Araber haben neuen Scheinstaat

Gerichtsbarkeit und Strafvollzug der „Palästinenser“ haben bereits internationales Niveau anderer islamischer UN-Mitgliedsstaaten erreicht

Gegen den Widerstand von Israel und den USA und mit stillschweigender Duldung durch Deutschland haben zahlreiche Mitgliedstaaten der UNO, darunter viele europäische Länder dem Phantasiestaat „Palästina“ einen gehobenen Beobachterstatus bei UN-Vollversammlung zugesprochen. Schon Stunden später zeigt die Berichterstattung, dass Leser und Journalisten es in Zukunft mit juristischen Feinheiten nicht so genau nehmen werden und dem Konglomerat zweier islamfaschistischer Diktaturen einen quasi-Staatscharakter zusprechen werden. Mit UPDATE

Die WELT berichtet:

Anders als zur Vollmitgliedschaft finden sich in der UN-Charta keine Bestimmungen zum Beobachterstatus. Dieser Status wurde erstmals für die Schweiz eingeführt, die von 1948 an als Beobachter der UNO angehörte und erst seit 2002 Vollmitglied ist. Auch die Bundesrepublik hatte zwischen 1952 und dem Beitritt als Vollmitglied 1973 einen Beobachterstatus. Bis zur nun erfolgten Palästinenser-Aufwertung war der Vatikan zuletzt der einzige Beobachterstaat bei der UNO.

Die Palästinenser verfügten nach der Anerkennung der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) durch die UNO im Jahr 1974 zunächst nur über einen einfachen Beobachterstatus, vergleichbar mit internationalen Organisationen. Zwar erhielten sie 1998 zusätzliche Rechte, zum Beispiel das Rederecht bei der Generaldebatte und die Mitarbeit an Resolutionen, doch wurden sie nicht mit souveränen Staaten gleichgestellt.

Mit der weiteren Aufwertung des Status“ bescheinigen die Vereinten Nationen den Palästinensern nun praktisch Staatsqualität. Die Autonomiebehörde in Ramallah kann bestimmten UN-Organisationen und völkerrechtlichen Verträgen beitreten wie der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation und dem Seerechtsübereinkommen. Damit könnten die Palästinenser die Kontrolle über ihren Luftraum und die Gewässer vor ihrer Küste beanspruchen.

UPDATE: Wie vorhergesagt: Schon wenige Stunden nach der Gewährung des Beobachterstatus verbreitet der FOCUS: „Die UN-Vollversammlung hat Palästina als Staat anerkannt.“ Falsch. Es war nicht die UNO, sondern der FOCUS.

  1. #1 von Boxer am 30/11/2012 - 10:40

    …….und all das werden sie auch machen.
    So ein echter Pali wird alle Rechte fordern und natürlich eventuelle Pflichten gaaaaaanz weit von sich weisen und wie üblich in einem zähen Deutungsbrei und sog. religiösen „oh,das sieht aber Allah ungern“ und „das beleidigt uns jetzt aber“ gehen dann die Pflichten unter.
    Ach ja, das führt natürlich auch zu ganz neuen Möglichkeiten, das dumme Westvolk zu betrügen und natürlich gibts auch schön Geld zu holen!!!
    Vielleicht muss die Bundeswehr dann Luftabwehrraketen in Gaza aufstellen,zum Schutz der ach so lieben Palis.
    Für die Galgenvögel aus dem arabischen Lummerland tun sich ungeahnte Dimensionen auf.

  2. #2 von Gast am 30/11/2012 - 10:50

    Schlimmer Vorgang.

    Kann man sich nur Sorgen um Israel und die westliche Welt machen.
    Stinkt alles gewaltig nach einem Komplott. Die Mohammedaner wollen unter Duldung der internationalen Bühne breitbandig die Vernichtung Israels vorbereiten.
    Dazu gehört auch das „Einlenken“ und die „Vermittlung“ von Murksi.
    Ist ein schwerer Fehler der Israelis gewesen, nicht in Gaza einzumarschieren und diese Verbrecher ein für alle mal hops zu nehmen.

    Wenn man die deutsche P(F)resse dazu hört, kommt einem alles hoch.
    Betroffenheitsminen bei Kranzniederlegungen in Auschwitz, aber ansonsten Handlanger dieses Abschaums der Menschheit, diesem faschistoiden perfiden Mohammedaner-Pack.

    Die UN ist zu einem Scheisshaufen verkommen, der unter freiheitlicher und demokratischer Sicht mit dieser Aktion spätestens jetzt nicht mehr zu akzeptieren ist !!!

  3. #3 von tyrannosaurus rex am 30/11/2012 - 12:43

    Sehr gut! Wenn nun Raketen auf ein Nachbarland geschossen werden, z.B. ISRAEL, ist das eine offizielle Kriegserklärung! Und berechtigt natürlich zu jeder zielführenden Verteidigungsmaßnahme! Und die „REgierung“ von Gaza kann sich nicht aus der Verantwortung stehlen wenn von ihrem „Staatsgebiet“ aus Angriffe geführt werden!

  4. #4 von pfadfinder am 30/11/2012 - 13:08

    ICEJ-Stellungnahme zur UN-Abstimmung

    Vereinte Nationen belohnen Palästinenser für Verhandlungsverweigerung

    Die Palästinenser wollen die Anerkennung eines eigenen Staates erreichen, ohne dass sie Israel als jüdischen Staat anerkennen oder eine Vereinbarung mit Israel abschließen müssten, die den Konflikt und die damit verbundenen Streitigkeiten beenden würde. Der verbesserte Status als Nichtmitgliedstaat wird der Palästinenserführung nun erlauben, ihre sorgfältig geplante Strategie auszubauen, Israels Existenzrecht in einer Fülle von UN-Foren anzufechten, einschließlich beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag.
    Durch die Entscheidung in der Generalversammlung hat die Mehrheit der Nationen die Palästinenser für ihre hartnäckige Weigerung belohnt, direkte bilaterale Verhandlungen mit Israel zu führen. Dadurch wurde der Nahost-Friedensprozess zurückgeworfen und nicht voran gebracht.

    Die Mehrheit der Nationen in der Generalversammlung hat mit ihrer Entscheidung auch die Achtung internationalen Rechtes und unterzeichneter Verträge zwischen den Parteien untergraben, beispielsweise die Achtung der UN-Sicherheitsratsresolution 242 und der Verträge von Oslo. Russland hat die Verträge von Oslo unterzeichnet, während die Europäische Union als Vermittler nachfolgender Vereinbarungen (beispielsweise der Roadmap) und Streitigkeiten zwischen den Parteien diente. In diesen internationalen Vereinbarungen ist verbindlich festgeschrieben, dass der Nahostkonflikt nur auf dem Verhandlungswege gelöst werden kann. Doch diese Verpflichtungen (sowohl der Konfliktparteien als auch der Vermittler) wurden durch die jüngste Entscheidung ignoriert und sogar verworfen.

    All dies macht es Israel
    noch schwerer, der internationalen Gemeinschaft zu vertrauen, wenn es um Sicherheitsgarantien dritter Parteien für den jüdischen Staat geht.
    …………………
    ICEJ-Nachrichtendienst: Nachrichten und Kommentare über Israel und den Nahen Osten, zusammengestellt von Journalisten der Internationalen Christlichen Botschaft Jerusalem. Bitte fühlen Sie sich frei, diese Nachrichten beliebig weiterzuleiten oder unter Quellenangabe zu veröffentlichen.

    http://de.icej.org/news/special-reports/icej-stellungnahme-zur-un-abstimmung

  5. #5 von marc am 30/11/2012 - 16:57

    Diese Gazaner sind so Arm das sie sich keine Autos leisten können,das ist doch ein Skandal!Auf dem einen sitzen sogar 3,das ist zwar Ökologisch aber hoch gefählrich besonders ohne Helm.Deutschland sollte ihnen ein paar gepanzerte Fahrzeuge zur Verfügung stellen,natürlich mit Seitenairbags.

  6. #6 von kongomüller am 30/11/2012 - 17:06

    #3 von tyrannosaurus rex am 30/11/2012 – 12:43

    Sehr gut! Wenn nun Raketen auf ein Nachbarland geschossen werden, z.B. ISRAEL, ist das eine offizielle Kriegserklärung! Und berechtigt natürlich zu jeder zielführenden Verteidigungsmaßnahme!
    – – – – – –

    exakt! wenn die palis in frieden leben wollen, müssen sie jeden raketenbeschuß israels unterbinden, ansonsten kann israel den gazastreifen komplett abriegeln, d.h. von der außenwelt abschneiden.
    das wird für die palis sehr bitter werden. selbst wenn nicht alle schmuggeltunnels zerstört werden können.

  7. #7 von almansour am 30/11/2012 - 19:00

    Die Auswahl des Bildes kommentiert die Tragweite des Geschehens adäquat.

  8. #8 von mike hammer am 30/11/2012 - 21:56

    ein von israel ermörärtör zivilischist in gasa.

    gut!

  9. #9 von Gudrun Eussner am 01/12/2012 - 00:06

    „Anerkennung der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) durch die UNO im Jahr 1974“.

    Da hat ihnen die UNO für den Phased Plan, vom 9. Juni 1974, gedankt, in dem festgelegt wird, daß dem jüdischen Feind möglichst viel entrissen werden muß, um dann von dem eroberten Gebiet weiter fortzuschreiten mit der Befreiung ganz Restpalästinas von Israel und den Juden. Auch um die anderen 77% Palästinas alias Jordanien sorgt sich der Phased Plan: Jordanien kommt dann auch dran.

    Schon damals hat Frankreich dafür gestimmt.

    Es wird bald der Tag kommen, da Abu Mazen &Co. KG Israel vor den Internationalen Gerichtshof bringen, anfangen werden sie mit der angeblichen Ermordung Yasser Arafats durch den Mossad. Auch wenn das ausgehen wird wie das Hornberger Schießen, in der Weltöffentlichkeit bleibt hängen, daß Israel wegen Verbrechen belangt wird/worden ist. Das nimmt Frankreich nicht nur in Kauf, sondern es wünscht das geradezu. Irgendwie müssen sie ja den General Charles de Gaulle ehren, wenn sie auch sonst nichts mehr hinkriegen. :mrgreen: