Archiv für September 2015

Linker Mob randaliert in Leipzig

Aus einem Polizeiforum:

Leipzigs ‪#‎Polizei‬ geht am Stock. Allein drei Legida-Demos in dieser Woche, am heutigen Samstag waren sieben (!!!) Demos angemeldet. Am Ende eskalierte nachmittags eine linke Gegendemo gegen einen Nazi-Aufzug in der Innenstadt völlig. Die teils vermummten Gewalttäter warfen Steine und Platten auf Polizisten. Auch das Präsidium der Polizei wurde angegriffen. Sechs Verletzte Beamte wurden bisher gemeldet. Es gab Festnahmen von Links- und Rechtsextremen Gesetzesbrechern.
Ein Leipziger Polizeigewerkschafter hatte in dieser Woche vor einem Burnout seiner Kollegen gewarnt: „Meine Kollegen können nicht mehr!“
Dagegen hatten sich Delegierte des VER.DI-Bundeskongresses in Leipzig an illegalen Sitzblockaden beteiligt. Den folgenden Polizeieinsatz hatte der VERDI-Kongress als illegitime Polizeigewalt verurteilt und zu „massenhaften Dienstaufsichtsbeschwerden“ gegen die Leipziger Polizei aufgerufen.

Bericht bei FOCUS

4 Kommentare

Leipziger Illegale feiern das Opferfest

Ausgang aller Streitigkeiten soll die Bedrohung eines 11-jährigen syrischen Mädchens durch einen 17-jährigen afghanischen Staatsangehörigen gewesen sein, der dabei ein Messer in der Hand gehalten habe. Das Mädchen soll vor diesem Konflikt geflohen sein und ihren Onkel verständigt haben. Der wiederum habe sich aufgebracht dem 17-Jährigen genähert, um ihn zur Rede zu stellen. Zwei Mitarbeiterinnen des DRK, die vor Angst vor der aufgebrachten Menge flüchteten, befinden sich derzeit jedoch in ärztlicher Behandlung. Eine der Frauen (27) stürzte bei der Flucht und brach sich dabei die Kniescheibe, die zweite Frau erlitt einen Schock – beide Mitarbeiterinnen sind derzeit dienstunfähig. Neuen Erkenntnissen zufolge sollen es keine 100, sondern 200 beteiligte Personen aus Syrien und Afghanistan sein.

Bericht in der MoPo

Wie BILD berichtet, sind zahlreiche Illegale inzwischen ohne Registrierung ausgeschwärmt, um auch andere Teile Deutschlands mit ihrer Herzlichkeit zu beglücken.

4 Kommentare

Auch für Babys brauchen wir eine Willkommenskultur

Von Robin Alexander

In Deutschland gibt es offenbar mehr Verständnis für Flüchtlinge als für den Schutz des ungeborenen Lebens. Wer sich dafür öffentlich einsetzt, muss sich von Aktivisten beschimpfen lassen. Mehr hier…

7 Kommentare

Thüringen zahlte 41.000 EUR für „Gegendemos“

Unglaublich aber wahr: Seit Jahren bezahlt das Land Thüringen professionelle Demonstranten, die als Gegenakteure bei Protesten deutscher Bürger agieren. Es gibt 46 Vereinigungen käuflicher Demonstranten. Einige davon sind: Arranca e.V. Kirchheim, Graswurzel Netzwerk e.V. Weimar, die JUSOS in der SPD Thüringen und die Naturfreundejugend. Das Stadtjugendpfarramt Jena, der Studierendenrat der Uni Jena und der Verein zur Förderung von Demokratie und Toleranz e.V. Weimar. Alle diese Vereinigungen wurden von der Landesregierung im Zeitraum vom 18. Februar 2012 bis zum 20. April 2015 für ihre Teilnahme an Gegendemonstrationen bezahlt. Den Rest des Beitrags lesen »

13 Kommentare

Menschenrechtsrat: Köpfen und kreuzigen

Saudi-Arabien führt den Vorsitz im UN-„Menschenrechtsrat“. Köpfen und kreuzigen eines 17-jährigen, der bei einer regimekritischen Demonstration verhaftet wurde, scheint den Prinzipien dieses heeren Gremiums nicht zu widersprechen. Protest westlicher Weltretter wie Merkel oder Obama ist nicht zu vernehmen. Der SPIEGEL berichtet

8 Kommentare

NZZ diagnostiziert Kampagnenjournalismus

Einseitigkeit war Trumpf: Die Umarmung der fernen Fremden ging einher mit rabiatem Kommunikationsabbruch dem deutschen Nachbarn gegenüber, der sich nicht auf die kommenden gesellschaftlichen Veränderungen freuen wollte. Kritische Distanz zu den Akteuren, genaue Recherche, die Zurückhaltung im Urteil bei unklarer Faktenlage, die gründliche Ausleuchtung der Hintergründe, Fairness bei der Präsentation unterschiedlicher Meinungen und ein analytischer Blick, der übers Aktuelle hinaus die Folgeprobleme einzuschätzen versucht, all das schien plötzlich unangemessen zu sein. Die Forderung eines «Spiegel»-Kolumnisten nach einem «neuen Journalismus» , der aktivistischer, leidenschaftlicher auftritt, wurde übererfüllt. In allen Zeitungstypen und in nahezu allen Ressorts gab es eine überaus opulente Berichterstattung, deren grosser Umfang allerdings nicht mit ebenso grosser Vielfalt und Tiefe einherging. Als die «Bild»-Zeitung, von Kritikern gern als Hetzblatt gegen Fremde markiert , den Kurs änderte und massiv Partei nahm, war auch auf dem Boulevard nur noch ein publizistischer «Aufstand der Anständigen» zu besichtigen. Zum Artikel in der Neuen Zürcher Zeitung

Ein Kommentar

Putin eröffnet Moschee

Der Kalte_Krieg 2.0 ist ein Kampf um die Herzen der Mohammedaner. An der künftigen Weltherrschaft des Islam bestehen offenbar keine Zweifel mehr. Jetzt geht es nur noch darum, wer zu Füßen des Kalifen im Zukunft ein paar Krümel der Macht auflecken darf:

Im Beisein von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat Russlands Staatschef Wladimir Putin die Zentralmoschee in Moskau wiedereröffnet. „Das ist ein großes Ereignis für die Muslime in Russland“, sagte Putin bei der Eröffnungsfeier der Moschee, die als eine der größten in Europa gilt. „Russland ist ein multikonfessionelles Land, in dem – und das betone ich – der Islam eine der traditionellen Religionen ist“, sagte Putin weiter. Die Moschee werde ein Ort sein, an dem „die humanistischen Ideen und die wahren Werte des Islam propagiert werden“, sagte Putin. Er verurteilte in diesem Zusammenhang die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS), welche „den Islam verfälscht“. Bei Gesprächen mit Erdogan am Nachmittag soll es unter anderem um Strategien gegen den IS gehen.

Das hätte Gauck nicht schöner lügen können. Bericht bei Yahoo

13 Kommentare

Linksalternative: Refugees not welcome

Im Umgang mit der Flüchtlingskrise gibt es in Potsdam einen bemerkenswerten Streit: Denn bei der Suche nach geeigneten Standorten, an denen in Potsdam sogenannte Leichtbauhallen zur Unterbringung von Asylbewerbern aufgestellt werden könnten, hat die Stadt auch ein Gelände neben dem linksalternativen Kulturzentrum „Freiland“ im Blick. Es handele sich um ein Grundstück der Stadtwerke, das an das Freiland-Gelände angrenze, sagte Stadtsprecher Jan Brunzlow auf PNN-Anfrage. Am Dienstag kam vom basisdemokratischen „Freiland“-Plenum, also den Nutzern des Geländes, eine Absage an diese Pläne – per offenem Brief. Bericht bei Potsdamer Neueste Nachrichten

Müssen Anwohner neuerdings ihre Zustimmung zu Asylunterkünften geben?

7 Kommentare

Mieter für „Flüchtlinge“ gekündigt

Wie der „Stern“ berichtet, hat die Stadt Nieheim einigen Mietern die Wohnungen wegen Eigenbedarfs gekündigt. Der Grund sei, dass Flüchtlinge einziehen sollen. Auf die rund 6400 Einwohner Nieheims kommen bislang 71 Asylbewerber. Dem Bericht zufolge sind zwei Mieter in einem Haus betroffen, in dem bereits eine Flüchtlingsfamilie untergekommen sei. Der parteilose Bürgermeister sagte gegenüber dem „Westfalen-Blatt“, man habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht. Den Mietern werde jedoch geholfen, eine neue Wohnung zu finden. Bericht in Die WELT

3 Kommentare

Bewährungsstrafe für Antifa-Kriminellen

Auch Diktaturen setzen immer wieder gerne gewöhnliche Kriminelle ein, um aufmüpfige Bürger zu schikanieren. Im Gegenzug gibt es dann offenbar einen Bonus beim Strafmaß. Ein Krimineller, der dem Staat in der Antifa dient, kommt wieder einmal mit einer Bewährungsstrafe davon, obwohl ihm bewaffneter Diebstahl und Verstoß gegen das Waffen- und Versammlungsrecht nachgewiesen wurden. Bericht in der Süddeutschen

Hinterlasse einen Kommentar

Treffen mit dem kleinen Satan

EU-Bürokratie und deutscher Größenwahn haben spalten Europa inzwischen derart, dass sogar ein Treffen mit dem Staatschef eines anderen EU-Staates wie Hochverrat gesehen wird. Während der Wirtschaftsminister ohne Kritik Geschäfte mit Iran und anderen Folterdiktaturen machen darf, empört ein Treffen der CSU mit Viktor Orban die muslimische SPD-Chefin Fahimi. Denn nach dem großen Satan Putin gilt rotem Gesindel der mutige Ungar als kleiner Satan auf Platz zwei der Schurkenliste.  Den Rest des Beitrags lesen »

3 Kommentare

Juhu – noch 31.000 Asylforderer!

Bundesinnenminister Thomas de Maizière verkauft das Ergebnis des Sonderrates der Innenminister der Europäischen Union als großen Sieg: Es war ein mühsamer Weg, aber Deutschlands harter Verhandlungskurs hat sich ausgezahlt. Wir sind einen wichtigen Schritt vorwärts gekommen. Der wichtige Schritt besteht darin, dass Deutschland mehr als ein Viertel von 120.000 über das Mittelmeer nach Italien und Griechenland angereisten Asylforderer nehmen darf. Vermutlich, weil wir noch nicht genug haben, und Gerechtigkeit muss eben sein! Mehr hier…

6 Kommentare

Grenzkontrollen: Opium für’s Volk

Aus einer Email von Beatrix von Storch

Die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Merkel legt die Hand an die Grundfesten von Deutschland und Europa und das unveränderte Fortbestehen unseres Kulturkreises. Nachdem die Bundesländer unter dem Ansturm Hunderttausender schon „SOS“ nach Berlin gefunkt hatten, legte die Kanzlerin noch eins drauf: „Das Grundrecht auf Asyl kennt keine Obergrenze“. 50 Millionen Bürgerkriegsflüchtlinge und hunderte von Millionen Armer in der Welt haben es gehört. Die damit nun ventilierte Migrationswelle wird um ein vielfaches die aktuelle übertreffen. Unser Kulturkreis wird wanken, auch ohne jeden islamischen Extremisten unter den Ankömmlingen.

Auf den Druck Bayerns hin hat dann am 13. September Merkels Innenminister öffentlich verkündet, Grenzkontrollen wieder einzuführen, „mit dem Ziel, den Zustrom zu begrenzen, auch aus Sicherheitsgründen“, d.h., daß nach § 18 Absatz 2 AsylVfG insbesondere alle auf dem Landwege Einreisenden an der Grenze abzuweisen sind. Was er nicht öffentlich machte: Zeitgleich wies er die Bundespolizei an, genau das Gegenteil zu tun und keinen Einreisewilligen abzuweisen (§ 18 Absatz 4 Nr. 2 AsylVfG). Das hat nach unwidersprochenen Medienberichten das Bundesinnenministerium schriftlich zugegeben. Kurz gesagt: die Bundeskanzlerin verkündet der Welt, daß Deutschland ohne jede Obergrenze Asyl gewährt, sie befeuert damit eine ohnehin dramatische Situation noch zusätzlich und weist gleichzeitig die Grenzpolizei verbindlich an, jeden Asylbewerber ungehindert einreisen zu lassen. Sie schadet damit unserem Wohle in einem historisch zu bezeichnenden Ausmaß. (Hervorhebungen von uns)

Merkels verlogene Asylpolitik

5 Kommentare

„Stasi-Veteranin“ zensiert jetzt für Maas

Über Anette Kahane steht in Wikipedia: „Von 1974 bis 1982 arbeitete sie unter dem Decknamen „Victoria“ als Inoffizieller Mitarbeiter des Ministerium für Staatssicherheit (MfS). Laut Berliner Zeitung notierte ihr Führungsoffizier Mölneck zu Beginn ihrer Tätigkeit für das MfS, dass sie bereits beim zweiten Treffen „ehrlich und zuverlässig“ berichtet und auch „Personen belastet“ habe.“ Für schwedische Medien ist sie daher eine „Stasi-Veteranin“. In Deutschland steht sie ehrenvoll im Kampf gegen Rechts. Um Hass-Sprache zu erkennen, verbreitet sie im Namen der Stiftung, die sie diesmal bezahlt, Indikatoren für „rechte Gesinnung“. Und genau da sieht man, mit welcher Zielrichtung: „Rechts“ im Sinne der Ausgrenzung und Verfolgung ist auch, wer sich gegen den Euro äußert oder sich über Kindesmißbrauch empört. Das Bekenntnis zur Währungsunion entscheidet über die weitere Akzeptanz. Kritik an Milliardengeschenken oder eine generelle Kritik – alle sind Nazis. Und man spürt die Immunisierungsstrategie der Grünen gegen den Vorwurf, sie hätten Kindesmißbrauch in ihren frühen Reihen nicht geächtet und politisch legalisieren wollen: Wer dies kritisiert, kann nur ein Nazi sein. Doch über die Stiftung und ihre Protagonisten findet man kaum eine kritische Stimmung in deutschen Medien – der Kampf gegen Rechts rechtfertigt jedes Mittel, und wie einen Kometenschweif zieht die Anti-Facebook-Aktion von Heiko Maas die übelsten Antidemokraten hinter sich her und verschafft ihnen neue Reputation. Frau Kahane und ihre Stiftung sollen Teil der Taskforce zur Kontrolle der virtuellen Medien werden. Die Wirklichkeit überholt jede Vorstellung. Bericht bei Roland Tichy

10 Kommentare

Westerwelles Schuld

Inmitten der Sturmflut illegaler Einwanderung erinnert sich kaum noch einer, wie alles angefangen hat. Ein Bericht der FAZ über den EU-Afrika-Gipfel aus dem Jahr 2010 hilft der Erinnerung. Der libysche Diktator Gaddafi sagte die heutige Entwicklung exakt voraus, wenn die Sichrung Europas durch Libyen zusammen brechen sollte. Lediglich der viel verleumdete italienische Regierungschef Berlusconi versuchte zu helfen, während der deutsche Außenminister Guido Westerwelle (FDP) jede Unterstützung verweigerte. Statt dessen war er eilig mit dabei, kurz darauf im Verbund mit Obama Libyen ins Chaos zu stürzen und Gaddafi grausam ermorden zu lassen. QQ berichtete mehrfach ausführlich über die Vorgänge in Libyen.

Zum Artikel der FAZ vom 23.11.2010

3 Kommentare