Bahn frei für die Denunzianten-Industrie

Von Peter Grimm

Muss man eigentlich Selbstverständliches noch extra erwähnen? Muss man beispielsweise wirklich extra darauf hinweisen, dass die in einer Verfassung garantierten Grundrechte in einem demokratischen Gemeinwesen selbstverständlich respektiert werden müssen? Muss man eigens darauf hinweisen, dass es ein Justizminister nicht hinnehmen und schon gar nicht fördern darf, dass andere, als die Organe der Rechtspflege, über Strafbarkeit und Nichtstrafbarkeit einer Tat verhandeln? Mehr auf der Achse …

  1. #1 von Sophist X am 16/01/2017 - 16:26

    Die Internet-Multis hätten die Mittel und die Macht, gegen die Willkür der Berliner Clique und ihrer Zentralorgane vorzugehen. Spätestens, wenn die ersten Bußgelder erhoben werden, werden sie vielleicht aufwachen.

  2. #2 von Heimchen am Herd am 16/01/2017 - 17:24

    „Wir können uns auch vorstellen, soziale Netzwerke zu verpflichten, in überschaubaren Zeitabständen öffentlich zu berichten, wie viele Beschwerden zu illegalen Hasskommentaren es gegeben hat und wie sie damit umgegangen sind. Dann wird für alle transparent, wie viele Meldungen und wie viele Löschungen es gibt. Auch das würde den Druck auf Facebook, Twitter und Co. deutlich erhöhen.“

    Und Deutschland regt sich über Nordkorea, China, Türkei, etc. auf, dabei ist es hier auch
    nicht besser! Wo soll das noch enden?

  3. #3 von Cheshire Cat am 16/01/2017 - 22:44

    HATE SPEECH
    https://scontent.ftxl1-1.fna.fbcdn.net/v/t31.0-0/p480x480/15937151_367449423611420_6201129213201079880_o.png?oh=e00df2e2e7f6b20f33d22ad360432785&oe=590C48C5

    Apropos „@HatinJuce“

    *http://www.pi-news.net/2017/01/spiegel-journalistin-feiert-udo-ulfkottes-tod/