EUdSSR: Zwangsgeld gegen Polen

Weil Polen sich weigert, höchstrichterliche Entscheidungen zu umstrittenen Justizreformen umzusetzen, hat der Europäische Gerichtshof nun reagiert. Das Land jeden Tag ein Zwangsgeld in Höhe von einer Million Euro zahlen.

weiter bei WELT

  1. #1 von Heimchen am Herd am 27/10/2021 - 18:34

    Sollte die Europäische Union im Streit um die Rechtsstaatlichkeit Gelder für Polen kürzen oder gar einbehalten? Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki warnt vor solchen Szenarien – und droht mit einer Verschärfung der Gangart.

    Im Streit um die Rechtsstaatlichkeit hat Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki die EU davor gewarnt, versprochene Gelder für sein Land zurückzuhalten, und dabei von einem „Dritten Weltkrieg“ gesprochen.

    „Wenn sie den Dritten Weltkrieg beginnen, werden wir unsere Rechte mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln verteidigen“, sagte Morawiecki der britischen Zeitung „Financial Times“. Er schloss auch nicht aus, dass Warschau wichtige EU-Vorhaben wie das Klima-Paket blockieren könnte.

    Weiterlesen hier: https://www.welt.de/politik/ausland/article234626038/Morawiecki-warnt-EU-Keinen-Dritten-Weltkrieg-beginnen.html

    Das kann noch heiter werden mit Polen! Mit Zwang darf man denen nicht kommen!

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.

%d Bloggern gefällt das: