Neue Zensur-Masche: Deutsche Medienaufsicht für Youtube-Kanäle?

Von Peter Grimm

Die Landesmedienanstalten wollen offenbar Youtube-Kanäle kontrollieren. Wer audiovisuelle Inhalte im Internet verbreitet, könnte nach deutschem Gesetz ein Telemedien-Anbieter sein und bräuchte demnach eine – selbstverständlich gebührenpflichtige – Rundfunklizenz der für ihn zuständigen Landesmedienanstalt. Die Behörden wollen aber nicht in erster Linie Gebühren für Lizenzen kassieren, sondern – so sagen es einige ihrer Vertreter ganz offen – sie sehen sich mit dem Lizenz-Instrument in der Hand auch zum Kampf gegen „Fake-News“ und „Hate-Speech“ berufen. Denn eine der wichtigen Aufgaben der Landesmedienanstalten ist auch die Medienaufsicht. So könnte doch noch Schritt für Schritt ein Kontrollorgan für Internet-Inhalte etabliert werden.

Als zum Jahresanfang Vertreter der Bundesregierung laut darüber nachdachten, Falschnachrichten den Kampf anzusagen, da standen sie vor der Frage, wer im Ernstfall definiert, was nun richtig und was falsch ist. Als es an der Idee einer amtlich zertifizierten Wahrheit harsche Kritik in der Öffentlichkeit gab, war davon nicht mehr die Rede. Im Gegenteil, Ministerien dementierten, je die Gründung einer mit Wahrheit und Lüge befassten Behörde geplant zu haben. Sollen nun die Landesmedienanstalten diese Rolle mit übernehmen? Wer gegen Fake-News vorgehen will, muss definieren, was richtig und was falsch ist. Ginge es nur um nachweisbar falsche Tatsachenbehauptungen, die jemanden direkt schaden, dann würden ja die Rechtsmittel des althergebrachten Presserechts vollkommen ausreichen. Mehr auf der Achse …

  1. #1 von Klaus Pohl am 31/03/2017 - 16:12

    Man fragt sich mittlerweile auf was für einem Planeten wir sind

  2. #2 von Heimchen am Herd am 31/03/2017 - 16:14

    #1 von Klaus Pohl

    „Man fragt sich mittlerweile auf was für einem Planeten wir sind“

    Auf dem Planeten der Affen! 😉

  3. #3 von Heimchen am Herd am 31/03/2017 - 16:23

    MY LAST EVER VIDEO?

    Paul Joseph Watson kann ein Lied davon singen, ihn wollen sie am liebsten sperren!
    Die linken springen im Dreieck! Sie hassen ihn! Ich habe ihn abonniert, bekomme
    ich jetzt auch Ärger von den Zensurleuten?

  4. #4 von quotenschreiber am 31/03/2017 - 17:39

    Ich gehe davon aus, dass QQ künftig als Rundfunkanstalt auch Geld von der GEZ bekommt?

  5. #5 von Cheshire Cat am 31/03/2017 - 22:17