GroKo-Neuauflage: Ein Scheitern käme der AfD zugute

NÜRNBERG – Niemand muss in Begeisterungsstürme ausbrechen, sollte sich die SPD zur Neuauflage der GroKo durchringen. Aber sie sollte sich, bitte schön, dazu durchringen, meint NN-Chefredakteur Alexander Jungkunz. Ein Kommentar. Mehr bei Nordbayern …

  1. #1 von Cheshire Cat am 21/01/2018 - 15:10

    WANN ÜBERHOLT AFD SPD?

    https://www.focus.de/politik/deutschland/insa-wahltrend-umfrage-klatsche-nach-sondierungen-spd-kracht-auf-historischen-tiefstand_id_8303039.html
    Insa-Wahltrend: Umfrage-Klatsche nach Sondierungen: SPD kracht auf historischen Tiefstand

    Neuer Tiefpunkt für die SPD: Im aktuellen Wahltrend des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der „Bild“-Zeitung kommen die Sozialdemokraten nur noch auf 18,5 Prozent. Für die SPD ist das in den Insa-Umfragen ein historischer Tiefstand.

    Die AfD kommt bei Insa auf 14 Prozent.

    Leser-Kommentar darunter:

    „Die Menschen durchschauen die Situationen. SPD will unbegrenzte Zuwanderungspolitik, Familiennachzug, da bleibt für die Arbeitenden in Deutschland immer weniger, Rentner können ihre Miete nicht mehr zahlen. Für die Deutschen gibt es keine bezahlbare Wohnungen mehr. Merkel ist es recht, die will Zuwanderungspolitik ( für unsere Renten) ist die irr! Analphabeten sollen unsere Renten sichern…

    Wir Deutschen wollen nicht Messer im Rücken, daher wähle ich AfD, die die Wende bringt.“

  2. #2 von Heimchen am Herd am 21/01/2018 - 15:41

    „GroKo-Neuauflage: Ein Scheitern käme der AfD zugute“

    So ist es!

    Ich bin für Neuwahlen und ich denke, dazu wird es auch früher oder später kommen!

  3. #3 von Heimchen am Herd am 21/01/2018 - 16:19

    „Gemeinsame Initiativen“ AfD will mit FDP zusammenarbeiten – Kubicki blockt ab

    Berlin –
    AfD-Fraktionschef Alexander Gauland hat der FDP die Zusammenarbeit angeboten. FDP-Vize Wolfgang Kubicki erteilte ihm jedoch umgehend eine Abfuhr. „Wir sind Konkurrenten, aber zum Teil mit gleichgerichteten Zielen“, sagte Gauland in einem gemeinsamen Interview mit Kubicki, das die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) in ihrer Montagausgabe veröffentlicht. „Vielleicht gibt es ja einmal die Möglichkeit, über die Parteigrenzen hinweg, etwa in Fragen des Rechtsstaats, gemeinsame Initiativen zu entwickeln. Da habe ich eine gewisse Hoffnung“, sagte der AfD-Vorsitzende.

    Bei Kubicki stieß dieser Vorschlag auf keinerlei Gegenliebe. „Solange ich Führungsverantwortung in der Partei trage, wird es keine gemeinsamen Initiativen geben“, sagte der Vertraute des Parteivorsitzenden Christian Lindner. „Warum Menschen die AfD wählen, wird mir ewig verschlossen bleiben.“ Zwischen den Wählern der beiden Parteien gebe es kaum Überlappungen. Gauland erklärte hingegen: „Die FDP war immer unser Hauptkonkurrent.“

    Kaum Gemeinsamkeiten
    Kubicki sagte: „Das einzige, was ich an der AfD positiv finde, ist, dass dadurch klar ist, wie wertvoll es ist, ein liberales, weltoffenes Land zu verteidigen.“ Selbst in der Kritik beider Parteien an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht er keine Gemeinsamkeit: „Gauland sagt: Merkel muss weg, weil sie die CDU zerstört hat. Ich sage: Mit dieser Kanzlerin ist die Zukunft Deutschlands nicht mehr zu gestalten.“

    Gauland nahm für seine Partei in Anspruch, auch liberale Elemente zu haben. „Sie ist eine Mischung aus verschiedenen geistesgeschichtlichen Richtungen, da ist auch der Liberalismus dabei. Aber sie ist nicht ausschließlich liberal.“ Kubicki wehrte sich gegen diese Wahrnehmung: „Liberal bedeutet, dass jeder auf dem Boden des Rechtsstaates so leben kann, wie er will, dass er zum Beispiel heterosexuell, sein kann, homosexuell oder eine Dragqueen, dass er neugierig und weltoffen ist, dass er für Freihandel ist. Das alles erkenne ich bei der AfD nicht.“ (dpa)

    https://www.ksta.de/politik/-gemeinsame-initiativen–afd-will-mit-fdp-zusammenarbeiten—kubicki-blockt-ab-29529326

    Was sagt man denn dazu?

  4. #4 von Lancelot am 21/01/2018 - 16:32

    Das Ergebnis des Parteitages steht fest, die Mitglieder des SPD Parteitages haben für die Große Koalition gestimmt.

  5. #5 von Heimchen am Herd am 21/01/2018 - 16:33

    Vier Monate nach der Bundestagswahl macht die SPD den Weg zu Verhandlungen mit der Union über eine neue große Koalition frei. Auf dem Parteitag stimmt eine Mehrheit von 362 der 642 Delegierten und Vorständler nach kontroverser Debatte dafür.

    https://www.ksta.de/politik/spd-parteitag-im-liveblog-schulz—schluesselmoment-in-der-geschichte-der-spd–29507900

    Donnerwetter, wer hätte das gedacht?!

  6. #6 von Cheshire Cat am 21/01/2018 - 16:39

    @#4 von Lancelot am 21/01/2018 – 16:32

    „die Mitglieder des SPD Parteitages haben für die Große Koalition gestimmt.“

    Somit hat SPD den Selbstmord beschlossen.
    Mit GroKo bringen sich auch CDU und CSU um.
    Das ist eine gute Nachricht.

    Die schlechte Nachricht ist, dass Merkel weiter an der Macht bleibt und das Land ruiniert.
    Ob BRD es überlebt, ist fraglich.

  7. #7 von Heimchen am Herd am 21/01/2018 - 16:52

    SPD-Basis stimmt für Koalitionsverhandlungen mit der CDU auf dem Bundesparteitag (21.01.2018)

    Der kleine Heiko hat die Abstimmung geleitet…

  8. #8 von Heimchen am Herd am 21/01/2018 - 16:58

    Die SPD hat sich auf ihrem Sonderparteitag in Bonn für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union entschieden. Eine Mehrheit von 56,4 Prozent der Delegierten machte am Sonntagnachmittag dafür nach einer kontroversen Debatte den Weg frei.

    Dabei stimmten 362 der 642 Delegierten auf dem Parteitag in Bonn für die Fortsetzung der Gespräche, 279 waren dagegen, einer enthielt sich.

    Beschlossen wurde aber auch die Forderung nach Nachbesserungen der bisher erreichten Sondierungsergebnisse in wichtigen Politikfeldern.

    Andrea Nahles
    „Wir geben doch die SPD nicht auf in dem Moment, wo wir uns entscheiden, mit den anderen zu regieren“, sagte Andrea Nahles am Sonntag in ihrem mehrfach von Applaus unterbrochenen Beitrag. Den Kritikern einer neuen großen Koalition fehle „jede Antwort“ auf die großen Fragen.

    „Ich will und möchte keine Neuwahlen“, sagte Nahles. „Ich habe nicht Angst vor Neuwahlen, aber ich habe Angst vor den Fragen der Bürgerinnen und Bürger, wenn wir in Neuwahlen reingehen.“ Die Wähler würden fragen, warum die SPD erneut mit einem Programm antrete, von dem sie bei einer Neuauflage der großen Koalition 80 Prozent hätte umsetzen können.

    „Die zeigen uns den Vogel“, sagte die SPD-Fraktionschefin. Die Bürger würden fragen, ob die SPD nur noch Politik mache, wenn sie die absolute Mehrheit bekomme. „Das ist doch Blödsinn, verdammt noch mal.“

    Nahles versprach, in Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU auch noch einmal auf die Abschaffung von sachgrundlosen Befristungen zu dringen und auch die Bürgerversicherung im Gesundheitsbereich erneut auf den Tisch zu legen. Es werde verhandelt, „bis es quietscht auf der anderen Seite“, sagte sie. Die SPD werde „weitere gute Sachen rausholen“ und dafür lohne es sich, mit Ja zu stimmen.

    http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/spd-parteitag-groko-koalitionsverhandlung-leitantrag-martin-schulz-a2326966.html

  9. #9 von Cheshire Cat am 21/01/2018 - 20:33

    Wenn selbst bei einer Delegiertenwahl, wo hauptsächlich Bundestagsabgeordnete, Gewerkschafter, Bürgermeister und andere Funktionäre anwesend waren, nur einen derart knappen Sieg (56:44) hinbekommen, dann werden die einfachen Mitglieder diese Groko mit Sicherheit platzen lassen.

    Die Groko Gegner in der SPD werden vollständig zur Wahl gehen, während die Wahlbeteiligung bei den Befürwortern in der Regel massiv schlechter ist.

    PI-Fund

  10. #10 von quotenschreiber am 21/01/2018 - 21:19

    Damit ist die AfD Oppositionsführer im Bundestag. Finde ich nicht so schlecht.

  11. #11 von Lancelot am 22/01/2018 - 02:06

    Ich lese gerade, dass nach den Koalitionsverhandlungen die SPD ihre Mitglieder befragt, ob diese für oder gegen die Große Koalition sind. Allerdings dauert das noch bis in den März hinein, bis das Ergebnis der Mitgliederabstimmung feststeht.

    Von mir aus kann die Mehrheit dagegen sein. 😉

  12. #12 von Heimchen am Herd am 22/01/2018 - 16:01

    #10 von quotenschreiber

    „Damit ist die AfD Oppositionsführer im Bundestag. Finde ich nicht so schlecht.“

    Das ist sogar sehr schön!

    Höre Dir die Rede von Alice Weidel von heute an!

    Dr. Alice Weidel (AfD) zum 55. Jahrestag des Élysée-Vertrages: „Sie verstehen von Ökonomie nichts“

    Ich bin begeistert von ihrer Rede!

  13. #13 von Heimchen am Herd am 22/01/2018 - 16:04

    Hier die Rede von Dr. Alexander Gauland:

    Dr. Alexander Gauland (AfD) zum Jahrestag des Élysée-Vertrages: Ihnen geht es nicht um den Vertrag

    Herrlich!