Archiv für Januar 2018

Kosten für Zuwanderung: Schweden müssen künftig länger arbeiten

Die Schweden werden künftig später in Pension gehen müssen, da ansonsten die Folgekosten der Zuwanderung nicht mehr abgedeckt werden können.

Ein Bericht von Kornelia Kirchweger

Das forderte kürzlich die schwedische Finanzministerin Magdalena Andersson (Sozialdemokraten).

Ihre Forderung kam, kurz nachdem sie im vergangenen Herbst ein großzügiges Budget für 2018 verabschiedete, wobei Familien, Kinde, Studenten und Pensionisten großzügig belohnt werden. Mehr im Wochenblick …

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Absolutes Desinteresse

Wie soll mit einem Menschen verfahren werden, der als minderjähriger Flüchtling in die Schweiz gekommen ist, um hier Asyl zu beantragen – der seit seiner Ankunft aber keinerlei Integrationswillen an den Tag legt? Und der gegenüber seinen Betreuern ungeniert angibt, dass für ihn das Erlernen eines Berufs «erst mit circa 24 Jahren» infrage komme, er die Schule «nicht so ernst nehme» und er «erst mal ein paar Jahre in der Schweiz profitieren» wolle. So ist es in Gesprächsprotokollen vermerkt, in welche die BaZ Einsicht hatte. weiter bei Basler Zeitung

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Die Abschaffung des Rechtsstaats aktiv gestalten!

Von Manfred Haferburg

Mit der „Herausforderung durch die Flüchtlinge“ – ja, so heißt das jetzt, seit „Krisen“ in „Herausforderungen“ umbenannt wurden – diese Herausforderungen unterhöhlen zunehmend das deutsche Rechtssystem durch Doppelstandards. Gibt es so etwas, wie einen Flüchtlingsbonus im Rechtsstaat?

Ich bin kein Jurist, aber mir als Laien fällt auf, dass einiges, was den zu uns Gekommenen nachgesehen wird, für die schon länger hier Lebenden durchaus strafbewehrt ist. Nach meiner simplen Rechtsauffassung verstößt dies gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz des Rechtsstaates. Mit den Doppelstandards geht daher seit vielen Jahren eine systematische Erosion des Staates und ein massiver Vertrauensverlust in den Rechtsstaat einher.Mit der „Herausforderung durch die Flüchtlinge“ – ja, so heißt das jetzt, seit „Krisen“ in „Herausforderungen“ umbenannt wurden – diese Herausforderungen unterhöhlen zunehmend das deutsche Rechtssystem durch Doppelstandards. Gibt es so etwas, wie einen Flüchtlingsbonus im Rechtsstaat? Mehr auf der Achse …

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Islam ist friedlich

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Gestern: Frauendemo in Kandel

Grußwort von Vera Lengsfeld an die Demonstranten

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Nachtrag: Köln am Samstag

In Köln randalierten am vergangenen Samstag bis zu 20.000 kurdische Anhänger der verbotenen Terrororganisation PKK in der  Innenstadt (QQ berichtete). Bisher gab es dazu nur geschönte Pressebilder. Jetzt erscheinen die ersten Aufnahmen, die ein realistisches Bild der Zustände zeigen.

Millionenschäden beklagt auch der Kölner Handel – 25% weniger Kunden als an einem üblichen Samstag. Express berichtet.

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Kein Public-Viewing zur WM 2018

Zur Fußball-Weltmeisterschaft im Sommer wird es kein Public Viewing mehr geben. Seit 2006 hatten Hannover Concerts und die Stadt gemeinsam mit diversen Partnern alle zwei Jahre zu einer Großveranstaltung auf das Gelände von Gilde-Parkbühne und Swiss Life Hall geladen. Die Übertragung der Spiele aus Russland müssen sich Fußballfans jetzt in kleinerem Rahmen anschauen, die Videowand wird nicht mehr aufgebaut. „So ein Riesenevent rechnet sich einfach nicht mehr“, sagt Karsten Seifert, Sprecher von Hannover Concerts.

Was sich an der Rechnung gegenüber früher geändert hat, verrät die HAZ erst im letzten Satz:

Die Veranstaltung werde stets mit Ehrenamtlichen bestritten, „das bekommen wir nicht gestemmt.“ Auch Meier beklagt die verschärften Sicherheitsauflagen und Straßensperren, ehrenamtliche Ordner würden ja den Anforderungen nicht mehr genügen – gleichwohl die Massenevents stets friedlich abgelaufen seien. „Public Viewing und hochgerüstete Polizei, das passt auch einfach nicht.“

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