Obergrenze? Tarnen und Täuschen mit CDU/CSU

Von Vera Lengsfeld

Der 10-Punkte-Plan, mit dem Seehofer in die Sondierungsrunde mit der CDU ging, ist das Papier nicht wert, auf das er geschrieben ist. Nichts von den angeblichen Forderungen fand sich im Papier wieder., das nach Abschluss der Gespräche veröffentlicht wurde. Keine einzige konkrete Festlegung ist darin enthalten, alles nur vage gehaltene Ankündigungen, noch dazu versehen mit Ausnahmeregelungen. Letztere sind das Einzige, auf das man sich verlassen kann. Die Ausnahmeregelungen werden schon in den Koalitionsverhandlungen mit FDP und Grünen zur Anwendung kommen. Der Bettvorleger lebt! Mehr auf der Achse …

  1. #1 von Cheshire Cat am 09/10/2017 - 17:51

    BRUTALE WÄHLERVERARSCHUNG
    Vollhorst mit der Obergrenze gestartet, mit einem offenen Scheunentor gelandet.

    https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/bei-anne-will-der-merkel-train-die-reise-nach-nirgendwo-geht-weiter/

    Was man bisher weiß: Der Begriff „Obergrenze“ ist vom Tisch, aber es soll eine Begrenzung des „humanitären Zuzugs“ (was, zum Teufel, heißt das nun wieder?) geben. Auf – Horst, halt mich fest! – 200.000! Außer, es kommen mehr „Flüchtlinge“ und es regnet. Oder schneit.

    Bei der CSU dürften allerdings nicht wenige bestätigt sehen, was Peter Gauweiler schon vor der großen Schwesternsause feststellte: „Die CSU kommt mir zurzeit vor wie jemand, der vor einem Zug steht und warnt: ‘Der fährt in die falsche Richtung!‘ – und sich dann dort in den Speisewagen setzt.“

    … – nannte die 200.000 mit Zusatzzahl ein „atmendes System“. Oder wie bei der CDU „Wir haben verstanden“ übersetzt wird: Es bleibt alles, wie es ist.

    Wie sagte H.P. Friedrich so schön und so wahr: „Die Wähler meinen, es kann doch nicht sein, dass der Staat die Kontrolle über seine Grenzen verliert und nicht weiß, wer hier ist, und nicht sagen kann, wer bleiben darf.“ Dummerweise soll aber im Horst & Angie-Papier der Satz stehen, es solle „keine Zurückweisung an der deutschen Grenze geben“. Wenn der Horst seinen Parteifreunden das logisch erklären kann, wäre er ein Genie der Mathematik: Er hätte die Quadratur des Kreises gelöst.

  2. #2 von scheylock am 09/10/2017 - 18:02

    Es wird immer klarer, daß diese Politiker das so machen müssen, daß es ihnen oktroyiert wird. Angela Merkel und Horst Seehofer werden geführt, sie haben Befehle auszuführen, anders kann man es nicht erklären. Eines Tages wird das herauskommen. Wie war das noch mit den Stasi-Akten, die säcke- und containerweise in die USA gebracht wurden?

  3. #3 von Sophist X am 09/10/2017 - 18:15

    es solle „keine Zurückweisung an der deutschen Grenze geben“…

    Jeder, der an der Grenze ‚Asül‘ radebrecht, kommt aus einem sicheren Drittland. Ist damit nicht endlich der Rechtsbruch gerichtssicher dokumentiert?

  4. #4 von scheylock am 09/10/2017 - 18:19

    werta43 9. Oktober 2017 at 18:14
    Nachtrag:

    Liebes Pi-Team schreibt über solche Themen:

    Nach 18 Monaten erhalten ALLE Illegalen eine unbefristete Aufrenthaltsgenehmigung und fallen damit nicht mehr unter die Asylstatistik als Geduldete. Nicht mal in der Kriminalitätsstatistik.

    18 Monate Pass unterdrücken oder „psychisch krank“ oder schon „so gut integriert Dank illegalem Integrationskurs“ und schwups darf man bleiben.

    Die Bürger kennen die Paragraphen nicht. Stellt jeden Tag einen Paragraphen zu Asyl und Migration vor und erklärt ihn und den Rechtsbruch. Dann wachen die Leute auf.

    „„Herauswachsen“ aus der Ausreisepflicht

    Neben den bekannten Gründen – etwa der ungeklärten Identität, den medizinischen Attesten, dem Untertauchen oder der Rücknahmeunwilligkeit der Herkunftsstaaten – liegt diese magere Bilanz auch an einem bisher noch nicht beleuchteten Aspekt. Denn für eine Abschiebung kommt überhaupt nur infrage, wer ausreisepflichtig ist. Und obwohl die Hunderttausenden abgelehnten Asylbewerber mit dem negativen Bescheid ausreisepflichtig werden und nur ein Bruchteil ausreist, steigt die Zahl der Ausreisepflichtigen nur sehr langsam an.

    Ende Juli 2016 waren 221.000 Ausländer in Deutschland ausreisepflichtig, ein Jahr später waren es 229.000. Diese Stagnation liegt zunächst daran, dass viele Ausreisepflichtige aus der Ausreisepflicht „herauswachsen“. Wenn die Rückführung längere Zeit nicht gelingt, bekommen sie trotz Ablehnung einen legalen Aufenthaltstitel. Sie haben dann ihr Ziel erreicht, nach der meist unerlaubten Einreise über die Berufung auf das Asylrecht erst einmal bleiben zu dürfen – und nach dem negativen Ausgang ihres Asylverfahrens wegen Abschiebungshindernissen im Grunde ihre Einwanderung dem Aufnahmeland aufzuzwingen.“

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article169431739/Wenige-abgelehnte-Asylbewerber-sind-ausreisepflichtig.html
    http://www.pi-news.net/afd-bystron-merkel-und-seehofer-veraeppeln-deutschland/

  5. #5 von Jutta am 09/10/2017 - 18:23

  6. #6 von Heimchen am Herd am 09/10/2017 - 19:09

    „Obergrenze? Tarnen und Täuschen mit CDU/CSU“

    Das machen sie doch schon die ganzen Jahre! Für wie blöd halten sie eigentlich die Wähler?

  7. #7 von Heimchen am Herd am 09/10/2017 - 20:37

    Alexander Gauland: Die Einigung der Unionsparteien in der Asylpolitik ist ein simples ‚Weiter so‘

    Berlin, 9. Oktober 2017. Zur gemeinsamen Einigung der beiden Unionsparteien in der Flüchtlingspolitik erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende und Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland:

    „Die sogenannte Einigung von CSU und CDU in der Flüchtlingspolitik ist ein komplettes ‚Weiter so!‘ im Asylchaos. Das Wort ‚Obergrenze‘ fällt in keinem Satz. Es sollen zwar maximal 200.000 Menschen aus humanitären Gründen zu uns kommen dürfen, allerdings ist diese Zahl nicht nur willkürlich und viel zu hoch festgelegt, sondern auch pure Augenwischerei, da trotzdem niemand an der Grenze zurückgeschickt werden soll. Das bedeutet im Klartext: Es bleibt alles beim Alten, jeder kann zu uns kommen, legal oder illegal spielt dabei weiterhin keine Rolle.

    Die Unionsparteien bestätigen nun, wovor die AfD vor der Bundestagswahl eindringlich gewarnt hat: Die Grenzen werden offenbleiben, das Asylchaos wird mit Frau Merkel unvermindert weitergehen. Die Forderungen nach einer Verschärfung des Asylrechts, die zu Wahlkampfzweiten aus der CDU kamen, waren reines Wahlkampfgetöse und niemals ernst gemeint.
    Die AfD-Fraktion im Bundestag wird nun alles daransetzen, Transparenz in die chaotische Asylpolitik der CDU zu bringen und sie zur Vernunft zu zwingen.“

    https://www.afd.de/gauland-die-einigung-der-unionsparteien-in-der-asylpolitik-ist-ein-simples-weiter-so/

  8. #8 von Cheshire Cat am 10/10/2017 - 00:01

    http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-10/unionsparteien-csu-cdu-gespraeche

    CDU und CSU haben sich auf ein Paket zur Migrations-, Zuwanderungs- und Flüchtlingspolitik geeinigt. „Wir wollen erreichen, dass die Gesamtzahl der Aufnahmen aus humanitären Gründen (Flüchtlinge und Asylbeweber, subsidiär Geschützte, Familiennachzug, Relocation und Resettlement, abzüglich Rückführungen und freiwillige Ausreisen künftiger Flüchtlinge) die Zahl von 200.000 Menschen im Jahr nicht übersteigt“, heißt es in der Vereinbarung, aus der mehrere Nachrichtenagentur zitieren…

    Es solle aber gleichzeitig keine Zurückweisung an der deutschen Grenze geben, wurde betont. Das Wort Obergrenze werde deshalb nicht verwendet. Zudem hätten die Spitzen von CDU und CSU vereinbart, dass es ein Zuwanderungsgesetz für Fachkräfte geben soll.

    Ziel einer Einigung sei es, die illegale Migration nach Deutschland insgesamt zu reduzieren und beispielsweise die Schlepperkriminalität besser zu bekämpfen. Dies sei Voraussetzung, um durch mehr legale Migration die Hilfe für Schutzsuchende im humanitären Bereich verbessern zu können.

    Es ist noch peinlicher als Tarnen und Täuschen.
    Es ist das offene Bekenntnis der Führung der CSU zum Merkelschen Rechtsbruch (siehe Art16a Abs2 GG und §18 Abs2 AsylG), d.h. zur „Herrschaft des Unrechts“ (Seehofer, 2016).
    Somit hat die CSU-Führung vor der Wahnsinnigen kapituliert.

    Sogar das Gesicht wird nicht gewahrt.
    Denn eine feste Obergrenze gibt es nicht. Es ist eine „atmende Deckel“, die auch mal bis eine 1 Mio. atmen kann (wenn z.B. die Irre wieder durch ihre Einladung eine humanitäre Krise verursacht). Die Mechanismen der Deckelung gibt es nicht.
    Es ist schlicht eine Farce und größtmögliche Erniedrigung der CSU.

    Noch schlimmer:
    Es werden weitere Tore geöffnet:
    „Relocation und Resettlement“ (d.h. Umsiedlung / Umvolkung) und ein Zuwanderungsgesetz für „Fachkräfte“ (während die eigenen Fachkräfte auswandern).
    Ziel ist ja „MEHR legale Migration“.

    FAZIT:
    Das ist eine offene Kriegserklärung an das deutsche Volk.

    Der Schwachsinn geht zu weit.
    HORST, ES IST ZEIT!

  9. #9 von Cheshire Cat am 10/10/2017 - 00:23

    WENN SOGAR DIE „OBERGRENZE“ 200.000 EINGEHALTEN WERDEN WÜRDE:

    – 200.000 „Flüchtlinge“ pro Jahr, das ist eine Großstadt, die jedes Jahr gebaut werden muss.

    – 200.000 „Flüchtlinge“ pro Jahr, das sind eine Million Flüchtlinge in fünf Jahren.

    – 200.000 „Flüchtlinge“ pro Jahr, das sind locker 160.000 lebenslange Hartz-IV Empfänger mehr pro Jahr.

    – 200.000 „Flüchtlinge“ mehr pro Jahr sind noch mehr Terroranschläge, noch mehr Vergewaltigungen, noch mehr Messerattacken und so weiter und so fort…

    – 200.000 „Flüchtlinge“ pro Jahr bedeuten noch mehr No-go-Areas und noch drastischere Veränderungen des Straßenbildes der Innenstädte

    – 200.000 „Flüchtlinge“ pro Jahr geben dem der Islam in Deutschland noch mehr Schub und seine Repräsentanten werden noch fordernder auftreten

    – 200.000 sind jedes Jahr 10 neue Gefängnisse mehr

    – 200.000 x 12 000 Euro = 2 400 000 000 Euro pro Jahr (nur direkte Kosten)
    ZUSÄTZLICH zu jetzigen Kosten für „Flüchtlinge“ von 20 Mrd. (direkt) / 50 Mrd. (gesamt) PRO JAHR.

    … und diese Aufzählung ließe sich noch beliebig lange fortsetzen.

  10. #10 von Cheshire Cat am 10/10/2017 - 00:28

    Es muss eine Komplettwende in der deutschen Asylpolitik geben. Was wir brauchen ist ein negativer Asylsaldo. Illegale Immigranten müssen zur Erfüllung ihrer Ausreisepflicht veranlasst werden. Minus 200.000 Asylbewerber pro Jahr muss das mittelfristige Ziel deutscher Politik sein.“

    Björn Höcke, 08.01.2016

    DIE NEUE CSU HEISST AFD.

  11. #11 von Legrand am 10/10/2017 - 11:37

    Also sprach die geliebte Führerin – Genossin Staatsratsvorsitzende Mehr-Kill – im Jahre 2017:

    „Und so frage ich euch: Wollt ihr die totale Islamisierung? Wollt ihr sie, wenn nötig, totaler und radikaler, als wir sie uns heute überhaupt erst vorstellen können?“

    Und das in Massen im Sportpalast versammelte verdummte Volk der Michel antwortete wie mit Donnerhall:

    „Jaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaa!“

    Darauf Mehr-Kill gerührt: „Nun Michel, steh auf und Scharia brich los!“

    Und sie alle formten die Hände zum heiligen Symbol der Raute. Derweil sich die Vorrrrsehung in Gestalt von George Soros im Hintergrund zufrieden die Hände rieb…

    Im Süd-Völkischen Beobachter war am folgenden Tag zu lesen: > Deutsche wollen der Führerin bedingungslos in den endsiegenden Islam folgen! <

    Alles ist kackbar!

  12. #12 von Cheshire Cat am 10/10/2017 - 15:19

    “Die CSU hat den Knall nicht gehört. Für wie dumm hält man die Menschen eigentlich? Man will die Zuwanderung beschränken, aber niemand an der Grenze abweisen?”

    “Seehofer und Merkel verhalten sich wie die kommunistischen Apparatschicks Ende der 80er Jahre. Völlig entkoppelt von der Realität treffen sie Entscheidungen an den eigenen Menschen vorbei. Das sind Anzeichen der Spätphase eines bröckelnden Systems.”

    Chef von AfD-Bayern Petr Bystron

    „Der Kompromiss der @cducsubt ist nicht so übel. Die Idee der atmenden #Obergrenze stammt übrigens von der @LKR_Partei_Bund.“

    Lucke (Twitter)

  13. #13 von Cheshire Cat am 10/10/2017 - 15:20

    WITZ DES TAGES

    Freundin: Heute aber nur drei Bier, okay?

    Ich: Meine Obergrenze nannte sich bisher Oberkannte Unterlippe, nun ist es ein ATMENTER DECKEL.

    (PI-Fund)

  14. #14 von Samuel am 29/10/2017 - 21:26

    Wenn die illegalen muslimischen Zuwanderung nicht total gestoppt wird, ist der Untergang Deutschlands und Europas nicht mehr aufzuhalten!

    Wobei jetzt schon in Deutschland und auch im westlichen Europa (z.B.Frankreich) der „Prozess der Selbstdestruktion“ der demokratischen Rechtsstaaten nicht mehr aufzuhalten ist!

    Das sagt Prof. Sieferle, der bedeutendste Historiker und bis dato grösste deutsche Universaldenker dieses Jahrhunderts!

    In Deutschland und der West -EU sind die Parallelen zum Untergang des Römischen Reiches klar erkennbar! Das Römische Reich hat sich auch von Innen heraus, durch die Zuwanderung von Barbaren selbst zerstört!

    Prof. Sieferle schreibt in seinem Buch Das Migrationsproblem, von “ rückständigen islamischen Barbaren“ die Deutschland in eine „multitribale Stammesgesellschaft“ umwandeln!

    Für Deutschland gilt, lt. Sieferle:
    Die Asylkosten von z.Zt. weit über 30 Milliarden Euro jährlich (mit den versteckten Kosten für Krankenversicherung u.s.w.) werden

    1. unseren Sozialstaat sprengen und

    2. die gesamte Westliche Europäische Union weiter destabilisieren, bis zum endgültigen Zerfall der EU!

    Aber eben nicht nur die Kosten, sondern auch die unkontrollierte „Zuwanderung“ von bis zu 95 Prozent kulturfremden, wesensfremden nicht integrierbaren Männern muslimischen Glaubens, grösstenteils (ca. 80 Prozent) sehr niedrigen Bildungsstandes (viele Analphabeten), werden nach Meinung von Prof. Sieferle die Westlichen EU Staaten zerstören!

    Und der Brexit, an dem Merkel wegen ihrer Einladung an die muslimischen Flüchtlinge,eine große Mitschuld trägt – wie in England mittlerweile Jedermann weiß – war erst der Anfang des EU-Zerfalls…

    Am schlimmsten ist jedoch das, lt. Prof. Sieferle, das die Deutschen wieder einmal eine (neue) Kollektivschuld tragen werden: die der Zerstörung der EU und Europas, als ein Kontinent der Demokratien, der Sicherheit und Stabilität und des Fortschritts und Kultur!

    Das Deutsche Volk wird demnach wieder mal Haupt-Schuldig sein – und nicht seine Politiker – weil es die Merkelsche Politik der Zerstörung der EU wie blinde Lemminge zugelassen hat!

    Eine Leseprobe von Das Migrationsproblem:

    http://www.docdroid.net/tdhlB8p

    Und eine kurze Rezension zu Das Migrationsproblem:

    http://www.inkultura-online.de/sieferle.html

    Bei Amazon belegt das Buch Platz 1 bei den Bestsellern Sozialpolitik

    http://www.amazon.de/gp/product/394487241X

  15. #15 von Samuel am 29/10/2017 - 21:28

    Wenn die illegalen muslimischen Zuwanderung nicht total gestoppt wird, ist der Untergang Deutschlands und Europas nicht mehr aufzuhalten!

    Wobei jetzt schon in Deutschland und auch im westlichen Europa (z.B.Frankreich) der „Prozess der Selbstdestruktion“ der demokratischen Rechtsstaaten nicht mehr aufzuhalten ist!

    Das sagt Prof. Sieferle, der bedeutendste Historiker und bis dato grösste deutsche Universaldenker dieses Jahrhunderts!

    In Deutschland und der West -EU sind die Parallelen zum Untergang des Römischen Reiches klar erkennbar! Das Römische Reich hat sich auch von Innen heraus, durch die Zuwanderung von Barbaren selbst zerstört!

    Prof. Sieferle schreibt in seinem Buch Das Migrationsproblem, von “ rückständigen islamischen Barbaren“ die Deutschland in eine „multitribale Stammesgesellschaft“ umwandeln!

    Für Deutschland gilt, lt. Sieferle:
    Die Asylkosten von z.Zt. weit über 30 Milliarden Euro jährlich (mit den versteckten Kosten für Krankenversicherung u.s.w.) werden

    1. unseren Sozialstaat sprengen und

    2. die gesamte Westliche Europäische Union weiter destabilisieren, bis zum endgültigen Zerfall der EU!

    Aber eben nicht nur die Kosten, sondern auch die unkontrollierte „Zuwanderung“ von bis zu 95 Prozent kulturfremden, wesensfremden nicht integrierbaren Männern muslimischen Glaubens, grösstenteils (ca. 80 Prozent) sehr niedrigen Bildungsstandes (viele Analphabeten), werden nach Meinung von Prof. Sieferle die Westlichen EU Staaten zerstören!

    Am schlimmsten ist jedoch das, lt. Prof. Sieferle, das die Deutschen wieder einmal eine (neue) Kollektivschuld tragen werden: die der Zerstörung der EU und Europas, als ein Kontinent der Demokratien, der Sicherheit und Stabilität und des Fortschritts und Kultur!

    Das Deutsche Volk wird demnach wieder mal Haupt-Schuldig sein – und nicht seine Politiker – weil es die Merkelsche Politik der Zerstörung der EU wie blinde Lemminge zugelassen hat!

    Eine Leseprobe von Das Migrationsproblem:

    http://www.docdroid.net/tdhlB8p

    Und eine kurze Rezension zu Das Migrationsproblem:

    http://www.inkultura-online.de/sieferle.html

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  1. Asyl Obergrenze oder Volksverdummung? – Lügenpresse Fake News & Co.