Das nächste Wahlergebnis ist alternativlos

Von Vera Lengsfeld

Der Wähler hat gesprochen, aber wird es ihm nutzen? Am Ende ist alles wieder alternativlos. Es ist noch nicht einmal eine Woche her: Eine amtierende Ministerpräsidentin verliert gegen eine so blasse Figur wie Armin Laschet. Wenn noch dazu ihr Koalitionspartner auf fast die Hälfte seiner Wählerstimmen abstürzt, dann ist diese Regierung eindeutig abgewählt.

Rechnerisch ist eine andere Regierung nicht nur möglich, sondern unumgänglich. Die SPD erklärt, sich an keiner Landesregierung beteiligen zu wollen, die FDP ziert sich noch ein bisschen, aber wir haben einen Zustand, den die Kanzlerin eigentlich lieben müsste: Die Regierungsbildung ist scheinbar alternativlos.

Die CDU und die FDP haben die Mehrheit, wenn auch nur von einer Stimme. Das gibt es nicht nur aktuell bei Rot-Rot-Grün in Thüringen. Auch die Regierung Kohl hat von 1994 bis 1998 mit der FDP mit nur einer Stimme Mehrheit regiert – mit Erfolg. Und das gegen die Medien! Es verlangt den Parlamentariern Disziplin ab, bei den Abstimmungen müssen sie zwingend anwesend sein. Aber das ist gut so, denn es erinnert sie daran, dass ihr Mandat kein freischwebendes ist. Man kann nicht sagen, dass diese Regierung Kohl nichts durchgesetzt hätte. Im Gegenteil. Parlament und Regierung war damals noch klar, dass politische Projekte durchgekämpft werden und nicht von vornherein konsensfähig sein müssen, bevor sie überhaupt angepackt werden.

Armin Laschet kann nach kurzer Zitterpartie Ministerpräsident werden, ohne tricksen zu müssen, weil er seinen Wahlkreis knapp gewonnen hat. Mehr auf der Achse …

  1. #1 von tyrannosaurus am 23/05/2017 - 12:30

    Wie wir bei der NRW Wahl wieder erfahren mussten:
    „Nicht der Wahler wählt!
    Der ZÄHLER zählt!“
    Und was auf der Treppe zu den oberen Stockwerken mit den Stimmen passiert…..?
    In meinem Wahllokal wollte ich meinen Perso vorzeigen.
    War aber lt. Auskunft nicht nötig.
    In der Kabine BLEISTIFT.
    Ich hatte mit Kuli vorgesorgt.
    Bei der Erststimme war nur die Wahl der Altparteien möglich und ich musste mich für das kleinste ÜBEL entscheiden.
    Bei der BTW wurde höchstwahrscheinlich nachgeholfen?
    Um den Abfluss unseres Volksvermögens in „SÜDFÄSSER ohne Boden“ nicht durch eine renitente und fachlich qualifizierte (LUCKE) Opposition zu gefährden.

  2. #2 von Cheshire Cat am 24/05/2017 - 00:43