Archiv für die Kategorie Deutschland

Und plötzlich fiel Geld vom Himmel

Man staunt immer wieder: Während es bei Kartoffelkindern aus Geldgründen oft nicht einmal für Toilettenpapier in den Schulen reicht, wird für „Flüchtlinge“ ganz schnell und ganz viel Geld locker gemacht. Plözlich sprudelt das Geld, dass es eine Freude ist:

Zur Versorgung der Flüchtlinge kalkuliert der Bund bis 2020 insgesamt rund 93,6 Milliarden Euro an Kosten. Einen besonders hohen Anteil nehmen dabei die Sozialleistungen ein.

Das geht nach einem Bericht des Magazins „Der Spiegel“ aus einer Aufstellung des Bundesfinanzministeriums für die Verhandlungen mit den Ländern hervor. Die Berechnungen enthalten demnach die Ausgaben für Unterbringung und Integration, aber auch für die Bekämpfung von Fluchtursachen in Krisenregionen.

Allein für Sozialleistungen bei anerkannten Asylbewerbern, vor allem Hartz-IV-Zahlungen und Mietzuschüsse, veranschlagten die Beamten von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in diesem Zeitraum 25,7 Milliarden Euro. Für Sprachkurse sind 5,7 Milliarden Euro berechnet, für Eingliederungshilfen ins Berufsleben 4,6 Milliarden. Die jährlichen Kosten steigen demnach von rund 16,1 Milliarden Euro in diesem Jahr auf 20,4 Milliarden in 2020. Weiter hier…

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Aus dem hohen Hause

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Eine Frage der Ehre: Die 17 aufrechten CDU-Meuterer

Von Manfred Haferburg

… Populär ist anders. Schon höre ich die Medien hecheln: Populistisch! Die Welt beschreibt den Vorgang um das Manifest der 17 auf eine Weise, der ein Schlaglicht darauf wirft, wie weit der Merkellismus die Demokratie in Deutschland schon ausgehöhlt hat: „Dass Abgeordnete politische Positionspapiere verfassen, ist eigentlich Alltag im Regierungsviertel. Doch das sechsseitige Manifest, das 15 Bundestagsabgeordnete von CDU und CSU an diesem Morgen vorstellen, hat Mut erfordert. … „Jeder, der hier sitzt, weiß, dass bei ihm Karriere-Ende ist, …“, sagt Silke Launert, Richterin, Mitglied im Parteivorstand der bayerischen Unionsschwester. … In der CDU scheint Merkelkritik riskant: „Du hast aber Mut“, höre sie regelmäßig bewundernd nach Fraktionssitzungen, bei denen sie „abweichend von der offiziellen Meinung“ gesprochen habe, von Kollegen, die dort nicht den Mund aufgemacht hätten, erzählt Veronika Bellmann, CDU-Abgeordnete aus Sachsen“.

„Karriereende“ von Bundestagsabgeordneten wegen abweichender Meinung von der Ansicht der großen Vorsitzenden und ihrer Ober-Vasallen? Wie wäre es denn mit Verbannung nach Meckpomm? Oder mit Arbeit als Fabrikheizer? Nach dem Grundgesetz sind die Abgeordneten ausschließlich ihrem Gewissen verpflichtet. Aber das Gewissen kann die begehrten Posten und die Politikerexistenz nicht sichern. Abgeordnete können sich nämlich nicht von ihrem Gewissen zur Wiederwahl aufstellen lassen, dazu brauchen sie ihre Fraktion. Und die nutzt ihre Machtposition erfahrungsgemäß weidlich aus. DDR 2.0 und unser neuer Freund Erdogan lassen grüßen… Weiter hier…

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Bassam Tibi: Junge arabische Männer bringen eine „Kultur der Gewalt“ mit

Selbst ein Moslem sieht die Schwachstellen an Muttis Willkommenspolitik:

Der Politologe Bassam Tibi stammt aus Syrien – und warnt angesichts der vielen Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, vor Übergriffen wie in der Kölner Silvesternacht. Köln könne nur ein Vorgeschmack gewesen sein, lautet eine seiner streitbaren Thesen. Denn junge arabische Männer brächten eine „Kultur der Gewalt“ mit.

Der syrische Politikwissenschaftler Bassam Tibi sieht einen direkten Zusammenhang zwischen der Kölner Silvesternacht und dem Bürgerkrieg in Syrien. In einem Gastbeitrag für die „Welt am Sonntag“ schreibt Tibi, die Kriegsflüchtlinge aus Syrien brächten eine „Kultur der Gewalt, auch die gegenüber Frauen, mit sich aus Nahost nach Deutschland“. Weiter hier…

Nur unsere bekloppten Gut- und Bessermenschen sehen die Zusammenhänge nicht.

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Obduktionsbericht spricht für Notwehr

Nach der erfolgreichen Notwehr eines Bürgers gegen einen bewaffneten Einbrecher aus dem Flüchtlingsheim (QQ berichtete) stützt das Obduktionsergebnis die Aussage des Überfallenen. Dennoch ermittelt die Staatsanwaltschaft weiter. Der WESTEN berichtet:

Der Einbruch und seine tödlichen Folgen sind in Neuenrade-Affeln in aller Munde. Das Verständnis für das Verhalten des überfallenen Opfers überwiegt. Nach dem tödlichen Schuss auf einen mutmaßlichen Einbrecher im Sauerland hat die Obduktion keine Widersprüche zur Notwehrversion des Hauseigentümers ergeben. „Das Obduktionsergebnis deckt sich mit der geschilderten Notwehrsituation“, teilte die Polizei am Mittwoch mit.

weiter zum ausführlichen Bericht

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Paul aus Hessen rief Allahu Akbar

In den frühen Morgenstunden hat ein  Muslim am Bahnhof München-Grafing nach Art arabischer Judenmörder in Israel mit einem Messer wahllos auf Deutsche eingestochen. Mehrere Personen wurden verletzt, ein älterer Zeitungsausträger ist  an den schweren Verletzungen verstorben. Der barfüßige Täter, der auf der Flucht gefasst wurde, hatte Zeugen zufolge „Allahu akbar“ und „ihr seid alle Ungläubige“ (s.u.) gerufen.  Was das bedeuten könnte, ist Behörden und Journalisten trotz größter Denkanstrengung rätselhaft. Ob es sich um einen deutschen Konvertiten oder einen Merkel-Deutschen mit Islamhintergrund handelt, wird von unterschiedlichen Quellen noch widersprüchlich berichtet. Bei mehreren Sendern wie N24 und ersten Augenzeugenberichten war zunächst von Migrationshintergrund die Rede, die WELT berichtet, u.a. mit einem Interview mit einem ortskundigen Gastwirt. Die Presse bezeichnet den Täter jetzt als „Paul aus Hessen“.

grafing-twitter

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Klima der Angst

Willkommenskultur in Deutschland: Berlin (idea) – Bei Gewalt gegen christliche Flüchtlinge in Deutschland vor allem durch Muslime handelt es sich nicht um Einzelfälle. Das geht aus einer Studie hervor, die am 9. Mai in Berlin vorgestellt wurde. Herausgeber sind die Menschenrechtsorganisation AVC (Aktion für verfolgte Christen und Notleidende, Nidda), die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM, Frankfurt am Main) die christliche Hilfsorganisation Open Doors (Kelkheim bei Frankfurt/Main), das katholische Hilfswerk Kirche in Not sowie der Zentralrat Orientalischer Christen in Deutschland (beide München). Für die Studie wurden 231 Personen in zehn Bundesländern befragt. Danach erlitten 88 Prozent der befragten Christen Verfolgung durch Mitflüchtlinge und 49 Prozent durch das Wachpersonal. 75 Prozent erlebten wiederholt Drangsalierungen. Der Studie zufolge wurden 43 Prozent wiederholt beleidigt, 37 Prozent erlitten körperliche Gewalt, 32 Prozent bekamen Todesdrohungen. Nur in jedem fünften Fall wurden die Übergriffe bei der Polizei angezeigt. 45 Prozent der befragten Gewaltopfer gaben an, aus Angst vor Wiederholungstaten von einer Anzeige abgesehen zu haben. Bei 86 Prozent der Flüchtlinge handelt es sich um Konvertiten, die vom Islam zum Christentum übergetreten sind. 69 Prozent stammen aus dem Iran, 13 Prozent aus Afghanistan, fünf Prozent aus Syrien. Die Organisation AVC schätzt, dass in Deutschland bis zu 40.000 Flüchtlinge aufgrund ihrer religiösen Überzeugung drangsaliert werden. Weiter hier…

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