Muss Obama ins deutsche Gefängnis?

Wenn ein Deutscher namens Bünyamin E. nach Pakistan zieht, um im heiligen Krieg Ungläubige zu töten und dort die eigene Medizin nicht verträgt, wird in Deutschland der Bundesanwalt aktiv. Allerdings ermittelt er nicht gegen sich selbst, weil er es versäumte, den Terroristen wegen Teilnahme an einem Angriffskrieg oder Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung selber beizeiten festzusetzen und anzuklagen, sondern weil die Tötung des Verbrechers im dortigen Krieg gegen deutsche Gesetze verstößt. Formal gehen die Ermittlungen „gegen unbekannt“, es dürfte aber auch in Karlsruhe bekannt sein, dass Drohnenangriffe auf terroristen von den USA geflogen und in der Regel von Präsident Obama persönlich angeordnet werden.

Der SPIEGEL berichtet:

Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat Ermittlungen zu einem Drohnenangriff im Nordwesten Pakistans eingeleitet, bei dem vor rund eineinhalb Jahren ein deutscher Staatsbürger getötet wurde.

Wie ein Sprecher am Donnerstag mitteilte, ermittelt der Generalbundesanwalt seit dem 10. Juli dieses Jahres „gegen Unbekannt“ wegen eines möglichen Vergehens gegen das Völkerrecht. Damit bestätigte die Karlsruher Behörde einen Bericht der Berliner Tageszeitung „taz“.
Bei dem Drohnenangriff am 4. Oktober 2010 in der Stammesregion Waziristan an der Grenze zu Afghanistan war der deutsche Staatsangehörige Bünyamin E. getötet worden. Nach Informationen der „taz“ war der in Wuppertal aufgewachsene E. damals mit einer Gruppe von Islamisten in dem umkämpften Gebiet unterwegs.

Waziristan dient sowohl den Aufständischen in Afghanistan als auch pakistanischen Taliban als Rückzugsgebiet. Dort werden auch ausländische Extremisten in Lagern ausgebildet. Die USA gehen in der Region massiv mit unbemannten Kampfflugzeugen gegen die Aufständischen vor.

Nach Angaben ihres Sprechers hatte die Bundesanwaltschaft einen Monat nach dem tödlichen Angriff begonnen, ihre Zuständigkeit für den Fall zu prüfen. Diese Prüfung sei jetzt abgeschlossen, die Zuständigkeit bejaht worden. Wie die „taz“ schrieb, handelt es sich um das erste Mal, das in Deutschland gegen die umstrittenen Drohneneinsätze der USA ermittelt wird.

Muss Obama jetzt mit seiner Verhaftung rechnen, wenn er demnächst wieder eine Wahlkampfrede in Berlin hält?

  1. #1 von kolat am 20/07/2012 - 18:32

    JAAAAH VERHAFTEN VERHAFTEN!! 😀

    Der könnte in Berliner JVA´s doch super neue Muslime rekrutieren, er hat ja Einblick von Kindesbeinen an.

  2. #2 von felixffm am 20/07/2012 - 20:30

    über den US-Wahlkampf, die deutsche Berichterstattung darüber und Unternehmertum: http://felixffm.wordpress.com/2012/07/20/you-didnt-build-that/

  3. #3 von Gudrun Eussner am 20/07/2012 - 22:28

    Mit Mohamed Merah war es ähnlich. Der algerischstämmige Jungmann ist in Kriegsgebiet gefahren, bei Rückkehr von französischen Sicherheitsdiensten interviewt worden, was er da gemacht hätte. „Uralub!“ antwortete er, und gut war’s. Er hat sich den Kampf gegen französische Afghanistan-Soldaten für Toulouse aufgehoben, und einige Juden erledigte er gleich mit: „Allahu Akbar!“

    Sein Vater klagt nun gegen die französischen Behörden und diejenigen, die seinem Sohn zu den 72 Jungfern verholfen haben, eine verschleierte Anwältin kommt eigens nach Paris angereist, und nun darf man abwarten, zu was die französischen Sicherheitsbeamten verknackt werden, die Mohamed Merah erschossen haben. Bei der linken Justizministerin werden sie ihre Strafe schon kriegen. :mrgreen:

  4. #4 von Heimchen am Herd am 20/07/2012 - 23:21

    Gudrun, schön dass Du wieder hier bist! Hatte Dich schon vermisst!

    Das Lied hat mir Jaette mal geschickt, es bedeutet mir sehr viel….

    http://www.youtube.com/watch?v=XrkM7BCY7mY .

    Ich vermisse ihn auch sehr..

  5. #5 von ich am 21/07/2012 - 11:34

    OT
    Ist der Pi Server down? Komme nicht mehr auf die Seite….

  6. #6 von Heimchen am Herd am 21/07/2012 - 11:59

    Ich habe keine Probleme mit PI… alles normal…

  1. Bundeswehr will bewaffnete Drohnen « quotenqueen