gar nicht, als er recht gelassen bemerkte „Viel Feind, viel Ehr“. Grund dafür waren die zahlreichen medialen Angriffe aber auch Attacken aus dem „linksliberalen” Milieu, die Salvinis Erfolg als Vize-Premier und Innenminister nach der Implementierung des Dekrets „Salvini“ für mehr Sicherheit im Inland, sowie einer stringenteren und rigoroseren Flüchtlingspolitik, nicht abkonnten, und heftig kritisierten. weiter bei Tichys Einblick

CDU erlaubt türkischen Nazigruß

Die CDU hat sich gegen ein Verbot des sogenannten Wolfsgrußes ausgesprochen – einem Zeichen der türkisch-nationalistischen Ülkücü-Bewegung, auch „Graue Wölfe“ genannt.

Die Mehrheit der Delegierten des Bundesparteitags in Hamburg stimmte gegen einen entsprechenden Antrag der Berliner Kreisverbände Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln und Mitte sowie des Auslandsverbands Brüssel. In dem Antrag war auch ein Verbot des Erkennungszeichens der islamistischen Muslimbruderschaft vorgesehen, des sogenannten Rabia-Grußes. Hessens Innenminister Beuth sagte, man sei zweifellos die Partei der inneren Sicherheit, dennoch sei der Vorstoß nicht so einfach. Er zog einen Vergleich zur Terrororganisation IS, deren Symbole nicht gezeigt werden dürfen. Im Gegensatz zum IS seien beide im Antrag thematisierte Gruppen in Deutschland aber nicht verboten. weiter bei DLF

Naja, man hätte auch schwerlich den Türkenführer beim nächsten Besuch in seiner Provinz festsetzen können. Er zeigte den Rabia-Gruß, seine Anhänger den Wolfsgruß.

Ein beachtliches Statement

Linke gegen Rechte in Berlin

Ein breites Bündnis kämpft mit einem klaren Bekenntnis zu Vielfalt und Demokratie gegen rechts.

Während zahlreiche Rechtsradikale zum Gedenken an den Tod von Hitlers Stellvertreter Rudolph Hess schweigend durch Berlin zogen, demonstrierte ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Kommunisten und Merkeljugend lautstark dagegen. Wer sich das ganze Elend ansehen möchte:

AfD in Umfragen zweitstärkste Partei

Bei zwei wichtigen Meinungsinstituten wird die AfD jetzt als zweitstärkste Partei eingeschätzt: mit 17 beziehungsweise 17,5 Prozent – einem Anstieg von etwa fünf Prozent seit der Bundestagswahl. Besonders in Bayern wird es spannend: Dort ist die CSU auf unter 40 Prozent abgestürzt und kann nach der Landtagswahl Mitte Oktober nicht ohne Koalitionspartner weiter regieren. Dann hat sie nur die Wahl zwischen SPD, Grünen – und AfD… Mehr bei compact …

Nazis willkommen – solange sie nicht deutsch sind

Doch in diesem Moment – dem so umstrittenen Moment – gibt Merkel einem anderen die Hand: Der Mann – graues schütteres Haar, dunkler Anzug – ist Cemal Cetin.

Cetin, Teil der Erdogan-Entourage bei diesem Gipfel-Treffen, ist Chef des Dachverbandes der Grauen Wölfe in Europa, jener ultranationalistischen türkischen Organisation, die der deutsche Verfassungsschutz als extremistisch einstuft und beobachtet. Bericht bei Huffington Post

AfD: Weiter Probleme mit rechten Spinnern

Der Landesvorsitzende der Jungen Alternative (JA) in Niedersachsen Lars Steinke hat den Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg auf seiner Facebookseite als Verräter bezeichnet.

„Stauffenberg war ein Verräter, der bereit war, Millionen von Leben zu riskieren. Wer in der Zeit der Rückzugsgefechte die Führung des eigenen Staates auslöschen und damit Chaos in den eigenen Reihen stiften möchte (…), der ist auch nicht der Feind Hitlers, sondern der Feind des Deutschen Soldaten (…) und damit Feind des Deutschen Volkes und damit auch mein Feind.“ Zudem sei das gescheiterte Attentat vom 20. Juli 1944 „der beschämende Versuch eines Feiglings“ gewesen, „die eigene Haut vor dem kommenden Sieger zu retten“, schrieb Steinke bei Facebook. Zum Kommentar von Wilhelm Dieckmann bei Philosophia Perennis

Identitäre freigesprochen

Im Prozess gegen führende Vertreter der als rechtsextrem geltenden „Identitären Bewegung Österreich“ (IBÖ) sind alle 17 Angeklagten in zentralen Anklagepunkten freigesprochen worden. Das Grazer Landesgericht lehnte eine Verurteilung wegen Verhetzung sowie wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung ab. Zwei Angeklagte wurden jedoch zu Geldstrafen wegen Körperverletzung und Nötigung sowie wegen Sachbeschädigung verurteilt.

Beide Anklagepunkte entbehrten der nötigen Grundlage, teilte das Gericht mit. „Wenn eine Organisation im Kernbereich legale Tätigkeiten ausübt, ist es keine kriminelle Vereinigung, auch wenn sich daraus Straftaten ergeben.“ weiter bei Tagesschau

Kommt Europas Rettung wieder aus den USA?

Mit einer neuen Stiftung will der frühere Chefstratege von US-Präsident Donald Trump, Steve Bannon, die EU-Wahl im kommenden Jahr beeinflussen. Die Organisation mit dem Namen „Die Bewegung“ werde ihren Hauptsitz in Brüssel haben und europäische Rechtspopulisten unterstützen, berichtete das US-Nachrichtenportal „The Daily Beast“ unter Berufung auf Bannon. Der ultranationalistische Publizist will damit auch der eher linksgerichteten Stiftung des ungarischstämmigen US-Milliardärs George Soros den Kampf ansagen.

Konkret soll die geplante Organisation Rechtspopulisten in der EU, die nicht über einen großen Apparat verfügen, in Form von Umfragen, Analysen und Beratung unter die Arme greifen, wie es in dem Bericht heißt. Vor der Europawahl im Jahr 2019 werde sie zehn Mitarbeiter einstellen. weiter bei ntv