RA Steinhoefel zum Zensurgesetz

Im Schutz des Theaters um „Ehe für Alle“ wurde gestern das nach Expertenmeinung verfassungswidrige Zensurgesetz des Heiko Maas ohne größere Debatte zum gültigen Recht. Vor einigen Tagen sprach passend zum Anlass im Stasi-Museum Rechtsanwalt Steinhoefel darüber, was uns jetzt erwartet:

  1. #1 von Heimchen am Herd am 01/07/2017 - 11:38

    Auf der einen Seite tolerieren wir uns zu Tode und auf der anderen Seite zensieren wir
    uns zu Tode! Wie passt das zusammen? Das ist hochgradig krank!

  2. #2 von Cheshire Cat am 01/07/2017 - 23:05

    DER BUNTE WAHN GRASSIERT
    (gefunden bei Heta, *http://www.pi-news.net/kulturelle-missverstaendnisse-in-polen/)

    http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2017/06/nationaler-aktionsplan-gegen-rassismus.html

    Die Bundeswehr passt sich stetig an den gesellschaftlichen Wandel an und hat dazu die Einführung eines modernen Diversity Managements als strategisches Ziel avisiert. Zu seiner Implementierung wurde das bereits im April 2015 im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) eingerichtete Stabselement Chancengerechtigkeit im Mai 2016 um die Themen ,Vielfalt und Inklusion‘ erweitert. Im Blickfeld stehen Bereiche wie Geschlecht, Alter, Behinderung, ethnische oder kulturelle Herkunft, Religion sowie sexuelle Identität und Orientierung. Diversity Management beginnt als Führungsaufgabe und ist entsprechend umzusetzen. Hierzu hat das BMVg unter anderem im Januar 2017 einen Workshop ,Sexuelle Orientierung und Identität in der Bundeswehr‘ durchgeführt.

    Die Bundeswehr hat am Zentrum Innere Führung die Zentrale Koordinierungsstelle interkulturelle Kompetenz (ZKIkK) eingerichtet und mit der Stärkung und Vermittlung interkultureller Kompetenz sowie der Umsetzung von Diversität (Vielfalt) im Arbeitsleben beauftragt. Dazu betreibt die ZKIkK ein internationales Expertinnen- und Expertennetzwerk. Die fortschreitende Sensibilisierung aller Bundeswehrangehörigen und Ausbildung der Vorgesetzten ist das langfristige Ziel in diesem Themenfeld.“

    PS

    Aus pragmatischen Gründen, Gründen der Lesbarkeit und weil die Berichtsteile aus verschiedenen Ressorts stammen, wird im vorgelegten NAP, soweit eine neutrale Begriffsbezeichnung nicht möglich ist, die binäre Sprachform durch Nennung der weiblichen und männlichen Form verwendet. Menschen, die sich nicht im binären Spektrum verorten, sind in der gewählten Sprachform explizit mitgemeint. Die Bundesregierung ist sich bewusst, dass weitere Formen der Geschlechteridentitäten existieren und zunehmend inklusive Sprach- und Schriftformen (wie beispielsweise der Gender-Gap) verwendet werden.

    PPS
    Wer sich über fehlende Unisex-Toiletten in Afghanistan oder nicht behindertengerechte Panzer beschweren möchte, kann sich an
    ZInFueAbtPolBilDezGrdlgZkIkK-ZETHA-MilSee@bundeswehr.org
    wenden

  3. #3 von Cheshire Cat am 01/07/2017 - 23:06

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