AfD darf nicht beobachtet werden

Köln. – Am Freitag hat das Verwaltungsgericht Köln dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bis auf Weiteres untersagt, die AfD als „Verdachtsfall“ zu beobachten. Wörtlich heißt es in dem Beschluss, welcher der TAGESSTIMME vorliegt:

„Der Antragsgegnerin wird bis zur Entscheidung des Gerichts in dem Eilverfahren 13 L 105/21 aufgegeben, es zu unterlassen, die Antragstellerin als ‚Verdachtsfall‘ einzuordnen, zu beobachten, zu behandeln, zu prüfen und/oder zu führen sowie die Einordung, Beobachtung, Behandlung, Prüfung und/oder Führung der Antragstellerin als ‚Verdachtsfall‘ erneut öffentlich oder nicht öffentlich bekanntzugeben.“

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  1. #1 von Paul Schulz am 05/03/2021 - 15:40

    Diese Verschisten der Altparteien widern einen nur noch an. So ein ekelhaftes Pack.. Der Richter wird wohl nicht mehr lange im Amt sein. Da wir einem – wie so oft – schlecht. Aber die AfD ist voll Nazi. Alles klar!
    Ich behaupte mal, dass alle Merkel Zäpfchen, wie sie da so sitzen im Parlament, dass die, wenn man die in die Zeit von 1934 teleportieren könnte, dass die alle stramm den rechten Arm heben würden. Sind ja alles Sozis. Würde passen. Die haben Null Gewissen und Null Charachter. Hauptsache an der Macht, irgendwie und auf den schwächsten gerne rumhacken, weil man ja argumentativ nicht mal ansatzweise was entgegnen kann. Oder eben einfach nur Lügen über die eigenen Zeitungen und Fernsehsender verbreiten und die Bevölkerung hinter die Fichte führen. Das ist deren Welt. Faschisten eben…
    Schöner Erfolg für die AfD!

  2. #2 von Heimchen am Herd am 05/03/2021 - 16:04

    Reaktionen aus der AfD

    „In einer ersten Reaktion erklärte AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen gegenüber der TAGESSTIMME: „Avanti Dilettanti! Erneute komplette Blamage für Haldenwangs Dilettantenstadl! Ein Inlandsgeheimdienst, der nichts geheim halten kann, mit Einstufungen, die keine 48 Stunden später per Gerichtsbeschluss Makulatur sind. Wie lange will Seehofer eigentlich noch an Haldenwang festhalten?“

    Haldenwang hat alles richtig gemacht, es ging nie um Geheimhaltung, sondern um Rufschädigung!
    Das ist ihm voll gelungen! Dass das Verwaltungsgericht Köln dem Verfassungsschutz jetzt bis auf
    Weiteres untersagt, die AfD als „Verdachtsfall“ zu beobachten, dürfte kam in der Presse berichtet
    werden! Die wollen der AfD Schaden zufügen, wo es nur geht!

  3. #3 von Heimchen am Herd am 05/03/2021 - 16:13

    Die AfD wird auch in der israelischen Presse erwähnt.

    Deutschland untersucht die AfD-Partei wegen Rechtsextremismus

    Bundesamt soll Alternative für Deutschland-Partei auf mögliche antidemokratische Aktivitäten untersuchen, heißt es in Berichten.

    Deutschland stellt eine prominente rechtsextreme politische Partei wegen Rechtsextremismus unter Beobachtung, und lokale jüdische Gruppen begrüßen den Schritt.

    Nachrichten zufolge wird das Bundesamt für Verfassungsschutz am Mittwoch die Partei Alternative für Deutschland ( AfD ) auf mögliche antidemokratische Aktivitäten seit Anfang 2019 prüfen. Dies ist der erste derartige Schritt, der sich seit dem Nationalsozialismus an eine politische Partei richtet Epoche.

    Die Entscheidung, die die Agentur nicht bestätigt hat, ermöglicht es dem deutschen Geheimdienst, eine Überwachung durchzuführen, die das Abhören der Kommunikation der Partei einschließt.

    In Informationen, die an die Zeitschrift Der Spiegel weitergegeben wurden , beruhte die Entscheidung auf den Ergebnissen eines 1.000-seitigen Berichts der Bundesbehörde. Die Jugendabteilung der AfD wird seit letztem Jahr überwacht, nachdem die Agentur dokumentiert hatte, dass zu ihren Mitgliedern Rechtsextremisten gehörten.

    Über die jüdischen Führer hinaus brachten die Nachrichten Applaus aus dem gesamten politischen Mainstream-Spektrum.
    Joseph Schuster, Vorsitzender des Zentralrats der Juden in Deutschland, nannte es „den richtigen und notwendigen Schritt“ und fügte hinzu, dass die AfD „unsere demokratischen Strukturen untergraben und die Demokratie diskreditieren will“. Der Staat darf nicht untätig zusehen und zuschauen. “

    Die frühere Präsidentin des Zentralrats, Charlotte Knobloch, sagte in einer Erklärung, dass sie über die Nachrichten „erfreut und erleichtert“ sei. Sie nannte die AfD „eine Gefahr für unsere freie Gesellschaft“.

    Knobloch bemerkte die jüngste Verbindung der Partei mit Gegnern der Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie und sagte, die AfD habe ein Forum für „wilde Verschwörungstheorien, einschließlich der Trivialisierung des Holocaust“, bereitgestellt.

    „Eine Partei, die … Unruhestifter aktiv in das Herz der deutschen Demokratie infiltriert, hat keinen Platz in einem Parlament“, sagte Knobloch.

    Elio Adler, Gründer der unparteiischen Initiative für jüdische Werte an der Basis, begrüßte die Entscheidung, „da sich die AfD eindeutig in eine radikalere Richtung bewegt“. Sogar während einer Pandemie „stacheln sie an und versuchen, die Gesellschaft zu spalten“, sagte er der Jewish Telegraphic Agency.

    Die 2013 auf einer Plattform gegen die Europäische Union, gegen Einwanderer und gegen Muslime gegründete AfD hat sich zu einer mächtigen Oppositionspartei im deutschen Parlament entwickelt. Es hat jetzt Gesetzgeber in allen 16 Staaten sowie im Bundestag.

    Die Partei hat um jüdische Unterstützung geworben, aber jüdische Führer haben lange vor der Nähe der Partei zur rechtsextremistischen Szene gewarnt und ihre politischen Ansichten als fremdenfeindlich abgelehnt.

    Prominente AfD-Mitglieder haben die deutsche Kultur der Holocaust-Erinnerung als erniedrigend angegriffen. Sein Sprecher im Land Thüringen, Björn Hocke, hat das Berliner Holocaust-Mahnmal einst als „Denkmal der Schande“ bezeichnet. Mainstream-Parteien haben Koalitionen mit der AfD gemieden.

    2019 sagte Schuster, er würde Deutschland verlassen, wenn die AfD Teil der nationalen Regierungskoalition würde.

    In der Zwischenzeit scheint dieses Szenario unwahrscheinlich: Die nationalen Wahlen sind für September geplant, und die AfD hat einen leichten Rückgang ihrer Popularität verzeichnet.

    https://www.israelnationalnews.com/News/News.aspx/297950

    Tja, unsere Lügenmedien haben ganze Arbeit geleistet!

  4. #4 von Paul Schulz am 05/03/2021 - 16:28

    #3 von Heimchen am Herd am 05/03/2021 – 16:13

    Ja, das ist auch so eine Sache, die ich einfach nicht verstehen kann. Wenn ich Jude in Deutschland wäre, dann müsste ich doch so helle sein und erkennen, dass nur die AfD für den Schutz der jüdischen Mitbürger sorgen kann und will. Alle anderen Parteien holen millionenfach Leute ins Land, für die die Juden nur Abschaum sind, die man töten muss. Ich begreife das einfach nicht!
    Ich fühle mich schon seit Jahren wie im Märchen „Des Kaisers neue Kleider“. Das kann doch alles nicht wahr sein! Wo ist nur der gesunde Menschenverstand hin? Nur noch faktenvergessene Ideologie, Arm in Arm mit ekelhaftester Arschkriecherei. Das ist also das beste Deutschland, was wir je hatten.

  5. #5 von Heimchen am Herd am 05/03/2021 - 16:44

    #4 von Paul Schulz am 05/03/2021 – 16:28

    „Ja, das ist auch so eine Sache, die ich einfach nicht verstehen kann. Wenn ich Jude in Deutschland wäre, dann müsste ich doch so helle sein und erkennen, dass nur die AfD für den Schutz der jüdischen Mitbürger sorgen kann und will.“

    Ja, es gibt ja auch Juden, die in der AfD sind! Aber Schuster und Knobloch sind nicht helle!
    Hendryk M. Broder ist so ein heller Jude, er schreibt:

    Muttis kleine Helfer

    Kaum hatten die Agenturen gemeldet, das Bundesamt für Verfassungsschutz habe die AfD als Verdachtsfall eingestuft, gab der Zentralrat der Juden eine Meldung heraus, die von der gesamten deutschen Presse mit angehaltenem Atem erwartet wurde: Der Einstufung der AfD als Verdachtsfall ist eine sehr eingehende Prüfung vorangegangen. Das Vorgehen des Verfassungsschutzes bestätigt die Gefahr, die von der AfD ausgeht. Sie bemüht sich zwar um eine bürgerliche Fassade, doch das darf nicht über ihre Radikalität hinwegtäuschen. Die AfD trägt mit ihrer destruktiven Politik dazu bei, unsere demokratischen Strukturen zu untergraben und die Demokratie bei den Bürgern zu diskreditieren. Diesem Treiben darf der Staat nicht tatenlos zusehen. Daher hat der Verfassungsschutz den richtigen und notwendigen Schritt getan. Brave Juden, gute Juden, keine Querdenker, Ruhestörer oder Nestbescmutzer, sondern staatstragende Elemente, allzeit bereit, jede Maßnahme der Regierung als koscher zu autorisieren.

    Bleiben nur zwei Fragen: Woher will der ZRdJ wissen, dass der Einstufung der AfD als Verdachtsfall eine sehr eingehende Prüfung vorangegangen ist? Und welche Farbe hat das Telefon, das den ZRdJ mit dem Bundeskanzleramt direkt verbindet?

    https://www.achgut.com/artikel/fundstueck_muttis_kleine_helfer

    Schuster und Knobloch sind brave Juden!

  6. #6 von Heimchen am Herd am 05/03/2021 - 16:51

    Einem gerade in der Bundesrepublik verbreiteten Irrglauben zufolge haben Juden links zu sein. Dieser Irrglaube, der offenbar in der seit den Siebzigerjahren sozialdemokratisch dominierten bzw. okkupierten Geschichtsforschung und ihrer Interpretation des Nationalsozialismus als „rechts“, aber zweifelsohne zugleich in einer unwillkürlichen Übernahme antisemitischer Stereotype gründet, die den Juden als heimatlos, entwurzelt und somit illoyal gegenüber seinem ‚Wirtsland‘ zu diffamieren suchen, — ist andernorts nicht mehr anzutreffen. In Frankreich etwa gelten Juden gemeinhin als die verlässlichsten Wähler der Républicains, welche sich völlig unzimperlich als ‚droite‘, mithin als rechts bezeichnen. Der Rassemblement National (vordem Front National) wird jüngsten Studien zufolge unter Juden etwa ebenso oft gewählt wie in der Gesamtbevölkerung. Die Gründe dafür liegen auf der Hand.

    Weiterlesen hier: https://www.j-afd.org/grundsatzerklaerung

    Wahrscheinlich gelten die Juden in der AfD auch als rechtsradikal!

  7. #7 von Paul Schulz am 05/03/2021 - 17:28

    #6 von Heimchen am Herd am 05/03/2021 – 16:51

    Links und rechts – die meißten können das doch gar nicht richtig einordnen. Wie ist es denn wirklich? Die Nazis waren eine glasklar linke Partei: „Der Idee der NSDAP entsprechend sind wir die deutsche Linke. Nichts ist uns verhasster als der rechtsstehende nationale Bürgerblock“ Zitat Göbbels.
    Der größte Feind der Nazis wäre also die AfD. Das ist somit auch glasklar. Also kann die AfD ganz objektiv überhaupt nicht Nazi sein.
    Die Nazis waren auch, genauso wie die heutigen Linken, die dicksten Freunde der Moslems. Zitat Himmler: „Der Islam ist unserer Weltanschauung sehr ählich“ . Und die heutigen Linken können von denen ja überhaupt nicht genug kriegen. Moslems ja, Nazis nein? Das ist das Selbe, linke Vollhonks eben. Auch das sieht die AfD diametral anders.
    Auch die Politik der Nazis war glasklar linke Politik für den kleinen Mann.
    Jeder der will, kann sich dieses Wissen besorgen und entsprechend einordnen, insofern er in der Lage ist, frei zu denken. Sapere Aude eben. Aber, da scheint wirklich schon zuviel verlangt zu sein.

  8. #8 von Heimchen am Herd am 05/03/2021 - 17:57

    #7 von Paul Schulz am 05/03/2021 – 17:28

    Ich persönlich bezeichne mich als konservativ. Habe die AfD gewählt, weil sie für Werte steht, die
    die CDU auch mal vertreten haben. Aber Merkel hat aus der CDU eine linksgrüne Partei gemacht
    und ist deshalb für mich unwählbar geworden! Wenn man es genau nimmt, müsste man die
    frühere CDU auch als rechtsradikal bezeichnen, aber das tut natürlich niemand!

  9. #9 von Paul Schulz am 05/03/2021 - 18:40

    #8 von Heimchen am Herd am 05/03/2021 – 17:57

    Für mich ist auch nur noch die AfD wählbar. Aber, das ganze System, mit Parteien, funktioniert nicht mehr. Das Fass mache ich jetzt aber nicht auf 😉
    Ich habe mich immer zurück gehalten, bei Wahlen, weil das immer schon alles irgendwie ähnlich war und man nicht in Gefahr war. Dann kam Sahra. Und ich habe die Linke gewählt. Noch heute ist sie für mich die fähigste Politikerin die ich kenne. Hat alles Hand und Fuß gehabt. Sie hat auch die richtigen Prioritäten gesetzt und sich eigentlich auch größtenteils fair resp. neutral gegenüber der AfD verhalten. Wäre die Linke Sahra in Beziehung auf die Flüchtlingskrise gefolgt, dann gäbe es die AfD heute im Osten nicht. Ausschließlich diese Geschichte hat die Leute von links nach rechts getrieben. Aber links ist für mich heutzutage absolut gestorben. Wie diese Leute sich im Bundestag benehmen – da wird mir übel.Und die Themen!!! Anstatt sich um die Arbeiterklasse zu kümmern, wird gegendert und gequeert. Das ist so grotesk. Das sind heute die schlimmsten Deutschland Feinde die es gibt, natürlich zusammen mit den anderen Alt – Parteien.

  10. #10 von Heimchen am Herd am 05/03/2021 - 18:57

    #9 von Paul Schulz am 05/03/2021 – 18:40

    „Aber links ist für mich heutzutage absolut gestorben.“

    Ich habe noch nie links gewählt und werde es auch nie! Bin durch und durch konservativ! 😉

    Denkwürdige Rede: Beatrix von Storch rechnet schonungslos mit den Linken ab! – AfD-Fraktion

    *https://www.youtube.com/watch?v=MQnREcZeWWo

    „Wie müssen die Linken ihre eigenen Mütter hassen, um sie derart zu entmenschlichen? Von Kindeswohl ist kein einziges Mal zu lesen, dieses existiert in der kranken, kaputten linken Welt überhaupt nicht mehr. Für die Linken sind Kinder Katalogware kulturloser Großstadt-Neurotiker, die nach Kiffen, LSD und Darkroom ihre innere Leere mit einem Kind füllen wollen.“

    Eine hervorragende Rede von Beatrix von Storch, sie spricht mir aus der Seele!

  11. #11 von Paul Schulz am 05/03/2021 - 19:36

    #10 von Heimchen am Herd am 05/03/2021 – 18:57

    Das spricht mir auch aus der Seele! Ich freue mich eigentlich immer auf die Reden der AfDler. Seit dem ich im Home Office bin, kann ich den Bundestag nun immer komplett verfolgen und dann auch immer die Nachfolger der AfD Redner sehen und hören. Da gibt es, glaube ich, so eine Art ungeschriebenes Gesetz: Nach einer Rede eines AfDlers muss der nachfolgende Redner bevor er zum Thema kommt, erst einmal den Vorredner beleidigen. Je derber, je verkommener, je ekelhafter , je faktenverdrehter desto größer das Gejohle der anderen Nichtsnutze.
    Für mich gilt eigentlich Winston Churchils Spruch: „Wer mit 20 kein Kommunist ist, hat kein Herz. Wer mit 40 Kommunist ist, keinen Verstand.“ Ich habe es mittlerweile eingesehen. Ich hatte doch keinen Schimmer, wie feindlich diese Truppe der eigenen Bevölkerung gegenüber steht. Die haben doch ihre wahre, widerliche Fratze erst nach 2015 gezeigt bzw. da ist es mir aufgefallen. Wie gesagt: nie wieder. Wenn es nur zwei, drei weitere Leute bei den Linken geben würde, die so ähnlich ticken würden, wie Sarah, dann wären die echt eine Option. Ich weiß, dass das die umbenannte Mauermörderpartei ist. Aber sie waren ja lange auf einem guten Weg und wir wollten die Toten ruhen lassen. Aber nun haben Sie wieder große Fresse. Die Henning-Welsow…. ich lass es, das wird leicht strafrechtlich relevant. Deswegen nur ganz neutral: man, was für eine wandelnder Brechreiz!
    Allein diese völlig unsympathische Person… die 5% Hürde lässt grüßen. Hoffentlich ist die zu hoch bei der nächsten BTWahl!

  12. #12 von Heimchen am Herd am 05/03/2021 - 20:22

    #11 von Paul Schulz am 05/03/2021 – 19:36

    „Nach einer Rede eines AfDlers muss der nachfolgende Redner bevor er zum Thema kommt, erst einmal den Vorredner beleidigen.“

    Ich ertrage die Reden der anderen Parteien nicht, was die von sich geben, ist einfach nur krank!
    Deshalb höre ich nur noch die Reden der AfDler, ist besser für meine Gesundheit!

    „Für mich gilt eigentlich Winston Churchils Spruch: „Wer mit 20 kein Kommunist ist, hat kein Herz. Wer mit 40 Kommunist ist, keinen Verstand.“ Ich habe es mittlerweile eingesehen. Ich hatte doch keinen Schimmer, wie feindlich diese Truppe der eigenen Bevölkerung gegenüber steht.“

    Ich hasse den Kommunismus und das schon immer, habe aber trotzdem ein großes Herz.
    Der Spruch passt auf mich überhaupt nicht.

    „Wie gesagt: nie wieder. Wenn es nur zwei, drei weitere Leute bei den Linken geben würde, die so ähnlich ticken würden, wie Sarah, dann wären die echt eine Option.“

    Sahra Wagenknecht ist eine Salonkommunistin, die teure Kleidung trägt und dem schönen
    Leben nicht abgeneigt ist! Sie ist keine Kommunistin.

    „Ich weiß, dass das die umbenannte Mauermörderpartei ist. Aber sie waren ja lange auf einem guten Weg und wir wollten die Toten ruhen lassen.“

    Die Partei gehört verboten! Mir würde nicht im Traum einfallen, diese Partei zu wählen!

    Kommst Du aus dem Osten?

  13. #13 von Antipode am 05/03/2021 - 22:32

    Die AfD darf nicht beobachtet werden, so das Verwaltungsgericht in Köln.
    Trotzdem ist klar, dass eine Menge „Verfassungsschmutz“ an der Partei haften bleibt. Genau darum ging es den Schmierenkomödianten in Berlin und sie werden im anstehenden Wahlmararathon auf dieser Klaviatur spielen.
    Hoffen wir, dass nicht alle Wahlberechtigte blind und blöd sind.

  14. #14 von Paul Schulz am 06/03/2021 - 18:30

    #12 von Heimchen am Herd am 05/03/2021 – 20:22

    Sarah Wagenknecht ist eine Salonkommunistin? Weil sie sich stilvoll kleidet? Muss ein links denkender Mensch immer in verschlissener Kleidung, am besten noch gebeugt rumlaufen? Darf ein links denkender Mensch nicht reich sein? Das blanke Klischee. Ich finde sogar, dass das höchst ehrenvoll ist, wenn man es überhaupt nicht nötig hat und sich dann trotzdem mit den Problemen der Gesellschaft auseinandersetzt. Schauen Sie sich doch mal ihre YouTube Videos an. Sie ist sehr aktiv. Aber sie hat resigniert bei den linken. Und sie hat auch mit dem ganzen Kram, den Frau v. Storch in ihrer Rede angesprochen hat, nix am Hut. Wie jeder normale Mensch. Sie kam auch erst nach der Wende zu den linken. Mit SED war da nix.
    Die linken von heute die sind doch wieder völlig krank. Ich hatte kurz die Hoffnung, auf eine realitätsnahe und vernünftige Linke mit Oskar und Sarah. Aber mit diesen kaputten Leuten heutzutage wollen die beiden auch nicht zusammenarbeiten. Das ist nur noch zum Gruseln bei den linken. Normalerweise müsste man die auch verbieten, schon wegen ihrer Schlägertrupps. Das erinnert alles genau an die dunkle Zeit, an die damaligen Linken mit ihren Schlägertrupps. Und heißt es nicht immer „Nie wieder!“ oder „Wehret den Anfängen!“. Also wäre die logische Konsequenz, weil wir ja schon aus dem Anfangs Stadium heraus sind: Verbot.
    Und ja, ich komme aus dem Osten.

  15. #15 von Heimchen am Herd am 06/03/2021 - 19:06

    #14 von Paul Schulz am 06/03/2021 – 18:30

    Tja, Sahra Wagenknecht hat sich die falsche Partei ausgesucht, aber mit der AfD will sie auch
    nichts zutun haben. Man kann Menschen nicht zu ihrem Glück zwingen!

    Ansonsten, wie gesagt, ich bin konservativ und nicht links und kann mich für Sahra Wagenknecht
    nicht begeistern. Und mehr möchte ich dazu auch nicht schreiben.