Trump verbietet Zensur

By the authority vested in me as President by the Constitution and the laws of the United States of America, it is hereby ordered as follows:

Section 1. Policy. Free speech is the bedrock of American democracy. Our Founding Fathers protected this sacred right with the First Amendment to the Constitution. The freedom to express and debate ideas is the foundation for all of our rights as a free people. weiter bei Whitehouse.gov

  1. #1 von Heimchen am Herd am 31/05/2020 - 17:28

    Trump unterzeichnet neue Executive Order für soziale Medien

    Laut Trump entzieht eine neue Bestellung den Haftungsschutz von Unternehmen, die Inhalte zensieren.

    US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag eine Durchführungsverordnung unterzeichnet, die darauf abzielt, die Fähigkeit der Regierung zur Regulierung von Social-Media-Plattformen zu verbessern, berichtet The Hill .

    Die Hauptlast von Trumps Fokus lag auf Abschnitt 230 des Communications Decency Act, einem Gesetz, das Plattformen rechtliche Immunität für Inhalte gewährt, die von Drittnutzern veröffentlicht wurden, und ihnen gleichzeitig Schutz bietet, um nach Treu und Glauben Anstrengungen zu unternehmen, um ihre Plattformen zu moderieren.

    Trump sprach zusammen mit Generalstaatsanwalt William Barr vor Reportern im Oval Office, bevor er die Exekutivverordnung unterzeichnete.

    In seinen Ausführungen sagte der Präsident, dass die Anordnung den Haftungsschutz von Unternehmen, die Inhalte zensieren, aufheben würde, Barr mit Staaten zusammenarbeiten lassen würde, um Vorschriften zu entwickeln und sicherzustellen, dass staatliche Mittel nicht an Unternehmen gehen, die die Redefreiheit unterdrücken.

    „Wir sind heute hier, um die Redefreiheit vor einer der größten Gefahren zu schützen“, sagte Trump gegenüber Reportern und beschuldigte Social-Media-Unternehmen, „unkontrollierte Macht“ zu haben, um die menschliche Interaktion zu zensieren und einzuschränken.

    Die Sprecherin des Weißen Hauses, Kayleigh McEnany, sagte am Mittwoch, dass Trump die Exekutivverordnung in Bezug auf soziale Medien unterzeichnen würde, einen Tag nachdem Twitter eine Warnung an einige von Trumps Tweets angehängt hatte , und forderte die Leser auf, die Behauptungen des Präsidenten zu überprüfen.

    Der Umzug des sozialen Netzwerks erfolgte als Reaktion auf zwei Trump-Tweets, in denen behauptet wurde, Mail-In-Stimmzettel seien betrügerisch.

    Das Twitter-Label sagt: „Holen Sie sich die Fakten über Mail-In-Stimmzettel“ und leitet Benutzer zu Nachrichtenartikeln über Trumps Behauptung weiter.

    Trump drohte , Social-Media-Sites wie Twitter und Facebook als Reaktion auf den Umzug von Twitter zu schließen.

    „Die Republikaner sind der Meinung, dass Social Media-Plattformen die Stimmen der Konservativen völlig zum Schweigen bringen. Wir werden sie stark regulieren oder schließen, bevor wir dies jemals zulassen können. Wir haben gesehen, was sie 2016 versucht haben und sind gescheitert. Wir können es nicht zulassen.“ Eine raffiniertere Version davon passiert wieder. Genau wie wir nicht zulassen können, dass groß angelegte Mail-In-Stimmzettel in unserem Land Fuß fassen. Es wäre für alle kostenlos, wenn es um Betrug, Fälschung und Diebstahl von Stimmzetteln geht. Wer am meisten betrogen hat, würde dies tun gewinnen. Ebenso Social Media. Bereinigen Sie Ihre Handlung, JETZT !!!! “ Trump twitterte.(…)

    https://www.israelnationalnews.com/News/News.aspx/281036

    Sehr schön!
    Donald Trump weist die linken Social Media-Plattformen, Twitter und Facebook, in die Schranken!

  2. #2 von CheshireCat am 01/06/2020 - 00:10

    „Free speech is the bedrock of American democracy.“

    Das schon.
    Nur die Dschungel-Bewohner können damit nicht umgehen.

    Wer nicht hüpft, ist ein Rassist:

  3. #3 von CheshireCat am 01/06/2020 - 00:14

    https://eu.usatoday.com/story/news/politics/2020/05/31/george-floyd-protests-trump-antifa-terrorist-organization/5299766002/
    Trump says he’ll designate antifa a terror organization,
    blames group for violence at George Floyd protests

    Es wird langsam Zeit:

    Wer nicht denken kann, muss spüren.

  4. #4 von CheshireCat am 01/06/2020 - 02:12

    „Free speech is the bedrock of American democracy.“

  5. #5 von ingres am 01/06/2020 - 08:11

    Trump hat viel begriffen. Ich hatte vor Sarrazin nur die Ansicht, dass die Politiker korrupte Phrasendrescher seien die aber auf den Zustand der Realität keinen Einfluß hätten (ich vertrete diese Position durchaus heute noch). Aber seit Sarrazin habe ich doch noch einen ganz anderen, Eíndruck von der Realität gewonnen. Das ein Politiker ebenfalls die Realität erfassen und danach vesuchen könnte zu handeln könnte, hatte ich nicht mehr gedacht. Erstaunlich, ich fand seine Handelspoliitk ja nicht so doll, aber, er weiß anscheinend viel über das was eine anständige Gesellschaft ausmacht. Dass es möglich war, dass er US-Präsident wurde ist erstaunlich.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.