Ein nordkoreanischer Moment im Bundestag

Von Henryk M. Broder

Erika Steinbach, 1943 in Westpreußen geboren, trat 1974 der CDU bei und war 27 Jahre, von 1990 bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode in wenigen Wochen, Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Am 15. Januar dieses Jahres gab sie ihren Austritt bekannt, sowohl aus der Partei wie aus der Fraktion. Sie sei nicht mehr in der Lage, erklärte sie, die Politik der Kanzlerin mitzutragen; diese entscheide über die Köpfe der Abgeordneten hinweg, „notfalls auch unter Außerachtlassung von Recht und Gesetz“ und aufgrund einer „diffusen Gesinnung“. Steinbach blieb fraktionslose Abgeordnete und wurde von ihren ehemaligen Parteifreunden fortan wie eine Aussätzige behandelt.

Vorigen Freitag, am selben Tag, an dem der Bundestag das Gesetz über die „Ehe für Alle“ mit großer Mehrheit verabschiedete, nahm auch Erika Steinbach Abschied von ihren Kollegen. In einer knapp vier Minuten langen Rede vor dem Hohen Haus äußerte sie Kritik an der „Ehe-für-Alle“-Regelung. Ehe und Familie stünden unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung, die Ehe sei eine der Verbindung von Mann und Frau vorbehaltene Institution. Vom neuen Bundestag, so Steinbach, erhoffe sie sich, „dass er seine Kontrollfunktion gegenüber der Bundesregierung verantwortungsvoller wahrnimmt als es in den letzten Jahren geschehen ist.“ Mehr auf der Achse …

  1. #1 von Sophist X am 07/07/2017 - 12:06

    De jure hat der Bundestagspräsident recht, de facto ist er ein Lügner. Und, mit Verlaub, ein „Arschloch“ (Joseph „Joschka“ Fischer).

  2. #2 von tyrannosaurus am 07/07/2017 - 12:06

    Endlich!
    Vielehe, Kinderehe, Inzeststehe etc.

  3. #3 von TB am 07/07/2017 - 12:18

    Sie sei nicht mehr in der Lage, erklärte sie, die Politik der Kanzlerin mitzutragen; diese entscheide über die Köpfe der Abgeordneten hinweg, „notfalls auch unter Außerachtlassung von Recht und Gesetz“ und aufgrund einer „diffusen Gesinnung.“

    Und der Bürger erlebt das dann so auf der Straße:
    http://www.express.de/koeln/am-helllichten-tag-sex-grapscher-belaestigt-frau-am-rudolfplatz-und-kommt-wieder-frei-27921180

    Natürlich Köln!
    Natürlich Assilant!
    Natürlich kein Grund für Asyl!
    Natürlich wieder auf freiem Fuß!
    Natürlich weiß keiner bei Polizei und Justiz warum das Subjekt nicht im Knast bis zur Rückführung verschimmelt!

    Köln ist einfach nur oberpeinlich!
    Quasi Berlin am Rhein.
    Einzig, dass der Artikel überhaupt erschienen ist, ist schon bemerkenswert und sogar mit einer Prise Sarkasmus und nicht mit sowas wie „er ist halt traumatisiert“!

  4. #4 von tyrannosaurus am 07/07/2017 - 12:22

    Das Gesetz muss vom BP geprüft und kann für gut befunden oder aber zurückgewiesen werden.
    Dann kann noch das BUNDESVERFASSUNGSGERICHT angerufen werden da es sich um eine Grundgesetzänderung handelt.
    Dieses muss dann über die Verfassungsmäßigkeit entscheiden.
    Ein Adoptionsrecht im Sinne von „Recht auf Adoption“ existiert für normale Ehepaare nicht.
    Deshalb kann es ein solches für abnorme „Ehen“ auch nicht geben!
    Im Adoptionsrecht zählt nur das Kindeswohl!
    Und ein Kind hat naturgemäß immer das Recht auf Vater und Mutter.
    Wenn schon die leiblichen, warum auch immer, wegfallen darf das Kind niemals Experimenten in sexuell gleichgeschlechtlich motivierten (und von Natur aus unfruchtbaren) Beziehungen ausgesetzt werden.
    Menschenversuche sind ethisch unvertretbar!
    Ich möchte daran erinnern das bis vor nicht allzu langer Zeit der Kontakt zwischen Minderjährigen und gleichgeschlechtlich Agierende verboten war.
    Die zahlreichen Übergriffe von Klerikern auf vorwiegend Knaben und die zahlreichen homosexuell motivierten Serienmörder, z.B. HAMANN, GACY, BARTSCH raten zur Vorsicht!

  5. #5 von Cheshire Cat am 07/07/2017 - 16:42

    BAYERN LÄSST „EHE FÜR ALLE“ IN BUNDESRAT PASSIEREN.
    Soviel zu CSU.

    http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.neues-gesetz-bundesrat-billigt-ehe-fuer-alle.8ee859ec-e895-470e-a444-aca1c55b6d8e.html
    Auch der Bundesrat billigte das – selbst angestoßene – Vorhaben nun.
    Kein Bundesland stellte einen Antrag auf Anrufung des Vermittlungsausschusses.

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