Archiv für die Kategorie Deutschland

Auch das Land ist nicht mehr sicher

Der 21-Jährige habe eine Hochleistungsarmbrust für 249 Euro gekauft. Doch sollte diese Erkenntnis erst der Anfang einer beängstigenden Geschichte sein, das berichtet die Bild-Zeitung. Denn: Im Hotelzimmer des 21-Jährigen (die österreichische Kronen-Zeitung sprach am Montag von einer abgelegenen Pension nahe Lippstadt) stießen die Fahnder dann auf „eine Reihe von Gegenständen, die in Summe zum Bau einer Bombe hätten dienen können“. Der junge Mann soll aus dem Umfeld des Islamistenführers Abu Walaa stammen, in dem sich auch der Berlin-Attentäter Anis Amri bewegt haben soll. Der 21-Jährige soll bereits als Gefährder unter Beobachtung des Staatsschutzes gestanden haben, schreibt die Deutsche-Presse-Agentur. Bericht bei WA

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Was will die AfD? Und wie gefährlich ist sie?

Von Thilo Sarrazin,

Der FAZ-Redakteur Justus Bender begleitet die AfD seit ihrer Gründung 2013 und hat über ihre Entwicklung und ihre Querelen zahlreiche, großenteils kritische Artikel veröffentlicht. Sein jetzt erschienenes Buch zur AfD habe ich mit großem Interesse zur Hand genommen: Schließlich ist die Gründung der AfD und ihre schnelle Etablierung bei 10 bis 15 Prozent der Wählerstimmen die einschneidendste Veränderung der deutschen Parteienlandschaft seit der Entstehung der Grünen 1980. Zudem sahen mich manche als einen der geistigen Väter dieser Parteigründung, weil ich 2010 und 2012 in zwei Büchern vor den Gefahren einer falschen Einwanderungspolitik und einer falsch gestalteten Währungsunion gewarnt hatte.

Man merkt Benders Buch an, dass er sich mit der Ideenwelt der AfD, mit einer Vielzahl ihrer Akteure und den unterschiedlichen Strömungen in dieser Partei intensiv befasst hat. Zahlreiche Geschichten und Auseinandersetzungen kann er aus eigenem Erleben beschreiben und anschaulich schildern. Man merkt es ihm auch an, dass er als Autor nicht unbeteiligt bleibt. Wegen seiner kritischen Berichterstattung war er vielen Beschimpfungen ausgesetzt, das ist ihm nahegegangen. Viele seiner Schilderungen betreffen Vorgänge, die manchmal skurril und manchmal abstoßend sind – etwa die unsäglichen Abläufe, bis der wegen eines antisemitischen Buches aufgefallene baden-württembergische Abgeordnete Wolfgang Gedeon endlich die AfD-Landtagsfraktion verlassen hatte, oder die wiederholten, offenbar gezielt gesetzten Grenzüberschreitungen das thüringischen Landesvorsitzenden Björn Höcke. Mehr auf der Achse …

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Live: PK mit Trump und Merkel

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Die Gedankenpolizei lässt grüßen

Natürlich wären die Guten niemals so besorgt, wenn der Rektor bei den Linken oder den Grünen wäre:

AfD-Rektor in Schule – darf das sein?

Die Grund- und Mittelschule von Oberkotzau bei Hof war zuletzt deutschlandweit in den Medien. Unfreiwillig. Weil sie einen neuen Direktor bekommt – und der ist Vorstandsmitglied bei der Hofer AfD. Oje, muss das sein? Fragen sich seither so einige in Hof und Umgebung. Auch gestern Abend wieder. Mehr beim Bayerischen Rundfunk …

Ein Kommentar

Wie der Frosch im heißen Wasser

Von Alexander Meschnig.

Die massenhafte Zuwanderung aus arabischen und afrikanischen Ländern erzwingt faktische Umwälzungen in Europa. Die Maßstäbe dessen, was noch vor kurzem als „normal“ galt, verschieben sich mehr und mehr. Was früher als Skandal galt, wird heute hingenommen. Man gewöhnt sich daran wie ein Frosch, der im Wasser sitzt, während es erhitzt wird.

I. Der Sozialstaat in Gefahr

Wahrscheinlich erleben wir gerade eine der größten Umwälzungen in der europäischen Geschichte. Die massenhafte Zuwanderung aus den zerfallenden Gemeinschaften arabischer und afrikanischer Staaten mit ihren youth bulges, einem riesigen Überschuss an jungen Männern, ist ein Ereignis von weitreichender Bedeutung, das lange Zeit wie eine Naturkatastrophe, die über einen hereinbricht, behandelt wurde. Auch aktuell hat man nicht den Eindruck, dass irgendjemand der politisch Verantwortlichen in Deutschland den Ernst der Lage begreift. Der spätestens seit September 2015 herrschende Unwille der Regierung, sich mit unangenehmen Fragen und Entscheidungen auseinanderzusetzen, sie entweder in die Zukunft zu verschieben oder von anderen Akteuren eine Lösung zu erwarten, verhindert immer noch alle längst notwendigen Schritte. Hunderttausende von hauptsächlich jungen, muslimischen, männlichen Einwanderern wurden und werden deshalb weiter in Deutschland aufgenommen und großzügig alimentiert. Mehr auf der Achse …

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„Merkel hofft auf 12 Millionen Einwanderer“

Englische Medien sind über ein Strategiepapier der Bundesregierung empört: „Haben sie nichts gelernt? Merkel-Regierung hofft auf 12 Millionen Migranten.“

Man muss es heute schon aus britischen Medien erfahren: Es gibt ein geheimes Papier der deutschen Bundesregierung, welches die Masseneinwanderung nach Deutschland feiert.
Regierung „hofft“ auf 12 Millionen bis 2060

Die Medien hierzulande haben noch gar nicht über das Strategiepapier berichtet, welches Anfang Februar zur internen Verwendung verbreitet worden sein dürfte. Im Dokument heißt es gar wörtlich: „Aus bevölkerungswissenschaftlicher Sicht erscheint auch eine höhere dauerhafte Zuwanderung von 300 000 möglich.“

Bis zum Jahr 2060 sollen so 12 Millionen Migranten nach Deutschland kommen, was für das Innenministerium, welches das Papier verfasst hat, eine erfreuliche Entwicklung ist: „Die Bevölkerung in Deutschland ist in den letzten Jahren bezogen auf ihre Herkunft zudem vielfältiger geworden.“ Mehr im Wochenblick …

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Das Reden und Schweigen der Außenminister

Von Peter Grimm

In früheren Zeiten hätte so mancher Herrscher schon über eine Kriegserklärung nachgedacht. Jetzt drohen türkische Politiker ja immerhin „nur“ mit dem NATO-Austritt. Vor nicht allzu langer Zeit hätte jeder dieses Szenario als absurde Vorstellung abgetan: Türkische Regierungsmitglieder wollen vor Türken im Ausland türkische Innenpolitik machen, egal ob es dem Gastland gefällt oder nicht. Über regierungsoffizielle Ansagen, beispielsweise aus Den Haag, dass sie mit diesem Anliegen unerwünscht seien, setzen sie sich einfach hinweg und sind anschließend über die Gegenwehr empört. Der türkische Außenminister durfte nicht in den Niederlanden landen, weil er dort unerwünschte Propaganda für Erdogans Ermächtigungsgesetz, äh Verzeihung, die türkische Verfassungsänderung, machen wollte. Darüber war der Chef aller türkischen Diplomaten derart empört, dass er gegen „faschistische“ Methoden wetterte. Mehr auf der Achse …

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