Die Abschaffung des Rechtsstaats aktiv gestalten!

Von Manfred Haferburg

Mit der „Herausforderung durch die Flüchtlinge“ – ja, so heißt das jetzt, seit „Krisen“ in „Herausforderungen“ umbenannt wurden – diese Herausforderungen unterhöhlen zunehmend das deutsche Rechtssystem durch Doppelstandards. Gibt es so etwas, wie einen Flüchtlingsbonus im Rechtsstaat?

Ich bin kein Jurist, aber mir als Laien fällt auf, dass einiges, was den zu uns Gekommenen nachgesehen wird, für die schon länger hier Lebenden durchaus strafbewehrt ist. Nach meiner simplen Rechtsauffassung verstößt dies gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz des Rechtsstaates. Mit den Doppelstandards geht daher seit vielen Jahren eine systematische Erosion des Staates und ein massiver Vertrauensverlust in den Rechtsstaat einher.Mit der „Herausforderung durch die Flüchtlinge“ – ja, so heißt das jetzt, seit „Krisen“ in „Herausforderungen“ umbenannt wurden – diese Herausforderungen unterhöhlen zunehmend das deutsche Rechtssystem durch Doppelstandards. Gibt es so etwas, wie einen Flüchtlingsbonus im Rechtsstaat? Mehr auf der Achse …

  1. #1 von Cheshire Cat am 30/01/2018 - 15:31

    LESENSWERT
    WIE ASYLMAFIA ARBEITET.
    Kriminelle Aktivitäten mit viel Gefühl und Sympathie beschrieben:

    http://www.zeit.de/gesellschaft/2018-01/bayern-fluechtling-gambia-beziehung-deutsche-kind-rassismus
    Eine neue deutsche Kleinfamilie
    Im Kirchenasyl verlieben sich ein Gambier und eine Deutsche. Sie wird schwanger, er zum Vollzeitvater. Doch da gab es etwas, das er ihr nicht erzählt hatte.

    Dass er abgeschoben werden sollte, wusste er schon seit Monaten. Jetzt wusste er auch wann. Eine Flüchtlingshelferin hatte ihm geschrieben, die im zuständigen Landratsamt Rosenheim arbeitete und Insiderinformationen durchsickern ließ.

    Als Gambier waren seine Bleibechancen gering, nach nur zwei Monaten in Deutschland kam der Brief, den kein Flüchtling bekommen will. Ablehnung des Asylantrags, er sollte zurück in das Land, in dem er zuerst registriert wurde – Italien.

    Doch Fabakary wollte nicht gehen, nicht von der Polizei geholt werden. Nach der warnenden SMS versteckte er sich bei Freunden. Bekannte riefen an und berichteten, dass die Polizei in der Stadt nach ihm suchte. Am folgenden Tag nahm die evangelische Kirche Prien ihn ins Kirchenasyl.

    Sie wird schwanger, während er im Kirchenasyl ist.


    Nun schürt Fabakary morgens den Holzofen in ihrer Sozialwohnung, die nach der Nacht immer ausgekühlt ist. Drei Zimmer in einem gelben Mehrfamilienhaus, mit holzvertäfelten Wänden und Ausblick auf den Untersberg…

    Bis dahin leben die beiden 22-Jährigen von Arbeitslosengeld und Kindergeld.

    Im Scherz hatte Paula gefragt, ob Fabakary schon ein Kind in irgendeinem anderen Land habe. Er schwieg ertappt. „Echt jetzt?“, fragte sie. Auf einmal war nichts mehr lustig. Dann erzählte er von seiner Tochter in Gambia. Fatmata ist mittlerweile fünf Jahre alt. Die Beziehung zu ihrer Mutter endete, als Fabakary Gambia verließ und ihr sagte, sie solle nicht auf ihn warten. Paula weinte, verstand nicht, wie er das verheimlichen konnte. Sie hätten sich nicht gestritten deswegen, sagen beide. Doch Paulas Vertrauen war angeknackst.

  2. #2 von Cheshire Cat am 30/01/2018 - 15:35

    DEMNÄCHST AUCH IN DEINER NACHBARSCHAFT:

  3. #3 von Heimchen am Herd am 30/01/2018 - 18:19

    „Die Abschaffung des Rechtsstaats aktiv gestalten!“

    Unser Rechtsstaat ist doch längst abgeschafft!
    Das Ziel unserer Politiker ist die Abschaffung Deutschlands! Und das möglichst schnell!
    Siehe Merkel und Co. sie arbeiten auf Hochtouren an der Abschaffung Deutschlands!

  4. #4 von Cheshire Cat am 30/01/2018 - 23:00

    Zu #1 von Cheshire Cat am 30/01/2018 – 15:31
    Hoppla, Akif ist aber schnell
    (wie immer LESEPFLICHT)

    http://der-kleine-akif.de/2018/01/30/eine-schrecklich-neue-deutsche-kleinfamilie/
    Eine schrecklich neue deutsche Kleinfamilie
    *http://www.pi-news.net/2018/01/akif-pirincci-eine-schrecklich-neue-deutsche-kleinfamilie/