Rot-rot-grün schwächt die Aufklärung des Anschlags auf den Breitscheidplatz

Im Unterschungsauschuss fragen FDP und AfD besonders hartnäckig nach. Mit einem Trick wurde diese Opposition jetzt entmachtet. Das schadet uns allen, meint Gunnar Schupelius.

Das Berliner Abgeordnetenhaus setzte einen Untersuchungsausschuss ein, um den islamistischen Terroranschlag auf den Breitscheidplatz vom 19. Dezember 2016 aufzuarbeiten. Dieser Ausschuss nahm am 8. September seine Arbeit auf.

Dort sitzen 12 Abgeordnete, sieben von den Regierungsparteien (SPD, Grüne, Linke) und zwei von der CDU. Die FDP ist mit Marcel Luthe vertreten und die AfD mit Karsten Woldeit und Marc Valendar. Mehr in der BZ …

  1. #1 von Heimchen am Herd am 28/11/2017 - 19:44

    „Die rot-rot-grüne Mehrheit ersann schließlich einen Plan: Mit einem Trick setzte sie den AfD-Abgeordneten Valendar am 15. November vor die Tür. Er gehört nun nicht mehr dem Ausschuss an.

    Das hat zur Folge, dass FDP und AfD dort keine Beweise erzwingen und keine Zeugen mehr vorladen können, denn dafür brauchen sie zusammen drei Stimmen, haben aber nur noch zwei.“

    Das Verhalten der rot-rot-grünen Mehrheit ist ein Skandal! Was wollen sie vertuschen?
    Und die CDU hat auch Dreck am Stecken!

  2. #2 von Cheshire Cat am 28/11/2017 - 21:34

    So achtet man in der Bunten Republik Opfer der islamischen Terroranschläge:


    Gedenkstätte für die Opfer des islamischen Terroranschlags am 19.12.2016 am Berliner Breitscheidplatz


    Umgekippte Kerzen an der provisorischen Gedenkstätte für die Opfer des islamischen Anschlags am Berliner Breitscheidplatz.

  3. #3 von Cheshire Cat am 28/11/2017 - 21:35

    Und so ehrt man in der Bunten Republik eine islamische Terrormiliz (Ahrar ash-Scham)

    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/kunstinstallation-vorbild-von-islamisten-errichtet/
    Kunstinstallation: Vorbild von Islamisten errichtet