Archiv für September 2017

Aufruf zur Gewalt?

Die AfD im Bundestag: Auf der gegenüberliegenden Seite sitzt der Schock über diese vorhersehbare Entwicklung offensichtlich tiefer, als vermutet. Insbesondere die Salonlinken können es nicht verwinden. Revolution statt Tagesordnung. Aber Hysterie ist kaum hilfreich in der politischen Auseinandersetzung. Ausnahmezustand: 87 Prozent der Bevölkerung sollen sich nun bitte so fühlen wie wir. Wie Angegriffene, wie Verlierer, wie Opfer. Im Geschichtsunterricht gepennt. Linke Sehnsucht nach 1933. Der Bundestag im Reichstagsgebäude soll geschützt werden. Man will es besser machen als noch die Urgroßväter und Urgroßmütter. Himmel schick Weisheit. Mehr bei Tichys Einblick …

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Erklärung von Frauke Petry

Frauke Petry ist heute, Mittwoch, den 27.09. um 22:45 Uhr, zu Gast bei Maischberger und bei Stern-TV, 22.15 Uhr

Liebe Wähler und Unterstützer,
ein Wahlkrimi, der in der jüngeren deutschen Geschichte seinesgleichen sucht, ist gestern zu Ende gegangen.
Vier Jahre, sieben Monate und 21 Tage, nachdem wir die Alternative für Deutschland gegründet haben, ist sie nun mit rund 13% in den Deutschen Bundestag eingezogen. Damit haben sich viele Bürger für einen demokratischen Diskurs in unserem Land entschieden, den wir so dringend brauchen, um die Fehlentwicklungen der Merkel-Politik in Berlin und Brüssel endlich zu beenden.
Seit Monaten haben unzählige ehrenamtliche Helfer ihre Freizeit und ihr persönliches Geld dafür eingesetzt, dass die #AfD sich deutschlandweit als parlamentarische Kraft etablieren kann.
Dafür möchte ich mich persönlich und im Namen der AfD von ganzem Herzen bedanken. Den Rest des Beitrags lesen »

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CDU: Schwaches Wahlergebnis wird korrigiert – nach unten

Ergebnis der Union nach unten korrigiert

Addiert kommen CDU und CSU auf 33 Prozent. Nun erklärt der Bundeswahlleiter, weshalb die Zahl noch geringer ist.

Die Ostbeauftragte der Regierung nimmt die Ostdeutschen gegen Kritik wegen des AfD-Ergebnisses in Schutz.
Öffentlicher Streit: Frauke Petry kehrt AfD-Fraktion den Rücken und kündigt auch den Parteiaustritt an. Mehr in der Welt …

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Roger Köppel zur Wahl in Deutschland

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Vergewaltiger von Bonn vor Gericht

Er kenne den Fall nicht und habe nichts getan, sagte der 31-Jährige vor dem Bonner Landgericht. Auf den Vorhalt des Richters, dass an dem Opfer DNA-Spuren des Angeklagten gefunden wurden, entgegnete er: „Wenn das Gericht sagt, dass die DNA passt, muss ich das Mädchen eine Prostituierte nennen.“ Zur Tatzeit sei er nicht am Tatort, sondern in seiner Flüchtlingsunterkunft gewesen. Man wolle ihn mit solchen Fragen wohl austricksen, sagte er. „Ich habe einfach keine Zeit, mir diese Märchengeschichten anzuhören.“

Bericht bei Süddeutsche Zeitung

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AfD in Sachsen auf Platz 1 – Katastrophenalarm bis Bayern

Von Peter Grimm

In Sachsen wurde die AfD stärkste Kraft, vor CDU und Linken. Aber auch andernorts scheint sich Dunkeldeutschland landesweit auszudehnen. Mit Sandsäcken ist dagegen schwer anzukommen. Die Landesfürsten werden deshalb Abstand zur Kanzlerin suchen. Die Regierungsbildung wird schwer. Aber sie ist ja nicht nötig, denn die alte Regierung kann einfach geschäftsführend bleiben. Im neuen Bundestag hat sie sogar eine Mehrheit und die SPD kann gleichzeitig regieren und opponieren. Mehr auf der Achse …

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Petry und Pretzell treten aus

AfD-Chefin Frauke Petry hat ihren Austritt aus der Partei angekündigt. „Klar ist, dass dieser Schritt erfolgen wird“, sagte Petry. Allerdings nannte sie dafür noch keinen Zeitpunkt. Auch die Frage, ob sie eine neue Partei gründen wolle, ließ sie unbeantwortet.

Auch Petrys Ehemann Marcus Pretzell, der Landes- und Fraktionschef der AfD in Nordrhein-Westfalen, will Partei und Fraktion verlassen. „Ich habe heute mit dem Fraktionsvorstand und der Fraktion gesprochen, und wir sind übereingekommen, dass ich zum kommenden Freitag aus der Landtagsfraktion und auch aus der Partei austrete“, sagte Pretzell der WELT.

Frauke Petry legte zudem ihr Amt als Fraktionsvorsitzende im Sächsischen Landtag nieder.

Der Parlamentarische Geschäftsführer Uwe Wurlitzer und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Kirsten Muster würden ebenfalls ihre Ämter in der Landtagsfraktion „mit Ablauf des heutigen Tages“ niederlegen, sagte Petry am Dienstag in Dresden.

Alle drei würden ihre Mandate als Einzelabgeordnete aber behalten. Grund für den Austritt seien grundsätzliche Meinungsunterschiede mit Teilen der Partei, die ihnen eine Fortführung der Arbeit in der Fraktion unmöglich machten.

weiter bei WELT

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Wahlergebnis: Was meinen die Achgut-Autoren?

Susanne Baumstark:

Noch am Morgen des Wahltags wurde man angesichts der Voraussehbarkeit des Einzugs einer neuen Partei in den Bundestag mit kruden Schlagzeilen bombardiert wie „Das Ende der Bundesrepublik“ (Zeit). Sachlich gelassen dagegen n-tv: Unter dem Titel „Bundestag war zur Adenauer-Zeit bunter“ hieß es dort: „Der wahrscheinliche Einzug der rechten AfD in den Bundestag vergrößert dessen politische Vielfalt.“ Die Veränderung im Bundestag sei „Ausdruck einer größer gewordenen Dynamik in der deutschen Politik“. Man gleiche sich damit der europäischen Normalität an. Das Ende der politischen Einfalt wird sich sicherlich nachhaltig belebend auswirken. Darüber sollte nicht vergessen werden, dass die Zeit drängt, auf die massive Problematik der fragilen inneren Sicherheit effektiv zu reagieren. Das ist auch aus dem Wählerauftrag herauszulesen. Mehr auf der Achse …

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An junge Muslime

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Linker belästigt ausländische Journalisten

Am Rande der Anti-AfD Proteste in Berlin:

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Pegida – aus dem AfD-Land Sachsen

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Petry wird nicht Fraktionsmitglied

In Sachsen führt Frauke Petry die AfD zur stärksten Partei und gewinnt, soweit bekannt, das einzige Direktmandat für die AfD. Ganz so unpopulär wie bei den innerparteilichen Parteifreunden scheint sie beim Wähler nicht zu sein. Wie sie auf der heutigen Pressekonferenz aber mitteilte, möchte sie nicht Mitglied der AfD-Fraktion im Bundestag werden. Dabei bleibt es unklar, ob sie auch auf das Mandat verzichtet oder als fraktionslose Abgeordnete den Stuhl von Erika Steinbach übernehmen will. Nach den zahlreichen innerparteilichen Anfeindungen der letzten Monate und den immer wieder vorkommenden Ausrutschern einiger Parteimitglieder ist die Entscheidung nicht ganz so überraschend, auch wenn die unangekündigte Bekanntgabe auf der heutigen Bundespressekonferenz den Vorstand unvorbereitet getroffen hat. Persönliche Eitelkeit dürfte unbestritten ebenfalls eine Rolle spielen.

Peinlich aber auch heute wieder, dass Prof Meuthen fast nach jeder Aussage von Gauland korrigierend eingreifen musste, um Schlimmeres zu verhindern. Das ist nicht immer gelungen. Begierig greift die Presse schon wieder Gaulands erschreckendes Geeiere auf die Frage eines israelischen Journalisten auf und meldet wie gewohnt verkürzend, aber leider auch nicht ganz aus der Luft gegriffen: „Gauland zieht Existenzrecht Israels in Frage„. Da weiß man schon wieder, worum sich demnächst alle Berichte drehen werden, um von den dringenden politischen Tagsesfragen abzulenken. Wenn heute Gauland statt Petry seinen Rückzug angekündigt hätte, wäre das vielleicht für die Zukunft der AfD nicht das Schlechteste gewesen.

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Merkel soll die Scherben selbst aufkehren

Video. Von Henryk M. Broder

Die Grundlage des bisherigen Erfoges von Angela Merkel ist der verzweifelte Wunsch der Deutschen, die Geschichte mit 80 Jahren Verspätung zu korrigieren. Ihre Art, Absurditäten sanft zu vermitteln, ist ein absolutes Phänomen. Bis heute. In Amerika gilt der Grundsatz „You, break it, you buy it“ – Wenn Du es kaputt machst, musst Du es kaufen. Und dies gilt selbstverständlich auch für die Kanzlerin. Sie soll die Scherben aufkehren, die sie in 12 Jahren Regentschaft hinterlassen hat. Es wäre unfair, das von jemand anderem aufkehren zu lassen. You break it, you buy it. Sie soll weitermachen. Mehr auf die Achse …

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Die Kultur der Afrikaner

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Deutschland hat gewählt

Selten wurde eine Bundestagswahl von so großen Hoffnungen der einen und Befürchtungen der anderen Seite erwartet. Zum ersten Mal seit dem Einzug der GRÜNEN erwartet man eine neue Partei im Parlament. Zudem eine, die als echte Opposition den über Jahre geklüngelten Burgfrieden der Etablierten zu stören verspricht. Kein Mittel war in den letzten Monaten zu schäbig, um sich die Neuen vom Hals zu halten. Nach allen Umfragen offenbar ohne Erfolg. Jetzt haben die Wähler gesprochen und wir erwarten ab 18 Uhr erste Prognosen und Hochrechnungen.

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