Archiv für die Kategorie Grüne

Ein Fehlgriff namens Steinmeier

Von Vera Lengsfeld

Das Amt des Bundespräsidenten müsste sofort ersatzlos abgeschafft werden. Das wäre die einzig richtige Schlussfolgerung aus dem würdelosen Gepoker der Parteien, das wir in den letzten Wochen miterleben mussten. Würdelos deshalb, weil es nicht darum ging, eine geeignete Persönlichkeit zu finden, sondern sich die vermeintlich beste Startposition und Machtoption für die nächsten Bundestagswahlen zu sichern. Als Sieger im Polit-Poker ging Siegmar Gabriel hervor.

Die SPD jubelt, als hätte sie die letzten Wahlen nicht krachend verloren. Sie sieht sich, mitten im Umfragetief, im Aufwind, weil es ihr gelang, einen Mann aufs Schild zu heben, der sich gerade als für das Amt völlig ungeeignet erwiesen hat. Wie will der künftige Bundespräsident Steinmeier die USA besuchen und dem Präsidenten die Hand nicht schütteln? Meint er, dass Donald Trump Steinmeiers Geschwätz von gestern nicht stören werde? Mehr hier auf der Achse …

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Grüne schäumen über Petry

Obwohl es in der Debatte ohnehin nur um Schreckschusswaffen und Reizgas geht, mit denen Deutsche sich „bewaffnen“, entfachen die GRÜNEN nach verständnisvollen Äußerungen vom Frauke Petry eine Scheindebatte um das, was Linke sich unter amerikanischen Verhältnissen vorstellen. ntv berichtet:

Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry kann verstehen, dass sich immer mehr Menschen privat Waffen kaufen. In einem Zeitungsinterview kritisiert sie, die Polizei werde systematsich „kaputt gespart“. Dass sich Bürger bewaffneten, sei aber „kein Grund zur Besorgnis“.
Die Vorsitzende der rechtspopulistischen AfD, Frauke Petry, hält es für gerechtfertigt, dass sich immer mehr Menschen in Deutschland eine Waffe zulegen. „Viele Bürger fühlen sich zunehmend unsicher. Jeder Gesetzestreue sollte in der Lage sein, sich selbst, seine Familie und seine Freunde zu schützen“, sagte Petry den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Wir alle wissen, wie lange es dauert, bis die Polizei, gerade in dünn besiedelten Gebieten, zum Einsatzort gefahren kommt.“ Daher sei es „kein Grund zur Besorgnis“, wenn sich Bürger bewaffneten. (…)

Göring-Eckardts Fraktionskollege Volker Beck sagte dem „Handelsblatt“, eine Bewaffnung der Bürger schaffe nicht mehr Sicherheit, sondern neue Gefahren. „Die Erfahrung aus den USA zeigt, je mehr Waffen im Umlauf sind, je leichter sie verfügbar sind, umso öfter eskalieren Auseinandersetzungen oder kriminelle Handlungen zu Vorfällen mit Todesfolge.“

Die Verwischung und Verfälschung von Begriffen ist ein Grundprinzip grüner Demagogie. Ob es sich um die Vermischung von Flüchtling, Migrant, Asylsuchender handelt, oder wie hier um den kleinen Waffenchein und scharfe Waffen, deren Zulassung in Deutschland sogar rückläufig ist.

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GRÜNE fordern mehr Überwachungsstaat

Die Grünen haben eine stärkere Überwachung der sozialen Netzwerke in Europa gefordert. Es brauche eine eigene Abteilung der europäischen Polizeibehörde Europol, die „Foren und soziale Netzwerke systematisch durchsucht und wirksame Strafverfolgung auch über Grenzen hinweg organisiert“, sagte der innenpolitische Sprecher der Grünen im Europaparlament, Jan-Philipp Albrecht. weiter bei JF

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Volker Beck: Grüner Drogenbeauftragter und Grundgesetzexperte

Grünen-Politiker Beck kritisiert AfD-Neuzugang Nicolaus Fest

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck hat die AfD scharf kritisiert

Hintergrund sind Äußerungen des Berliner Neumitglieds Nicolaus Fest, der am Donnerstag sagte, es müssten Moscheen geschlossen werden und er halte den Islam nicht für eine Religion, sondern für eine totalitäre Bewegung. Beck sagte dazu dem „Handelsblatt“: „Wer alle Moscheen schließen, will die Religionsfreiheit und somit das Grundgesetz außer Kraft setzen. Wenn die AfD an ihrem Neumitglied Fest festhält, zeigt sie, dass sie eine andere Republik will: sie will die Republik des Grundgesetzes überwinden.“ Beck warf Fest vor, Muslime zu „Rechtlosen“ zu machen. Weiter hier bei all-in …

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Grüner wünscht sich wieder Bomben auf Dresden

Der Berliner Grünen-Politiker Matthias Oomen (35) hat eine erneute Bombardierung Dresdens gefordert. Am Freitag schrieb er dort gegen 16:30 Uhr für seine rund 58.000 Follower und den Rest der Welt: „In #Dresden ist #FliegerbombeDD in den Trends? Das lässt ja hoffen. Do! It! Again!“ Die Aufforderung „Tu es nochmal!“ richtet sich in linken Kreisen an den Engländer Sir Arthur Travers Harris. Dieser war während des Zweiten Weltkriegs Oberbefehlshaber des Bombenkommandos der Royal Air Force. „Bomber Harris“ organisierte die verheerenden Flächenbombardements deutscher Städte mit hunderttausenden zivilen Opfern. weiter bei Berlin Journal

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Migrantengewalt: Mein Freund, der Baum, muss sterben

baum

Grüner Dezernent lässt alten Baumbestand im Chemnitzer Stadthallenpark fällen:

Im Vergleich zu 2013 ist ein Anstieg registrierter Straftaten von „über 20 Prozent“ zu verzeichnen!
Der Chemnitzer Landtagsabgeordnete Volkmar Zschocke (47, Grüne) hatte im Innenministerium eine Anfrage gestellt.
Auf 35 Seiten listete das Innenministerium knapp 1300 registrierte Straftaten zwischen Januar 2015 und Juni 2016 auf – Diebstahl, Raub, Vergewaltigung, versuchter Totschlag.
Ulbig: „Als Platz mit ÖPNV-Anbindung und Verstecken in der Grünanlage bietet der Stadthallenpark für den Handel mit Betäubungsmitteln durch vor allem nichtdeutsche Jugendliche entsprechende Rahmenbedingungen.“ (…)

Baudezernent Michael Stötzer (44, Grüne) hat bereits einige Büsche und Sträucher stutzen lassen. Er will zudem einzelne Bäume aus dem Stadthallenpark entfernen. Mehr Licht, weniger dunkle Gestalten, so sein Motto.

zum Bericht in der MoPo

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Eine rotgrüne Erfolgsstory

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