Denen soll das Volk vertrauen

Die Causa Giffey ist nur ein Beispiel: In Deutschland kann man mit falschen Federn oder ohne alle Federn in die politische „Elite“ aufsteigen.
weiter bei Tichys Einblick

Keine Kinderrechte ins Grundgesetz

Meine Damen, meine Herren, liebe Eltern!

gute Nachrichten und Erfolge darf man auch feiern: Die Kinderrechte kommen in dieser Legislaturperiode nicht mehr in die Verfassung!
SPD-Justizministerin Christine Lambrecht hat die Verhandlungen zum Thema gestern offiziell als gescheitert verkündet.
Man habe eine historische Chance gehabt, kurz vor der Einigung gestanden. diese Gelegenheit werde nicht so schnell wiederkommen und sie bedauere außerordentlich, „dass der Streit über Detailfragen eine Einigung bei diesem so wichtigen Vorhaben verhindert hat“, beklagt Lambrecht nun.
weiter bei Birgit Kelle

Eine fehlerhafte Bewerbung

Jeden Tag fällt ein Eintrag in Baerbocks beeindruckensollender Vita in sich zusammen. Jetzt auch noch die Angabe: “Freie Mitarbeiterin bei der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung (2000 bis 2003)“, so steht es jedenfalls beim Abfassen dieses Beitrags noch im Lebenslauf.
weiter bei Tichys Einblick

AfD – Partei für die Jugend

Ein Blick auf das Wahlverhalten der Stimmberechtigten in Sachsen-Anhalt zeigt je nach Alter deutliche Unterschiede bei den Parteipräferenzen. So ist beispielsweise bei den Unter-30-Jährigen die AfD stärkste Kraft. Laut Daten der Forschungsgruppe Wahlen machten 19 Prozent von ihnen hier ihr Kreuz – noch mehr als bei den Grünen oder der FDP (jeweils 13 und 12 Prozent).
weiter bei Tagesspiegel

„Kanzlerkandidatin von Köpenick“?

Hoffnung auf Le Pen

Sich selbst und die Partei hat sie – zumindest äußerlich – entgiftet, nun will Marine Le Pen auch die „republikanische Front“ in Frankreich aufbrechen. Ein Jahr Zeit bleibt ihr noch, um dem Präsidenten die Wählerbasis zu entziehen. Auf ein neues Duell hofft aber auch Macron.
weiter bei ntv

LIVE: Die Wahl in Sachsen-Anhalt

Hofer hört auf

Bekannter Autor kandidiert für die AfD

Radikales Eindampfen des Staatsfunks

Ein polarisierendes Thema in der deutschen Medienlandschaft ist seit jeher der Rundfunkbeitrag, den jeder Haushalt für die Anstalten des öffentlichen Rechts zahlen muss. 17,50 Euro sind es monatlich. Nur wer bei den Eltern wohnt oder in eigener Wohnung Bafög oder ähnliche Hilfen bekommt, wird von dem im Volksmund noch oft als „GEZ“ bezeichneten Beitrag befreit.
Vielen ist der Rundfunkbeitrag deshalb ein Dorn im Auge. So auch der FDP und ihrem Jugendverband, den Jungen Liberalen (JuLis). Auf dem FDP-Bundesparteitag, der vom 14. bis 16. Mai 2021 digital stattfand, kam das Thema auf die Tagesordnung.
weiter bei Merkur

Es fehlt an Anstand

Ein schwarzer Tag für zwei weibliche Hoffnungsträgerinnen der Politik. Franziska Giffey tritt als Ministerin zurück, will aber weiter Regierende Bürgermeisterin in Berlin werden – und Annalena Baerbock fällt ganz plötzlich auf, dass sie Nebeneinkünfte vergessen hat.
weiter bei Tichys Einblick

Der Jude soll gehorchen

SPD-Ko-Parteichef Norbert Walter-Borjans fordert von Israel im Gegenzug für deutsche Waffenlieferungen eine Mitsprache Deutschlands beim Umgang Israels mit Konflikten. Der SPD-Politiker sprach sich am Montag dafür aus, weiter deutsche Rüstungsgüter an Israel zu liefern.
weiter bei Tagesspiegel

CDU und SPD entdecken 3900 Nazis

Der niedersächsische Landtag war vor zwei Wochen bei acht Enthaltungen einem Entschließungsantrag von SPD und CDU gefolgt, Autokennzeichen mit NS-Bezug zu verbieten. Dazu gehören die Buchstaben-Zahlen-Kombinationen „HH 88“, „AH 18“ oder „HH 1933“. Dem Antrag zufolge soll die Landesregierung die Kfz-Zulassungsstellen anweisen, über bereits verbotene Buchstaben-Kombinationen hinaus keine Kennzeichen mehr auszugeben, die auf die NS-Zeit hindeuten.
weiter bei HNA

Kobolde stehlen Baerbocks Studiendiplome

Ein Unternehmer spricht

Dr Markus Elsässer