Startschuss zum Zensur-Wettbewerb

Von Peter Grimm

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) fordert Betreiber sozialer Netzwerke schon seit geraumer Zeit zum Löschen anstößiger Äußerungen auf. Alles, was er für Hass und Hetze hält, sollen die Unternehmen eliminieren. Der Minister duldet nun nicht mehr länger, dass Betreiber wie Facebook ihre Nutzer vielfach noch publizieren lassen, was sie wollen und oft nicht zensierend eingreifen. Jetzt liegt sein Gesetzentwurf vor. Und der hat es in sich, wenn man die Zusammenfassung der Inhalte auf Netzpolitik.org liest. Danach werden alle sozialen Netzwerke mit mehr als zwei Millionen registrierten Nutzern verpflichtet: Weiter auf der Achse …

  1. #1 von Cheshire Cat am 17/03/2017 - 12:37

    Hier hat Maas viel zu tun (Volksverhetzung):

  2. #2 von Kopfschüttler am 17/03/2017 - 12:39

    Ich frage mich immer wieder, wer das Gesichtsbuch überhaupt noch benötigt. Es gibt schon lange alle möglichen Alternativen. So zum Beispiel SNAPCHAT, VK, WECHAT. Wobei letzterer im chinesischen Sinn neuerdings in automatischer Politzensur dem Konkurrenten Facebook noch um Längen voraus ist. Eine weitere Alternative ist zum Beispiel auch „SUP?“ ( http://sup-instant-messaging-chat.android.informer.com/ ) oder THREEMA.

  3. #3 von Heimchen am Herd am 17/03/2017 - 12:56

    „Wir wissen nicht, welche Personalpläne die Grünen genau hegen, wenn sie die Chance bekommen sollten, sich im Herbst an einer Bundesregierung zu beteiligen. Niemand kann einschätzen, wie groß die Chance beispielsweise für die Juristin Renate Künast wäre, das Justizressort in einem solchen Fall zu übernehmen. Sie hält den Gesetzesentwurf von Minister Maas für ungenügend. Allerdings nicht wegen der möglichen Gefährdung von Grundrechten und Rechtsstaat, sondern weil ihr der jetzige Vorschlag noch viel zu lasch ist.“

    Die Künast möchte Menschen mit der falschen Gesinnung aus dem Internet verbannen!
    Möge diese Frau das niemals entscheiden dürfen! Darum unbedingt AfD wählen!