Verwirrung um Demoverbot – Antifa kneift

Beim letzten Besuch von PRO-NRW in Bonn randalierten Mohammedaner und verletzten mehrere Polizisten

Der Apfel fällt nicht weit vom Pferd: Der gleichnamige Sohn des Alt- und Neonazis Bernhard von Grünberg ist zwar nicht mehr Parteibonze der NSDAP in Königsberg sondern Landtagsabgeordneter der SPD in Düsseldorf – aber das autoritäre Denken in einfachen Lösungswegen durch Verbot andersdenkender Meinungsäußerungen scheint noch im blauen Blut zu liegen. Heute überraschte der Sozialist aus Familientradition Freund und Feind mit der eilig von der Qualitätspresse kolportierten Meldung, die für kommenden Samstag in Bonn angemeldete Demonstration für Meinungsfreiheit der Bürgerbewegung PRO-NRW sei vom Innenminister des Landes, dem bekannten Nazi-Jäger, kurzerhand verboten worden.

Die Freude währte nicht lange, denn das Innenministerium wusste davon ebenso wenig wie die Polizei vor Ort. War es nur ein Frühstart und Grünberg hat die Pläne des Ministers zu früh ausgeplaudert? Plant der Minister vielleicht, das Verbot so kurzfristig zu erlassen, dass die Veranstalter keine Gelegenheit mehr haben, den Rechtsweg einzuschlagen, der dem Innenminister mit Sicherheit die nächste juristische Niederlage einbringen würde? Dass Jäger, der in der Vergangenheit trotz gerichtlicher Zurechtweisung immer wieder ein nicht rechtmäßiges Verbot erneut aussprach, Mohammedkarikaturen in seinem Herrschaftsbereich zu zeigen, auch diesmal versucht sein könnte, die ungeliebte Opposition einfach per Verbot verschwinden zu lassen, ist ebenso denkbar wie es sicher ist, dass er bei dem Versuch abermals vor Gericht scheitern wird.

Der Generalanzeiger freute sich zu früh:

„Die für Samstag von der rechtspopulistischen Vereinigung „Pro NRW“ geplante Kundgebung vor der König-Fahd-Akademie in Bad Godesberg-Lannesdorf wird verboten“, das meldete am Vormittag der Bonner Landtagsabgeordneten Bernhard „Felix“ von Grünberg und bezog sich auf das nordrhein-westfälische Innenministerium.

Das Innenministerium und die Bonner Polizei wissen allerdings nichts von einem Verbot. Die Prüfung dauere noch an, hieß es am Morgen in der Pressestelle der Polizei.

Grünberg hat seine Presseerklärung inzwischen zurückgezogen. Er sprach von einem „Missverständnis“, das im Gespräch mit dem Innenministerium entstanden sei. Offenbar sei aber geplant, strenge rechtliche Auflagen für die Kundgebung zu erlassen.

„Pro NRW“ will in ähnlicher Weise wie am 5. Mai in Bad Godesberg Schmähkarikaturen zeigen. Seinerzeit provozierte dies Ausschreitungen gewaltbereiter Salafisten, bei der Polizeikräfte schwer verletzt wurden.

Neu an der Falschmeldung war der gerade erfundene Begriff der „Schmähkarikatur“. Da es offenbar selbst Bonner Qualitätsjournalisten für ihren Lesern unvermittelbar halten, ein Verbot von Karikaturen oder Mohammedkarikaturen zu bewerben, soll mit dem frei erfundenen Wort suggeriert werden, es bestünde ein juristischer Unterschied zwischen legîtimer Kunst und verbotswürdiger „Schmähkunst“. Wer hätte es für möglich gehalten, dass eine solche staatliche Differenzierung lange nach der politischen Blütezeit von Grünberg senior wieder in Deutschland Einzug hält? Damals sprach man von „entarteter“ Kunst, wenn sie den Grünbergs nicht – oder zu gut -verständlich war.

Bei alledem besteht sogar für den kommenden Samstag die Chance auf einen vorbildlich störungsfreien Verlauf der Kundgebung. Offenbar aus Angst, selber zum Ziel der selbstausgesuchten schutzbefohlenen Mohammedaner und ihres Hasses auf alle Ungläubigen zu werden, haben die üblichen Initiativen gegen Rechts einschließlich der Antifa angekündigt, der Veranstaltung ausnahmsweise fern zu bleiben:

Das Bündnis „Bonn stellt sich quer“, das zuletzt breite Proteste gegen die Neonazi-Demo am 1. Mai in Beuel organisiert hatte, plant keine Aktionen gegen die von Pro NRW für Samstag geplante Aktion in Lannesdorf.

„Im Koordinierungskreis sind wir uns einig, dass wir in diesem Fall von Gegenaktivitäten abraten und keine eigene Protestaktion durchführen werden“, hieß es vom Bündnis. „Nach unseren Informationen werden auch von muslimischen Bonner Organisationen keine Gegenmahnwachen geplant, und auch aus Kreisen antifaschistischer Gruppen wird es wohl keine Aktivitäten geben.“ Das Bündnis erwarte und wünsche, dass Polizei und Innenministerium die „Hetze“ verhindern.

  1. #1 von Fiat iustitia am 27/09/2012 - 18:21

    Stichwort Bonn/proNRW/Salafisten: Der Prozess gegen den Messer-Salafisten, der bei den Salafisten-Krawallen am 5.Mai zwei Polizisten schwer verletzt hat, beginnt am 10.Oktober:

    http://fiat-iustitia-blog.blogspot.de/2012/09/bonn-prozess-gegen-messer-salafisten.html

  2. #2 von Saejerlaenner am 27/09/2012 - 19:19

    Niedlich, die Antifa. Es bleibt allein die Frage nach dem Warum. Haben sie kapiert, daß sie, wenn sie die Salafis unterstützen, Islam-Faschos unterstützen, was nach ihrem Selbstverständnis ja eigentlich nicht gehen dürfte, oder haben sie nur gelernt, daß sie von denen eh aufs Maul kriegen? Genaugenommen eine Frage der Ehre… :mrgreen:

  3. #3 von Heimchen am Herd am 27/09/2012 - 19:22

    Islamisten rufen in Deutschland nach blutiger Rache
    In der muslimischen Welt ist die Wut über den Schmähfilm weitestgehend zurückgegangen. Doch in Deutschland sind die Sicherheitsbehörden alarmiert: Denn die islamistische Szene will Rache.

    Der Prophet ist die rote Linie. So hörte man es in den vergangenen Wochen immer wieder. Vom Mob im libyschen Bengasi, von radikalen Predigern im Sudan, Ministern in Pakistan bis hin zum ägyptischen Präsidenten Mohammed Mursi. Wer den Propheten beleidigt, sich über ihn lustig macht, ihn als Karikatur abbildet oder als dümmlichen Film-Charakter darstellt, wird als Feind des Islams zu Freiwild erklärt.

    Die arabische Welt brannte, Diplomaten und Zivilisten starben. Inzwischen ist die Protestwelle abgeebbt. Es brennen keine Botschaften oder Fastfood-Geschäfte mehr. Und doch hält die Wut an. Radikale Islamisten, allen voran militante Salafisten, sehen die Ehre des Propheten Mohammed verletzt. Sie rufen nach blutiger Rache. Auch in Deutschland.

    Direkte Aufrufe zum Mord

    In der vergangenen Woche veröffentlichte die „Globale Islamische Medienfront“ (GIMF) ein deutschsprachiges Dokument in einem arabischen Internetforum. Der Verfasser nennt sich „Abu Assad al-Almani“. Dessen Hassschrift mit dem Titel „Abrechnung mit Deutschland“ ist eine Lizenz zum Töten im PDF-Format. Sie enthält direkte Aufrufe zum Mord an Politikern, Schauspielern und all jenen, die das umstrittene Mohammed-Video gutheißen.

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article109510712/Islamisten-rufen-in-Deutschland-nach-blutiger-Rache.html

    Das wird ein HEIßER HERBST werden…. 😉

  4. #4 von Burka Blue am 27/09/2012 - 19:52

    Genial polemisch formuliert. Apfel fällt nicht weit vom Pferd 🙂 Da hat sich wohl einer zu früh gefreut. Pro NRW viel Erfolg bei der Demo!!

  5. #5 von Pecos Bill am 27/09/2012 - 20:02

    Um dem saudummen „Rechtspopulismus“-Schei$$ endlich mal eine Absage zu erteilen, schlage ich vor, Demonstrationen vergleichbarer Art unter Namen wie „Prozialistische Antifaschistische Antiislam-Union“ oder dergl. anzumelden.

  6. #6 von Kebby am 27/09/2012 - 21:28

    Kann es vielleicht sein, dass man den Komikern mit dem Verzicht auf einen eigenen Auftritt einfach keine Bühne bieten will?
    Ist ja nicht so als würde da jetzt eine relevante Anzahl an PRO-Mitläufern aufmarschieren und irgendwas von sich geben was irgendjemanden ausser ihnen selbst interessiert.

    Immerhin waren es ja immer die Antifa bzw. Salafisten die PRO überhaupt erst in die Presse gebracht haben.

  7. #7 von Roland Tluk am 27/09/2012 - 23:25

    @Kebby

    Genau, es waren die Faschisten der Salafisten, die auf die Demonstration „schossen“, Polizisten abgestochen und die Jünger der Antifa den Arsch versohlt haben. Zitat: “ […]Auf den Kopf herumgesprungen[…].“

    Letzteres nahm ich als Belustigung zur Kenntnis. Es ist nähmlich immer so: Die Internationen Sozialisten(kurze linke Gruppierungen) nutzen die islamische Strömung als Trittbrett und werden Früher oder Später Opfer dieser radikalen Strömung.

    Zudem die NRW-Regierung keine echte Regierung ist mit einen 22%-tigen realen Bürgeranteil. Die NRW-Regierung ist eine Randgruppe, die sich nahezu selbst radikalisiert. Eine Regierung, die die Wahrheit nicht hören wollen, und deshalb die eigenen Polizei „zensiert“, ist eine Bedrohung für die Republik.

  8. #8 von Kebby am 28/09/2012 - 02:16

    Ich weiß die Welt die sich in Ihrem Kopf abspielt hat sehr strikte Gesetze wenn es um Unterdrücken von Logik geht. Ich versuche es aber immer wieder gerne aufs neue:

    PRO gab es nicht erst seit der Salafistenshow. All die Jahre zuvor ist das gleiche Grüppchen an schambefreiten Islamophoben und Rechtsaussenaussteigern von Stadt zu Stadt gefahren um ihre putzigen Wanderungen zu veranstalten. Oft genug haben sie den Bus nicht voll bekommen. Niemand ausser der Antifa hat sich für sie interessiert. Sie mussten sich sogar angebliche Überfälle auf sie ausdenken (man erinnere sich an die peinliche Aktion mit dem angeblich „ROTEM“ Wagen) um überhaupt irgendwie in die Lokalpresse zu kommen.

    Nun. Das war mässig. Also müssen sie wirklich alle stark gepresst haben umd kamen auf die Idee, doch mal auf dem gleichen Inteligenzniveau auf der anderen Seite des Spiegels anzuklopfen.
    Die Deppen dort jedoch sind kein Kleingruppenbus aus Frührentnern und pupertierenden Onanierern. Weswegen passierte was passieren sollte.

    Die einen und die anderen bekamen ihre Aufmerksamkeit die sie sonst mit ihren Ideen, Überzeugungen, (Partei)programmen nicht bekommen.

    Hätte PRO einen festen STandpunkt mit logischen Punkten die die Bürger nachempfinden können, Würde und Anstand, hätten sie so etwas gar nicht nötig.

    Die PRO Auftritte sind der letzte Strohhalm der letzten irgendwie nach Aktivität riechenden Partei der Islamophoben Onlinemeute.
    Daher verstehe ich das. Genauso wie ich verstehen kann, dass sich die Gegenseiten keine Mühe geben ihre Leute extra für dieses Häufchen zu mobilisieren.

    Gibt ja noch echte Nazis.

    Die lol oh man…die NRW Story musst du echt mal näher beleuchten. Ich bin ja verschwörungsmässig ziemlich abgehärtet seit ich mich bei euch rumtreibe aber das ist neu.
    Ich habe sogar versucht nachzusehen was du meinen könntest. Die Wahlbeteiligung war bei 59.6%
    SPD hatte 39,1 und die pilzigen 11,3. Muss ich die jetzt voneinander abziehen oder durch 23 teilen?
    ODER sprechen wir etwa von DER SCHWEIGENDEN MEHRHEIT??? 😀

  9. #9 von Kebby am 28/09/2012 - 02:25

    Der Typ ist SUPER: https://lwfreiheit.wordpress.com
    Hat Storys drauf. Da hängt ihr echt hinterher.
    Ihr solltet ihn als Gastautor einstellen oder wenigstens mal sein Blog populieren!

    Kunst ist keine wenn sie nicht wahrgenommen wird!!

  10. #10 von Martin1 am 28/09/2012 - 02:39

    Bei dem Nachnamen (Israel lässt grüßen, und Lenin auch) weiß man doch gleich, aus welcher Ecke der kommt.

    Und dass der ein bisschen blöd ist: Anstatt PRO gegen anti-jüdische Moslems zu unterstützen, hilft er diesen noch. Als wäre PRO das kleinere Übel. 😉 Nein, die Moslems sind es! Denn: PRO ist noch niemals anti-jüdisch aufgetreten, Mohammedaner dagegen jeden Tag!

  11. #11 von luxlimbus am 28/09/2012 - 09:03

    Man sollte in spe nur noch von „GEWALTSCHMÄHENDEN“ Karikaturen und Filmen reden.

  12. #12 von Sophist X am 28/09/2012 - 09:29

    „Schmäh-“ ist also das neue Universal-Präfix, um jede Form von Gewalt von links und aus der Moschee zu rechtfertigen.
    Auf einer Schmähdemo werden dann Schmähreden gehalten und Schmähkarikaturen und Schmähvideos gezeigt.
    Jetzt fehlt ein Gesetz, dass nicht nur die Aufführung von (islamkritischen) Schmähvideos verbietet, sondern auch das Anfertigen und Zeigen von Schmähkarikaturen.
    Da die Schmähung Teil des Zweckes und der Definition einer Karikatur ist, wird man um ein generelles Karikaturenverbot wohl nicht herumkommen.

  13. #13 von quotenschreiber am 28/09/2012 - 10:03

    @Kebby: Das mag alles so sein oder auch nicht. Nur: Ob der Inhalt einer Demo interessiert oder gerechtfertigt ist oder nicht, das entscheidet in einer Demokratie eben nicht die Regierung. Darin sollten wir uns von der „DDR“ unterscheiden und darin sollte man sich auch über die Grenzen verschiedener ;Meinung einig werden können.

  14. #14 von Kebby am 28/09/2012 - 10:19

    #13 Bei Gott! Ich würde niemals den Komikern ihr Recht auf Spazieren aberkennen.
    Vor allem nicht wenn es nicht einmal die Gegenseite interessiert.
    Warum sollte man das auch? Hatte ich auch nicht behauptet.
    Ist auch denke ich nicht wirklich der relevante Teil hier. Ein einzelner SPD Gartenzwerg interessiert doch niemanden. Nicht einmal in seiner Partei. Schau dir mal sein Berufsleben an. Der Typ ist ein Niemand 😉

    Mir ging es nur um die absurde Situation, dass nicht einmal Antifa&Co.keine Lust mehr auf die zu haben scheinen und das eher kein gutes Zeichen für PRO ist. Das ist das wirklich interessante an der Meldung hier.
    Ich denke es sollte auch klar sein, daß es keine Angst ist. Ist ja nicht so als hätte es je eine Demo gegeben, bei der die Antifa von der Polizei beschützt wurde.
    So viel Platz gäbe es auch nicht mehr unter dem Röckchen der Staatsmacht. :p

  15. #15 von Kebbybeppi am 28/09/2012 - 10:47

    Wär doch toll, wenn die Antifa nicht mehr zu PRO kommen sollte. Die sind doch der Hauptgrund, warum dass sich sowenige hintrauen. Was meinst, wie schnell die PRO-Versammlungen dann in nächster Zeit wachsen und gedeihen werden? Herrlich, vielen Dank, Ihr antifanten!

  16. #16 von Martin1 am 28/09/2012 - 21:52

    Sophist X: Ich sehe das genauso! Letztendlich wurden in den Film doch nur Wahrheiten gezeigt. Wenn sich dann jemand, wie (fiktiv Dr. Kohl über einen Parteispendenfilm „geschmäht“ FÜHLT, dann ist das seine Sache!

    Übrigens beschweren sich unsere auerbeleidigten gar nicht über die Tatsachen in diesem Historienfilm, sie wissen selber wie Muhamm. gelebt hat, sondern nur darüber, dass man ihn abbildete!

    Und: Wer austeilt, muss auch einstecken können! Aber das müssen unsere Dauerbeleidigten erst noch lernen. Insoweit ist dieser Historienfilm auch gleichzeitig ein Lehrfilm. Auch für Gutmenschen.

    Dennoch: Die Schauspieler agieren sehr hölzern!