Die Unwürde des hohen Hauses

 

  1. #1 von Antipode am 09/07/2020 - 09:24

    Stimmt, diese Vorgehensweise wäre fair und transparent. Aber genau diese Fairness und Transparenz kann sich ein Parlament, dessen Altparteien sich diesen Staat zur Beute gemacht haben, nicht mehr leisten und darum wird das auch nicht passieren.

  2. #2 von Heimchen am Herd am 09/07/2020 - 15:22

    +++ AfD-Abgeordnete deckt die miesen Tricks der Altparteien auf! +++

    „Joana Cotar, digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, fordert die elektronische Abstimmung im Deutschen Bundestag: „Wir müssen die Arbeitsweise am aktuellen Stand der Technik ausrichten und so nebenbei auch die miesen Tricks der Altparteien bei Abstimmungen beenden!“

    Kann man mit einer elektronischen Abstimmung denn nicht betrügen? Das bleibt zu hoffen!
    Man hat den Eindruck, im Bundestag sitzen nur Betrüger!

  3. #3 von CheshireCat am 09/07/2020 - 23:11

    https://www.michael-klonovsky.de/acta-diurna/item/1335-6-april-2020

    Eine Bevölkerung kann keine Demokratie schultern. Daher ist Hans Haackes Kunstwerk Der Bevölkerung im Parlament des deutschen Volkes eine gelungene Allegorie der sich vollkommen zersetzenden Demokratie. Es konterkariert die Giebelinschrift ‚Dem deutschen Volke‘ über dem Eingang zum Gebäude. Haackes Dreckhaufen ist das beschämendste Zeugnis für die politische Entqualifizierung unseres höchsten verfassungsmäßigen Organs.

    Der Wahlspruch ‚Der Bevölkerung‘ zeigt die Nullinie des politischen Bewußtseins an: Bevölkerung ist das Substantiv von ‚bevölkern‘; wir bevölkern also unser Land, aber wir sind kein Volk mehr. Der aufgeschüttete Dreck indiziert, wo unsere politische Kultur steht: Wenn es keine Bürger mehr gibt, dann hört auch das Staatsvolk auf zu existieren. Ein Volk ist ein historisches Subjekt. Unser Grundgesetz macht dieses historische Subjekt politisch handlungsfähig, nämlich als Souverän einer Demokratie – vermittels seiner verfassungsmäßigen Organe.

    Eine Bevölkerung dagegen ist eine ameisenhafte Agglomeration von Individuen, die miteinander nichts zu tun haben. Sie ist ein rein passives Objekt für Maßnahmen ökonomischer und politischer Steuerung. Mit diesem Namen wurde der Bürgerschaft der Bundesrepublik ihre Qualität, ein Souverän zu sein, semantisch entzogen. Als im März 2000 der Bundestag mit 260 gegen 258 Stimmen beschloß, den Dreckhaufen an der Stelle zu installieren, wo der Souverän dieses Staates seinen Willen bekunden soll, verabschiedete sich die wiedervereinigte Republik symbolisch nicht nur vom Geist des Grundgesetzes, sondern von der Tradition der Demokratie.“

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