Aufruf zur Brandstiftung nicht strafbar

Linke wünschen sich brennende Kirchen wie in islamischen Ländern auch in Deutschland

Der öffentliche Aufruf, Gebäude in Brand zu setzen ist nach Auffassung der Freiburger Staatsanwaltschaft nicht strafbar. Aber bevor Übereifrige jetzt glauben, man könne auch laut über den warmen Abriss von Moscheen, Asylantenheimen oder ähnlichem nachdenken, ist Vorsicht geboten. Die juristische Einschätzung bezieht sich selbstverständlich nur auf den Aufruf, Kirchen in Deutschland niederzubrennen. Dies hatte sich zu Weihnachten die Freiburger Antifa gewünscht (QQ berichtete).

Die Staatsanwaltschaft Freiburg sieht darin keinen Straftatbestand:

Ein Aufruf der linksradikalen Gruppe Autonome Antifa Freiburg zum Anzünden von Kirchen bleibt ungeahndet. Die „Antifaschisten“ hatten an Heiligabend auf ihrer Internetseite mitgeteilt, dass sie gern über abgefackelte Kirchen in Deutschland berichtet hätten. Aber hierzulande würden „höchstens Gebetsbücher brennen, nicht aber Kathedrale, Dom oder Münster“.

„Doch wir geben die Hoffnung nicht auf, und vielleicht geschehen ja noch Zeichen und Wunder, so dass wir uns nächstes Jahr an der Glut eines niedergebrannten Gotteshauses erwärmen können“, heißt es in dem Pamphlet. Daraufhin wurden mehrere Anzeigen gegen die Gruppe bei der Polizei in Freiburg erstattet. Die Staatsanwaltschaft ermittelte wegen des Verdachts auf Volksverhetzung. Nach ihrer Auffassung handelt es sich um „eine geschmacklose Veröffentlichung, die jedoch strafrechtlich nicht relevant ist“. Es gebe keine Aufforderung zu einer konkret bestimmbaren Straftat. Die Erwähnung von Institutionen wie „die Kirche“ oder von Kirchenbauwerken reiche als Straftatbestand nicht aus.

Außerdem sei es nicht möglich, die unbekannten Verfasser der Veröffentlichung zu ermitteln. Nach polizeilichen Erkenntnissen stellt eine isländische Firma die Internetseite der autonomen Antifa zur Verfügung. Eine Bitte um Rechtshilfe erschien der Staatsanwaltschaft aussichtslos

Kontakt:  poststelle@staFreiburg.justiz.bwl.de

  1. #1 von Saejerlaenner am 16/03/2012 - 12:23

    Nun, ein nicht mißzuverstehendes Zeichen, daß es an der Zeit ist, mal wieder eindeutige Signale gegen den Rechtsradikalismus zu senden.

  2. #2 von Daddy am 16/03/2012 - 15:33

    Dann dürfte der gleiche Aufruf, nur nit Änderung der Bebauungsart, keinerlei strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
    So rein logisch gesehen.
    Oder…oder nicht…oder was?

  3. #3 von amal44 am 16/03/2012 - 15:46

    Man sollte egal was es ist,
    ob Kirchen, Moscheen oder auch Synagogen nicht anzünden.
    Besonders nicht da wo Menschen drin sind!!!!!!!!!!

  4. #4 von quotenschreiber am 16/03/2012 - 15:59

    Wir tun das auch nicht.

  5. #5 von Chaosritter am 16/03/2012 - 18:09

    Seht es doch mal so: Jetzt darf man auch zum Abfackeln von Moscheen aufrufen und sich bei Beschwerden auf dieses Urteil berufen.

    Entweder geht man dann straffrei aus oder die Linksfaschisten geben sich die Blöße.

  6. #6 von j.w. am 16/03/2012 - 18:14

    !da wo“ gibts nicht !!!

  7. #7 von kongomüller am 16/03/2012 - 19:32

    #3 von amal44 am 16/03/2012 – 15:46

    Man sollte egal was es ist,
    ob Kirchen, Moscheen oder auch Synagogen nicht anzünden.
    Besonders nicht da wo Menschen drin sind!!!!!!!!!!
    – – – – – – –
    übrigens: lupenreine antifaschisten wie „autonome“ und hausbesetzer warnen die polizei nicht, bevor sie mollis schmeißen.
    solche szenen wird das g.e.z.-finanzierte fernsehen nicht zeigen:
    http://www.liveleak.com/view?i=875_1331854634

  8. #8 von Deussen Sascha am 16/03/2012 - 19:44

    Bullshit….wir haben das Gleichheitsprinzip vor Gericht….wenn es erlaubt ist eine Kirche abzufackeln, darf man auch jedes andere Gotteshaus ( Moschee ) abfackeln. Habe schon der Staatsanwaltschaft eine Email geschrieben. So einfach ist es nicht. Ein Urteil muss allgemein angewendet werden können. Ergo…Kirche ok….Mosche auch ok. Der Beamte bei der Staatsanwaltschaft kann schon mal seinen Schreibtisch aufräumen….Das ist nämlich ein Freibrief….und ich kann mir nicht vorstellen, das Tante Merkel da nicht einschreitet. Ein gefälltes Urteil hat Beweiskraft für vergleichbare Vergehen. Ich bin noch nicht mal Anwalt…aber ich weiss, das der, der das so entschieden hat….seinen Hut nehmen kann…

  9. #9 von Kassandra von Troja am 16/03/2012 - 20:01

    Na ja, wenn es sich „nur“ um Kirchen handelt. Und ein Aufruf zum Kirchen-Abfackeln war das ja auch nicht. Man stelle sich mal vor, jemand würde anstelle des Wortes „Kirche“ das Wort „Moschee“ benutzen. Es würde „lichterketten“ von Flensburg bis Berchtesgaden und das wochenlang, Mahnwachen, Gedenkmärsche gegen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit, Sondersendungen im Fernsehen inklusive. Damit man mich nicht falsch versteht: Ich bin gegen jede Art von Gewalt, ob sie nun aus dem rechten, dem linken oder aus dem islamischen Lager kommen mag.

  10. #10 von RePop am 16/03/2012 - 20:07

    Sorry, aber die Aussage des Artikels ist glatt FALSCH. Die Staatsanwaltschaft hat nicht gesagt, der Aufruf, Kirchen anzuzünden, sei nicht strafbar, der Aufruf war nur im vorliegenden Fall a) nicht konkret genug und b) war es nicht möglich, die Verfasser zu ermitteln. Hinsichtlich a) mag man ja noch unterschiedicher Ansicht sein (wie das häufig bei juristischen Entscheidungen ist), hinsichtlich b) bleibt aber doch gar nichts anderes übrig, als das Verfahren einzustellen. Was soll man denn sonst machen, wenn man die Täter nicht ermitteln kann?

  11. #11 von Deussen Sascha am 16/03/2012 - 20:35

    Sie müssen das politisch sehen…angenommen einer wird geschnappt….und beruht sich auf das urteil…tja…was jetzt….ist falsch….aber er hat das recht auf vergleichbarkeit….also geht er straffrei raus….solange er die moschee angezündet hat, wie das Urteil existent ist….und denken sie dann mal weiter…..Mann zündet Moschee an….unschuldig…..Viel Spass beim nächsten Erdowahn-Besuch…usw…
    ?
    verstehen sie, weshalb dieses Urteil schnelltmöglich aufgehoben wird

  12. #12 von hannes k. am 16/03/2012 - 20:37

    wenn linksextreme gegen die kirche hetzen, ist das kein zeichen gegen rechtsextremismus, antisemitismus oder rassismus. vielmehr sind die linksextremen helfershelfer der muslimischen fanatiker. die brauchen ja nur zu warten mist die antifschisten auf die demokratie losgehen.

  13. #13 von kolat am 16/03/2012 - 21:21

    @#3 von amal44

    Recht hast Du, Bruder. Vielleicht kapieren jetzt die „Abendländler“ hier langsam, wo ihre wirklichen Feinde sitzen.

  14. #14 von Mekkaschwein am 16/03/2012 - 21:38

    #11 von kolat am 16/03/2012 – 21:21

    Weiterhin in den Moscheen, bei der Antifa, der Linkspartei-SED, den Grünen, der Piratenpartei, der Presse und teilweise beim heuchlerischen politischen Rest.

    Und tötet sie, wo immer ihr auf sie stoßt, und vertreibt sie, von wo sie euch vertrieben haben; denn die Verführung (zum Unglauben) ist schlimmer als Töten. Und kämpft nicht gegen sie bei der heiligen Moschee, bis sie dort gegen euch kämpfen. Wenn sie aber gegen euch kämpfen, dann tötet sie. Solcherart ist der Lohn der Ungläubigen. [2:191]

    Oder hören sich so Freude an?

    Ungläubig sind ja diejenigen, die sagen: „Allah ist ja al-Masi?, der Sohn Maryams“. Sag: Wer vermag denn gegen Allah etwas (auszurichten), wenn Er alMasi?, den Sohn Maryams, seine Mutter und all diejenigen, die auf der Erde sind, vernichten will? Allah gehört die Herrschaft der Himmel und der Erde und dessen, was dazwischen ist. Er erschafft, was Er will. Und Allah hat zu allem die Macht. [5:17]

    Oder so?

    Wahrlich, schlimmer als das Vieh sind bei Allah jene, die ungläubig sind und nicht glauben werden ;[8:55]

    Oder so?

    Kämpft gegen diejenigen, die nicht an Allah und an den Jüngsten Tag glauben, und die das nicht für verboten erklären, was Allah und Sein Gesandter für verboten erklärt haben, und die nicht dem wahren Glauben folgen – von denen, die die Schrift erhalten haben, bis sie eigenhändig den Tribut in voller Unterwerfung entrichten. [9:29]

    Oder so?

    Nicht ihr habt sie getötet, sondern Allah hat sie getötet. Und nicht du hast geworfen, als du geworfen hast, sondern Allah hat geworfen, und damit Er die Gläubigen einer schönen Prüfung von Ihm unterziehe. Gewiß, Allah ist Allhörend und Allwissend. [8:17]

    Keine Angst, Allah tötet doch durch Euch! Dafür ist Euch die Hölle aber sicher – wetten?

    Gähn! Gibt es in diesem Käsebuch Koran nichts menschliches…

  15. #15 von amal44 am 17/03/2012 - 03:12

    #8 von Kassandra von Troja am 16/03/2012 – 20:01
    des Wortes “Kirche” das Wort “Moschee” benutzen. Es würde “lichterketten” von Flensburg bis Berchtesgaden und das wochenlang, Mahnwachen,

    http://www.morgenpost.de/printarchiv/berlin/article1465113/Brandanschlag-auf-die-Al-Nur-Moschee-in-Neukoelln.html.

    wurde nichts gemach mhhhhh

  16. #16 von amal44 am 17/03/2012 - 03:16

    #13 von Mekkaschwein am 16/03/2012 – 21:38

    ach ja, ein verstand wie Brot Gähn Gähn mhhhhhh

    amer amer möge Allah dir bloß die Augen öffnen.
    wozu schreibe ich sure sunna bestimmte zeit bestimmte bedeutung.

    lesen kannst du, aber verstehn tust du nichts naja dein problem.

  17. #17 von Mekkaschwein am 17/03/2012 - 10:01

    #15 von amal44 am 17/03/2012 – 03:16

    Gott bewahre, ich will mir ganz bestimmt nicht die Augen von Satan öffnen lassen.

  18. #18 von Saejerlaenner am 17/03/2012 - 10:17

    #15 von amal44 am 17/03/2012 – 03:16

    #16 von Mekkaschwein am 17/03/2012 – 10:01

    Ist euch eigentlich je aufgefallen, daß dieses ganze Gott – Allah – Satan – Gedöns nichts weiter ist, als ein Haufen unbewiesener und unbeweisbarer Behauptungen? Und daß jede Religion behauptet, sie und nur sie sei die einzig richtige und wahre? Ist euch klar, daß Kleriker in höchster Argumentationsnot sich final darauf zurückziehen, von ihren Kritikern zu fordern, sie mögen doch bitte die Nicht-Existenz Gottes / Allahs / des fliegenden Spaghettimonsters beweisen? Glauben ist nicht Wissen, darüberhinaus reine Privatangelegenheit, und von daher zur vernünftigen Argumentation komplett ungeeignet.

    Abgesehen davon hat das ganze mit dem eigentlichen Thema dieses Artikels überhaupt gar nichts mehr zu tun.

  19. #19 von Mekkaschwein am 17/03/2012 - 11:03

    #17 von Saejerlaenner am 17/03/2012 – 10:17

    > Ist euch eigentlich je aufgefallen, daß dieses ganze Gott – Allah – Satan – Gedöns nichts weiter ist, als ein Haufen unbewiesener und unbeweisbarer Behauptungen?

    Darum nennen wir es auch Glaube und nicht Wissenschaft. Nur wenn der Glaube zur Wissenschaft, zum Gesetz wird, wird es problematisch.

    > Glauben ist nicht Wissen, darüberhinaus reine Privatangelegenheit

    Glaube war noch nie Privatangelegenheit und durch den Islamimport erst recht nicht.

    > Abgesehen davon hat das ganze mit dem eigentlichen Thema dieses Artikels überhaupt gar nichts mehr zu tun.

    Sag das amal44.

  20. #20 von Saejerlaenner am 17/03/2012 - 11:24

    #18 von Mekkaschwein am 17/03/2012 – 11:03

    Darum nennen wir es auch Glaube und nicht Wissenschaft. Nur wenn der Glaube zur Wissenschaft, zum Gesetz wird, wird es problematisch.

    Einverstanden.

    Glaube war noch nie Privatangelegenheit und durch den Islamimport erst recht nicht.

    Das ist das fiese an der Show. Kaum war die Kirche mehr oder minder gezähmt, kam der vermaledeite Islam.

    Sag das amal44.

    Das habe ich getan, siehe #17.

  21. #21 von Mekkaschein am 17/03/2012 - 12:31

    #19 von Saejerlaenner am 17/03/2012 – 11:24

    > Das ist das fiese an der Show. Kaum war die Kirche mehr oder minder gezähmt, kam der vermaledeite Islam.

    Trifft auf den Katholizismus zu, aber nicht auf das Christentum. Lutter ermöglichte durch seine Bibelübersetzung ins Deutsche erst die Teilnahme daran. Ihm haben wir sehr viel zu verdanken, er hat uns aus den Fängen der katholischen Kirche befreit.
    Im Islam ist das leider so nicht möglich, weil die Schlechtigkeit vom Kernglauben ausgeht. Aleviten, vielleicht auch einige, haben sie davon entfernt, mit dem Resultat der Ungläubigkeit.
    Du siehst, es ist ein wenig komplizierter.

  22. #22 von Jaette am 17/03/2012 - 12:38

    Aus dem kath-net Artikel:

    Außerdem sei es nicht möglich, die unbekannten Verfasser der Veröffentlichung zu ermitteln. Nach polizeilichen Erkenntnissen stellt eine isländische Firma die Internetseite der autonomen Antifa zur Verfügung. Eine Bitte um Rechtshilfe erschien der Staatsanwaltschaft aussichtslos.

    Ah ja… „Sei nicht möglich“ weil „aussichtslos erscheint“. Eine interessante Umschreibung für „wir haben keine Zeit“, da wir alle Kräfte im „Krampf gegen Rrrächts“ einsetzen wollen?

  23. #23 von Jayjay am 18/03/2012 - 00:04

    Es gibt doch gar kein Urteil. Die Staatsanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren eingestellt. Das ist was anderes.

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