WIEDERGUTMACHUNG AUF BRANDENBURGISCH

Brandenburg wird künftig als erstes Bundesland abgelehnte Asylbewerber, die Opfer rechter Gewalt wurden, als Zeichen der Wiedergutmachung nicht mehr abschieben. Das Innenministerium erteilte bereits vor Weihnachten einen entsprechenden Erlaß an die zuständigen Ausländerbehörden. Die Strafverfolgungsbehörden sollten nun die Ausländerbehörden informieren, wenn Asylbewerber Opfer von Gewalttaten geworden sind. Die Aussetzung einer Abschiebung gilt dabei auch für Zeugen bis zum Abschluß eines Ermittlungs- und Strafverfahrens. Weiter beim kleinen Akif …

  1. #1 von Gudrun Eussner am 06/01/2017 - 17:02

    Das ist eine Operation der SPD-Regierung Brandenburgs im „Kampf gegen Rächtz“. Abschiebungen gibt es in Deutschland eh so gut wie keine, aber es versteht sich von selbst, daß ab sofort die tatsächlichen und/oder Straftaten von Rechten gegen Asylbewerber und illegale Einwanderer sprunghaft ansteigen werden. Dann gibt’s mehr Knete für die Antifa, die sich wieder Werkzeug beschaffen kann für ihre Aktivitäten:


    https://morgenwacht.wordpress.com/2014/12/15/asylaten-und-antifanten-eine-graphologische-auffalligkeit/

  2. #2 von Cheshire Cat am 06/01/2017 - 21:57

  3. #3 von Gudrun Eussner am 06/01/2017 - 22:40

    #2 Cheshire Cat, Heimchen hat recht, Deine Fotos sind einsame Spitze. Danke dafür! 🙂

  4. #4 von Sophist X am 06/01/2017 - 22:58

    …nicht mehr abschieben? Die Meldung klingt, als gäbe es eine nennenswerte Anzahl von Abschiebungen. Ich schätze, auch ohne diese (m.E. illegale) Maßnahme hat der Anteil der Abschiebungen sowieso nur im Bereich von Nano-Prozent gelegen.